Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Brunnen in Harburg

Der Harburger Rathausbrunnen ist derzeit nicht in Betrieb. Dieser Zustand scheint so schon länger zu bestehen. Nun gibt es auf öffentlichen Plätzen im Bezirk Harburg mehrere Brunnen. Eine gemeinsame Übersicht zum Betrieb bzw. Zustand der Brunnen konnte nicht ausfindig gemacht werden.

1. In welcher Zuständigkeit befinden sich die Brunnen im Bezirk Harburg jeweils?
2. Wie viele Brunnen gibt es im Bezirk (bitte Brunnen kategorisieren, namentlich benennen und den Standort ausweisen)?
3. Wie viele Brunnen sind derzeit nicht in Betrieb (bitte jeweils begründen und den Zeitpunkt der Abschaltung benennen)?
4. Was hat der Bezirk unternommen, um die Brunnen wieder in Betrieb zu nehmen (bitte nach den einzelnen Brunnen darstellen)?
5. Wenn nein, warum jeweils nicht?
6. Welche baulichen Veränderungen wurden an den Brunnen jeweils vorgenommen (bitte nach Brunnen darstellen und datieren)?
7. Wenn ja, aus welchen Gründen wurden notwendige bauliche Veränderungen nicht vorgenommen?
8. Plant der Bezirk bzw. die zuständige Stelle, die Brunnen in Harburg wieder in Betrieb zu nehmen (bitte für jeden Brunnen den Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme aufführen)?
9. Wenn nein, warum jeweils nicht?
10. Wer ist für den gesamten Unterhalt der Brunnen im Bezirk Harburg zuständig (z.B. Betriebs- und Instandhaltungskosten)?
11. Wie hoch waren die Kosten für den gesamten Unterhalt der Brunnen in Harburg (bitte für die letzten zehn Jahre darstellen)?
12. Aus welchen Haushaltstiteln werden die Mittel für Harburger Brunnen bereitgestellt (bitte für die letzten zehn Jahre nach der Höhe ausweisen)?

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 23.03.2021

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 21-1270) wie folgt:

1. In welcher Zuständigkeit befinden sich die Brunnen im Bezirk Harburg jeweils?

Die Brunnen auf den Stadtgrün- und Tiefbauflächen des Bezirks Harburg befinden sich in der Zuständigkeit des Fachamtes Management des Öffentlichen Raumes (MR), Abteilung Stadtgrün. Dort sind auch Übersichten vorhanden.

2. Wie viele Brunnen gibt es im Bezirk (bitte Brunnen kategorisieren, namentlich benennen und den Standort ausweisen)?

Es gibt im Bezirk Harburg fünf öffentliche Brunnen: Den Rathausbrunnen auf dem Rathausplatz, den Geschichtsbrunnen auf dem Marktplatz Sand, den Ihrke-Brunnen (Fischbrunnen) in der Lämmertwiete, den Brunnen am Schützenhaus im Schwarzenbergpark und den Thörl-Brunnen auf dem Museumsplatz, der sich jedoch nicht auf Flächen des Fachamtes MR und somit auch nicht in der Zuständigkeit des Fachamtes MR befindet.

3. Wie viele Brunnen sind derzeit nicht in Betrieb (bitte jeweils begründen und den Zeitpunkt der Abschaltung benennen)?

Abgesehen von der notwendigen Winterabschaltung aller Brunnen, ist derzeit nur der Ihrke-Brunnen nicht in Betrieb.

Der Zeitpunkt der Abschaltung ist nicht dokumentiert.

4. Was hat der Bezirk unternommen, um die Brunnen wieder in Betrieb zu nehmen (bitte nach den einzelnen Brunnen darstellen)?

Die begrenzt vorhandenen Haushaltsmittel werden vorrangig dort verwendet, wo möglichst viele Bürgerinnen und Bürger das Wasserspiel betrachten können.

Der wichtigste Maßstab ist die Frequenz des Fußgängerverkehres. Das Fachamt MR hat grundsätzlich das Ziel alle Brunnen in einem einwandfreien Betrieb zu halten.

Der Brunnen des Rathausplatzes wird daher seit mindestens 15 Jahren durchgängig betrieben.

Der Geschichtsbrunnen am Sand wurde restauriert.

Der Thörlbrunnen auf dem Museumsvorplatz wurde, obwohl nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes, vor mehreren Jahren durch eine Amtshilfe des Fachamtes MR, Abteilung Stadtgrün, wieder in Betrieb genommen.

Der Brunnen am Schwarzenberg liegt abseits vielbegangener Fußgängerrouten. Da es sich aber um einen außerordentlich schönen Brunnen handelt, wird er in seiner Gestalt erhalten. Die Bepflanzung und äußere Wege-Umrandung des Brunnens wurde deshalb im letzten Jahr aufwändig erneuert. Jeweils zum Schützenfest wird der Brunnen durch die Schützengilde in Betrieb genommen.

Die Wiederinbetriebnahme des Ihrke-Brunnens ist geplant, da er sich im Umfeld der für Harburg so wichtigen und schönen Lämmertwiete befindet. Die Instandsetzung gestaltet sich jedoch aufgrund der Neuordnung der Anschlüsse für Strom und Wasser schwierig.

5. Wenn nein, warum jeweils nicht?

Der dauerhafte Betrieb eines öffentlichen Brunnens ist mit enormen Kosten für Wasser, Reinigung, Technik und Wartung (einschl. winterliche Außerbetriebnahme) verbunden. Die Antwort zu Frage 4 macht deutlich, dass sich der Zustand der Harburger Brunnen kontinuierlich verbessert hat.

6. Welche baulichen Veränderungen wurden an den Brunnen jeweils vorgenommen (bitte nach Brunnen darstellen und datieren)?

Bauliche Veränderungen wurden nicht vorgenommen und können deshalb nicht datiert werden. Am Geschichtsbrunnen wurden einige Neuerungen an der Technik

vorgenommen (Bau einer Zisterne mit Pumpe für die Herstellung eines Wasserkreislaufes sowie eine neue Abdichtung und neue Bankauflagen).

Am Rathausbrunnen waren in den letzten Jahren mehrere Reparaturen an der Technik notwendig.

7. Wenn ja, aus welchen Gründen wurden notwendige bauliche Veränderungen nicht vorgenommen?

Notwendige bauliche Veränderungen können nur mit den dem Bezirksamts Harburg zur Verfügung stehenden Ressourcen erfolgen.

8. Plant der Bezirk bzw. die zuständige Stelle, die Brunnen in Harburg wieder in Betrieb zu nehmen (bitte für jeden Brunnen den Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme aufführen)?

Wie in der Antwort zu Frage 4 genannt, ist für den Ihrke-Brunnen eine Wiederinbetriebnahme geplant. Der Zeitpunkt steht jedoch noch nicht fest.

9. Wenn nein, warum jeweils nicht?

Entfällt.

10. Wer ist für den gesamten Unterhalt der Brunnen im Bezirk Harburg zuständig (z.B. Betriebs- und Instandhaltungskosten)?

Für öffentliche Brunnen des Bezirksamtes Harburg ist das Fachamt MR, Abteilung Stadtgrün, zuständig.

11. Wie hoch waren die Kosten für den gesamten Unterhalt der Brunnen in Harburg (bitte für die letzten zehn Jahre darstellen)?

Die Kosten werden aus den jeweiligen Rahmenzuweisungen für Grünanlagen und Tiefbauflächen bestritten. Sie werden statistisch nicht einzeln erfasst, daher ist hier keine Angabe möglich.

12. Aus welchen Haushaltstiteln werden die Mittel für Harburger Brunnen bereitgestellt (bitte für die letzten zehn Jahre nach der Höhe ausweisen)?

Aus beiden in Frage 11 genannten Haushaltsrahmenzuweisungen werden die Mittel für die Harburger Brunnen bereitgestellt, jedoch nicht getrennt einzeln erfasst.

Fredenhagen