Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses via Skype vom 13.04.2021

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 20-1408.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II

Ö 1.2 - 21-1118.01

Stellungnahme zum Antrag der FDP Fraktion betr.: Parkverbot im Einmündungsbereich Ginsterheide-Scheideholzweg

Ö 1.3 - 21-1166.01

Antwort kleine Anfrage gem. § 27 BezVG zu den Impfabläufen in Harburg

Ö 1.4 - 21-1174.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Fehlendes Internet in Unterkünften: Bessere Infrastuktur für Geflüchtete ist notwendig!

Ö 1.5 - 21-1178.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sichtachse Schlossmühlendamm - Harburger Schlossstraße wiederherstellen

Ö 1.6 - 21-1183.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Winterdienst in Harburg durch die Stadtreinigung Hamburg

Ö 1.7 - 21-1191.01

Antwort Anfrage CDU betr. Geschwindigkeitsmessungen im Bereich Falkenbergsweg bis Neugrabener Bahnhofsstraße (jeweils einschließlich)

Ö 1.8 - 21-1220.01

Antwort Anfrage CDU betr. Abordnung des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg zur Innenbehörde

Ö 1.9 - 21-1238.01

Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Kein Platz für die Heimfelder Suppenküche?

Ö 1.10 - 21-1245.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Fauna und Flora auf dem Areal des Bebauungsplanverfahrens Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg)

Ö 1.11 - 21-1249.01

Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion betr.: Pflege des Lärmschutzwalls an der Straße Am Rosengarten

Ö 1.12 - 21-1252.01

Antwort kleine Anfrage FDP-Fraktion: Teilnahme der Öffentlichkeit an den Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksversammlung Harburg

Ö 1.13 - 21-1270.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Brunnen in Harburg

Ö 1.14 - 21-1276.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Neue Räume für die Suppenküche Heimfeld!

Ö 1.15 - 21-1187.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktion bezgl. Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54

Ö 1.16 - 21-1288.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Altkleidercontainer Neuwiedenthaler Straße

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-1339

Antrag der AfD-Fraktion: Wasser marsch! - Kaiserbrunnen nach der Umgestaltung des Schwarzenbergparks laufen lassen

Ö 2.2 - 21-1342

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Neues Einkaufszentrum in Wilstorf gut erreichen

Ö 2.3 - 21-1343

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Umgestaltung des Außengeländes des Fischbeker Heidehaus - Schafstall

Ö 2.4 - 21-1344

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mountainbike-Trails in der Haake

Ö 2.5 - 21-1346

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Rad+ in Harburg

Ö 2.6 - 21-1347

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Rönneburger Burgberg - Zugang herstellen, gut informieren, Bestand sichern

Ö 2.7 - 21-1349

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Süderelbebogen sicherer machen

Ö 2.8 - 21-1350

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung des Projekts zur Förderung der Integration in Wilhelmsburg

Ö 2.9 - 21-1351

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Angebote für Arbeit mit Täter:innen in Fällen häuslicher Gewalt

Ö 2.10 - 21-1352

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Konzept zur Umgestaltung des Außengeländes des Friedrich-Ebert-Gymnasiums

Ö 2.11 - 21-1354

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Ausflugsparkplätze mit Fahrradbügeln ausstatten

Ö 2.12 - 21-1355

Antrag der AfD-Fraktion: Corona, Konjunktur & Co. - Was wünschen sich die Unternehmen im Bezirk?

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 - 21-1082

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung

Herr Trispel informiert über zehn Kontrolleinsätze, bei denen 164 Betriebe kontrolliert und 38 Verstöße festgestellt worden seien. In 27 Fällen seien Bußgeldverfahren gegen Inhaber eingeleitet worden, in 8 Fällen gegen Mitarbeiter und in 3 Fällen gegen Kunden. Weitere Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten seien durch die Polizei anlässlich gemeinsamer Kontrollen aufgenommen worden.

Frau Fredenhagen berichtet über die Besetzung der Stelle der Leitung des Infektionsschutzes im Gesundheitsamt zum 1.4.2021.

Die personelle Lage im Gesundheitsamt schätze sie weiterhin als gut ein. An den Osterfeiertagen habe man dort mit voller personeller Besetzung gearbeitet. Sie erklärt, das Amtshilfeersuchen mit der Bundeswehr sei noch einmal erneuert worden.

Zum Infektionsgeschehen teilt sie mit, Ausbrüche men vermehrt im privaten Bereich und in Firmen vor. Zudem habe es in vier Schulen einige Infektionsfälle gegeben.

Auf Nachfragen erklärt sie,

  • von positiven Fällen erfahre das Gesundheitsamt durch Labore, daher sei es schwer einzuschätzen, ob ein Anstieg der Inzidenz auf die hohe Zahl der Schnelltests zurückzuführen sei;
  • der Rückverfolgungsaufwand gestalte sich bundesweit schwieriger, da wegen des höheren Ansteckungspotenzials der britischen Mutation eine hohe Zahl Infizierter nicht wisse, wo sie sich angesteckt habe.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.  

 

 

Ö 3.2

Absage Verkaufsoffener Sonntag

Herr Trispel informiert über die Absage des Verkaufsoffenen Sonntags am 25. April 2021.

 

Der Hautausschuss nimmt Kenntnis.  

Ö 4

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.