Antwort auf Anfrage CDU betr. Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raumes

In den vergangenen Jahren ist durch den Bau neuer Wohngebiete der öffentliche Raum stark angewachsen. Es wurden Parks, Spielplätze, Plätze und Grünanlagen gebaut. Weitere Erschließungsstraßen kamen dazu, Fahrradwege wurden aufwendig umgestaltet und Fußwege errichtet; dazu kommen noch Gräben zur Abfuhr von Oberflächenwasser usw..

Diese Infrastruktur bedeutet nicht nur Investitionen beim Bau, sondern auch bei der Pflege und Unterhaltung.

Dieses vorausgeschickt fragen wir die Verwaltung:

1. Über wieviele Mitarbeiter verfügt die Abteilung Management des öffentlichen Raumes (MR)?

1.1 Aktuell?

1.2 Vor 10 Jahren?

2. Wie hoch ist das Budget?

2.1 Aktuell?

2.2 Vor 10 Jahren?

3. Kann festgestellt werden, dass die personelle und finanzielle Ausstattung von MR entsprechend der zusätzlich zu bewirtschafteten Flächen gleichlautend gestiegen sind?

4. Wie hoch werden die Kosten für die Pflege und Instandhaltung des öffentlichen Raumes im Vogelkamp Neugraben und im Fischbeker Heidbrook (Parkanlagen, Spielplätze, nördlicher Randgraben, Regenrückhaltebecken etc., welche sich im Zuständigkeitsbereich von MR befinden) geschätzt? Wurden die Zuweisungen seit der Übergabe an den Bezirk entsprechend erhöht?

5. Wie werden seitens des Bezirkes grundsätzlich die Flächen quantitativ erfasst z.B. wieviel Meter oder Quadratmeter Gehwege, Radwege, Parkanlagen, Spielplätze, Nebenanlagen usw. es gibt?

6. Wie stark sind die Kosten für die Pflege und den regelmäßigen Neuanstrich von Fahrradwegen in den letzten Jahren gestiegen? Hat der Bezirk hierfür zusätzliche Mittel erhalten?

Hamburg, am 07.02.2025

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

21. Februar 2025

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion
Drs. 22-0436, wie folgt Stellung:

1. Über wieviele Mitarbeiter verfügt die Abteilung Management des öffentlichen Raumes (MR)?

1.1 Aktuell?

Zum Stand 01.01.2025 waren es 146 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

1.2 Vor 10 Jahren?

Zum Stand 01.01.2015 waren es 131 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen.

2. Wie hoch ist das Budget?

2.1 Aktuell?

2.2 Vor 10 Jahren?

Siehe anliegende Tabelle.

3. Kann festgestellt werden, dass die personelle und finanzielle Ausstattung von MR
entsprechend der zusätzlich zu bewirtschafteten Flächen gleichlautend gestiegen
sind?

Für die Verwaltung ist keine Veränderung erkennbar.

4. Wie hoch werden die Kosten für die Pflege und Instandhaltung des öffentlichen Raumes im Vogelkamp Neugraben und im Fischbeker Heidbrook (Parkanlagen, Spielplätze, nördlicher Randgraben, Regenrückhaltebecken etc., welche sich im Zuständigkeitsbereich von MR befinden) geschätzt? Wurden die Zuweisungen seit der Übergabe an den Bezirk entsprechend erhöht?

Derzeit sind die Anlagen noch neu und der Unterhaltungsaufwand somit überschaubar. Eine plausible Schätzung der anfallenden Kosten ist somit noch nicht möglich.

Bisher sind die öffentlich genutzten Flächen der Neubaugebiete noch nicht in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes übergegangen, weshalb die Rahmenzuweisungen für den Unterhalt des öffentlichen Raumes noch nicht erhöht wurden.

Stattdessen unterhält das Bezirksamt, öffentlich genutzte Flächen im Heidbrook und im Vogelkamp, die noch im Verwaltungsvermögen des Landesbetriebes für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) liegen, übergangsweise gegen Erstattung der Unterhaltskosten durch den LIG.

5. Wie werden seitens des Bezirkes grundsätzlich die Flächen quantitativ erfasst z.B. wieviel Meter oder Quadratmeter Gehwege, Radwege, Parkanlagen, Spielplätze, Nebenanlagen usw. es gibt?

Die Revisionspläne bzw. Pflege- und Entwicklungspläne der neu gebauten Bereiche wurden und werden an den LGV gegeben. Dort erfolgt dann die Übertragung in die Feinkartierung. Aus diesem System lassen sich dann die Flächen ermitteln.

6. Wie stark sind die Kosten für die Pflege und den regelmäßigen Neuanstrich von Fahrradwegen in den letzten Jahren gestiegen? Hat der Bezirk hierfür zusätzliche Mittel erhalten?

Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Das Unterhaltungsbudget wurde nicht erhöht.

i.V. Queckenstedt

Im Vogelkamp Im Fischbeker Heidbrook

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