11.03.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag CDU-Fraktion betr. Aufstellung von Mülleimern am Parkplatz Heidehaus , Parkplatz Thiemannstraße/Neugrabener Bahnhofstraße und Sportplatz Freiluftschule in Neugraben-Fischbek
22-0344.01
Ö 2.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur ist Steuerungsaufgabe
22-0368.01
Ö 2.3
Stellungnahme zum Gem. Antrag GRÜNE - SPD - CDU - Volt und DIE LINKE betr. Ärzt*innenstipendium
22-0371.01
Ö 2.4
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sauberkeit im Umfeld der Unterkünfte Poststraße
22-0376.01
Ö 2.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Auflösung des Mietvertrages für die Friedrich-Ebert-Halle seitens GMH mit der AfD, für eine Veranstaltung mit Beatrix von Storch
22-0416.01
Ö 3
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 3.1
Antwort auf Anfrage SPD betr. Sachstand zentrale Verwahrstelle für Fahrzeuge Großmoordamm
22-0332.01
Ö 3.2
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Bürgerbeschwerden in der Hastedtstraße
22-0333.01
Ö 3.3
Antwort auf Große Anfrage der GRÜNE-Fraktion gem. §24 BezVG betr. Entscheidungsverfahren und Qualitätsstandards bei der Vergabe von so genannten "SIN-Mitteln" (Soziale Integrationsnetzwerke)
22-0334.01
Ö 3.4
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Teilhabe im Kinder- und Jugendsport: Wie ist die aktuelle Entwicklung?
22-0335.01
Ö 3.5
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ergebnis der Bewertung zur Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten bei A26 Ost-Protest
22-0340.01
Ö 3.6
Antwort auf Große Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Bürgerbeschwerden in der Hastedtstraße
22-0382.01
Ö 3.7
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu einem Wärmeplanungskonzept für Harburg
22-0403.01
Ö 3.8
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zum Bebauungsplanentwurf Neugraben-Fischbek 74 (Neugrabener Markt)
22-0407.01
Ö 3.9
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0410.01
Ö 3.10
Antwort auf Anfrage CDU betr. Lange Wartezeiten bei der Terminvergabe im Harburger Standesamt
22-0422.01
Ö 3.11
Antwort auf Anfrage SPD betr. Drucksache - 22-0331 Umwidmungen zu Verkehrsberuhigten Bereichen
22-0425.01
Ö 3.12
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ehemaliges TÜV- und Kfz-Zulassungsgelände am Großmoordamm
22-0426.01
Ö 3.13
Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0430.01
Ö 3.14
Antwort auf Anfrage CDU betr. Zivilschutz und Bunkeranlagen in Harburg
22-0435.01
Ö 3.15
Antwort auf Anfrage CDU betr. Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raumes
22-0436.01
Ö 3.16
Antwort auf Anfrage SPD betr. Elterngeld in Harburg
22-0452.01
Ö 3.17
Antwort auf Anfrage SPD betr. Wie steht es um den Alten Jüdischen Friedhof
22-0455.01
Ö 3.18
Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0480.01
Ö 3.19
Antwort auf Kleine Anfrage der Volt Fraktion zur Bearbeitungsdauer von Bürgereingaben im Bezirk Harburg
22-0488.01
Ö 3.20
Antwort auf Anfrage CDU betr. Toilettenhäuschen am Neugrabener Markt
22-0494.01
Ö 3.21
Antwort auf Anfrage CDU betr. Denkmalschutz beim Bauvorhaben Jutestraße 2 - 4 beachtet?
22-0495.01
Ö 4
Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Dringlichkeitsanträge 3. Aktuelle Stunde (Anmelderecht: DIE LINKE) 4. Haushaltsangelegenheiten 5. Neue Anträge)
Ö 4.1
Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse - Entwurf zur Änderung
22-0510
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6
Verschiedenes
Ö 6.1
Mitteilung SPD betr. Umbesetzungen in Ausschüssen
22-0477