Ergebnisse für „Sondermittel“

...n Imbiss im dortigen Bereich. Er merkt an, dass für diese öffentliche Toilette in der Vergangenheit Sondermittel bewilligt worden seien, um die WC-Anlage zu betreiben. Die Anlage sei jedoch seit Jahren geschlosse...

Die Drucksache wird vertagt.   Der Vorsitzende erinnert aus gegebenem Anlass daran, dass über Sondermittelanträge abschließend nicht durch andere Ausschüsse, sondern in der Regel auf Empfehlung des HaKuS du...

Herr Schwankebittet um Überweisung in den HaKuS, da er bei Sondermittelanträgen beteiligt werden solle.   Die Ausschussmitglieder diskutieren über das Verfahren bei S...

...lausschuss gem. § 16 Abs. 4 BezVG in Verbindung mit § 41 Abs. 2 BezVG nicht abschließend über einen Sondermittelantrag beschließen dürfe. Er rege die Einhaltung des Regelverfahrens und somit die Überweisung der v...

...so, dass in einem Jahr nicht ausgegebene Mittel ins Resteverfahren gingen. Im Fall von bezirklichen Sondermitteln sei es jedoch seiner Kenntnis nach noch nie vorgekommen, dass diese nicht mit überführt werden kon...

...s die FDP dem Antrag nicht zustimmen will, da aus Sicht der FDP Fraktion die Höhe unangemessen sei. Sondermittel seien vor allem dazu vorgesehen, für die Bürgerinnen und Bürger eingesetzt zu werden. Der Ausschuss...

...ormulieren, dass die Universität mit dem Projekt betraut werde sowie ggf. einen Zuschuss aus Bezirkssondermitteln erhalte, sofern ihr die Finanzierung aus eigenen Mitteln nicht möglich sei.   Ergebnis: Die...

...u Schwarzarius richtet die Bitte an die Verwaltung, dass, wenn diese mitbekomme, dass entsprechende Sondermittel für Sicherungsmaßnahmen bereitgestellt würden, dies im Zuge der bezirksübergreifenden Gespräche auc...

...rag im Petitum geändert wurde. Frau Schübel ergänzt, dass in Punkt drei des Petitums noch das Wort "Sondermittel" gestrichen werden soll.   Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung...

...ng „Fringify – Independent Arts Festival“ stattfinden werde. Der Vorsitzende erklärt, dazu sei ein Sondermittelantrag gestellt worden. Die Informationen lassen sich dem Antrag entnehmen.  

...verweist ergänzend auf den Seniorentag am 17.11.2025 im Albertinen Haus, zur Finanzierung wurde ein Sondermittelantrag an den Bezirk gestellt.

Herr Arndt fragt bezüglich der Sondermittel für den SC Victoria, ob es grundsätzlich üblich sei, die Mittel erst zu einem späteren Zeitpunkt na...

...von Eimsbüttel bereits seit Monaten im Gespräch sei und dazu auch Anträge vorgelegen hätten. Diese Sondermittelanträge seien gesplittet und zum Teil schon beschlossen worden. Jetzt gehe es darum, einen weiteren...

Herr Cremer fragt nach der Höhe der Sondermittel, die das Aktionszentrum 3. Welt e.V. bereits erhalten hat. Außerdem möchte er wissen, wie hoch die...

...t des Initiators diverse Kostenpunkte wegfallen. Der Initiator erklärt, er habe zwei Versionen des Sondermittelantrags eingereicht. Eine über 67.000, - € und eine über 30.000,- €. Herr Kleinert äußert, die Koste...

Herr Schmidt-Tobler erklärt, dass der vorliegende Sondermittelantrag aufgrund der knappen konsumtiven Mittel von seiner Fraktion kritisch gesehen werde, zumal der...

...ass es in der Vorbesprechung zu einer kontroversen Diskussion hinsichtlich der Höhe der beantragten Sondermittel gekommen sei. Es sei daher der Wunsch bzgl. einer Überweisung der Drucksache zur weiteren Befassung...

...mermann erklärt, dass man den Antrag grundsätzlich gut finde. Sie kritisiere jedoch, das mit diesem Sondermittelantrag Geld für einen vierten Mähroboter ausgegeben werden solle. Darin sehe man eine gewisse Einsei...

Herr Wellmann kritisiert erneut, dass über einen Sondermittelantrag entschieden werden soll, der seiner Fraktion nicht rechtzeitig vorgelegen habe. Diesen Antrag...

Herr Lemke fragt nach dem Umgang damit, dass weniger Sondermittel zur Verfügung stehen als beantragt werden. Er erkundigt sich nach der Gesamtsumme, die derzeit noch...

...haben sich nicht bestätigt. Frau Schwarzarius erklärt zum Thema „Sonnensegel“, dass diese ggf. aus Sondermitteln des Bezirks finanziert werden können. Weiter fragt sie, ob geplant sei, bei Veranstaltungen auf de...

...rechende Mittel von Erfolg gekrönt sei. Herr Kuhn  begrüßt die Idee und den Antrag, zumal die Sondermittel der Bezirksversammlung sich kontinuierlich reduzieren und damit die Flexibilität in der Unterstützu...

Bezüglich der Drucksache 22-0077 „Sondermittel für die denkmalgeschützte Sanierung von Fenstern und Mauerwerk der Villa Mutzenbecher“ gibt Frau Fa...

...eisung in den HaKuS.   Herr Kuhnsagt, dass „die fetten Jahre“vorbei seien. Bei der Vergabe von Sondermitteln könne daher nicht mehr jedem Gesuch nachgegeben werden.   Herr Kleinert würde gern heute mit...

...seinen Vorredner. Damit tue man den Antragstellern etwas Gutes. Für heute noch vorliegende weitere Sondermittelanträge bitte er schon jetzt darum, ebenso zu verfahren. Zukünftig werde man sich aber gewissenhafte...