Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2020

Ö 1

Vertagte Drucksachen

Ö 1.1 - 21-0207

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 2

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode

Ö 2.1 - 20-2850.02

Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg (Durch die antragstellende Fraktion zur Erledigung angemeldet)

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

 

Ö 3

Neue beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-0345.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. 5G-Testfeld im Harburger Binnenhafen

Ö 3.2 - 21-0422.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Nachfrage zu bezirklichen Fördermitteln aus Bürgerschaftsdrucksache 21/18938

Ö 3.3 - 21-0439.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ärgernis Verspätungen auf S3 und S31

Ö 3.4 - 21-0456.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Sogenannte Fluchttrasse in Neuenfelde

Ö 3.5 - 21-0457.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Gründachförderung im Bezirk Harburg

Ö 3.6 - 21-0458.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Bauarbeiten Ehestorfer Heuweg wie geht es weiter?

Ö 3.7 - 21-0460.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busanbindung zur Grundschule Alte Forst!

Ö 3.8 - 21-0474.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD / Grüne betr. Buslinie 146 (Harburg - Finkenwerder) verstärken!

Ö 3.9 - 21-0481.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherer Schulweg zur Schule Ohrnsweg

Ö 3.10 - 21-0486.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Wetterschutz an temporären Haltestellen in Hausbruch

Ö 3.11 - 21-0489.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umgestaltung Winsener Straße Nord

Ö 3.12 - 21-0507.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Umbau des Kasernengebäudes auf dem ehemaligen Gelände der Röttiger Kaserne zu Wohnen und Kita

Ö 3.13 - 21-0508.01

Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Ist Harburg für die E-Mobilität gerüstet?

Ö 3.14 - 21-0545.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Angebote in Flüchtlingsunterkünften im Bezirk Harburg

Ö 3.15 - 21-0546.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Alkohol- und Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

Ö 3.16 - 21-0547.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Ehemaliges Hotel Schweizer Hof, Moorstraße

Ö 3.17 - 21-0548.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Tempolimit 30 km/h vor Kitas, Schulen und Sozialeinrichtungen

Ö 3.18 - 21-0549.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Bessere Nutzung von Erdgeschossen

Ö 3.19 - 21-0550.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukünftige Entwicklung Abrigado

Ö 3.20 - 21-0587.01

Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Prävention psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen

Ö 3.21 - 21-0588.01

Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. zur Feststellung gesundheitlicher Eignung von Beamtenbewerbern im Bezirk Harburg

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 21-0616

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist der Bezirk auf das Corona-Virus vorbereitet?

Ö 4.2 - 21-0617

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kate am Moorburger Elbdeich verfällt - dringender Handlungsbedarf

Ö 4.3 - 21-0626

Antrag CDU betr. Herstellung ordnungsgemäßer Zustände beim ehemaligen Hotel Schweizer Hof, Moorstraße

Ö 4.4 - 21-0627

Antrag CDU betr. Bericht über CO2-freie Power-to-Gas-Technologie

Ö 4.5 - 21-0628

Antrag CDU betr. Inklusiver Wasserspielplatz

Ö 4.6 - 21-0630

Antrag CDU betr. Harburgs Patentier Grasfrosch

Ö 4.7 - 21-0632

Antrag CDU betr. Sexueller Missbrauch im Sport

Ö 4.8 - 21-0634

Antrag CDU betr. Freiraum- und Spielflächenplanung im Fischbeker Reethen - Inklusion mitdenken

Ö 4.9 - 21-0639

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Precious plastic in Harburg - aus Plastikmüll Neues schaffen

Ö 4.10 - 21-0640

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Fahrten der Fähre Cranz - Blankenese in der HVV-App aktuell anzeigen

Ö 4.11 - 21-0641

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. verlässliche Beförderung der SchülerInnen mit dem Bus 257

Ö 4.12 - 21-0644

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Strukturen der Begabtenförderung in Harburg

Ö 4.13 - 21-0652

Antrag SPD betr. Attraktivität von Bushaltestellen

Ö 4.14 - 21-0654

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. BGZ barrierefrei gestalten

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1

Bericht der Verwaltung zum Coronavirus

Herr Trispel und Herr Dr. Wegner berichten umfassend zu aktuellen präventiven Regelungen durch Hamburger Behörden und informieren über aktuelle Erkrankungszahlen sowie Maßnahmen, die bei Bedarf im Bezirksamt umgesetzt würden. Zudem sei für allgemeine Fragen zum Coronavirus eine Hotline eingerichtet worden (040/428 284 000), die 24 Stunden an 7 Tagen erreichbar sei und die BGV informiere über die aktuelle Lage auf der Internetseite http://www.hamburg.de/coronavirus.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1 - 21-0638

Mitteilung CDU betr. Umbesetzung von Fachausschüssen

Ö 6.2 - 21-0660

Mitteilung FDP Fraktion: Umbesetzung der Regionalausschüsse