Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.02.2020

Ein Vertreter der Behörde für Kultur und Medien informiert einleitend über das Breitbandförderverfahren, welches 2016 initiiert worden sei. Die Finanzierung erfolge je zur Hälfte durch den Bund und Hamburg. Aufgrund der fleckenweisen Unterversorgung und der städtischen Gegebenheiten sei zunächst die Vorgehensweise zu klären gewesen. Seit 2019 erfolge nun die Umsetzung durch die Telekom.

Vertreter der Telekom berichten anhand der beigefügten Präsentation (Anlage, nicht öffentlich) zum Ausbaugebiet und der technischen Vorgehensweise. Geplant sei, die Arbeiten im Jahr 2021 zum Abschluss zu bringen.

Fragen der Ausschussmitglieder werden wie folgt beantwortet:

• Über Kupferkabel würden sich sehr hohe Übertragungsgeschwindigkeiten realisieren lassen (aktuell bis zu 250 Mbit/s).
• Aufträge für die kostenlose Herstellung des Glasfaseranschlusses würden zeitnah an die betroffenen Haushalte versendet.
• Eine Informationsveranstaltung für den Bereich Harburg sei geplant.
• Internet-Anbieter könnten durch die Haushalte frei gewählt werden.
• Ein Großteil der Haushalte in Harburg verfüge nach Abschluss der Arbeiten über 100 bzw. 250 Mbit/s.
• Viele Haushalte würden voraussichtlich einen neuen Router benötigen, da ältere Geräte für so hohe Übertragungsgeschwindigkeiten meist nicht geeignet seien.

Herr Trispel informiert über die Pilotierung eines strukturierten Beschwerdemanagements in zwei Fachämtern des Bezirks. Sofern die Pilotierung positiv verlaufe, werde die Einführung erfolgen und auf der Internetseite des Bezirks eine entsprechende Eingabemöglichkeit eingerichtet.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Bischoff fragt nach der Rechtmäßigkeit des Verfahrens im Kulturausschuss bei dessen Beschluss über eine neue Förderrichtlinie für Stadtteilkulturmittel.

Herr Trispel sagt eine Klärung der Sachlage zu.