Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 25.03.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.

Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt

und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.


Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

 

Herr Meiburg erklärt sich zu Tagesordnungspunkt 11.5 für befangen.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025 wird vertagt.

 

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Bezüglich der Drucksache 22-0077 „Sondermittel für die denkmalgeschützte Sanierung von Fenstern und Mauerwerk der Villa Mutzenbecher“ gibt Frau Falkenthal bekannt, dass die Maßnahmen zunächst im Zusammenhang mit einer umfangreicheren Sanierung und unter Einsatz von Bundesmitteln über die BKM abgewickelt werden sollten, jedoch aufgrund von bauchfachlichen Schwierigkeiten nicht umgesetzt worden seien. Nun soll die Gesamtmaßnahme alternativ u.a. über den Sanierungsfonds der Bürgerschaft finanziert werden. Sie möchte von den Ausschussmitgliedern wissen, ob der Beschluss zu den Sondermitteln vor diesem Hintergrund weiterhin Gültigkeit besitzt. Grundvoraussetzung sei in jedem Fall, dass der Träger sich an die Bau- und Zuwendungsvorschriften halte.

 

Herr Schütt äußert, der Antrag müsse aus seiner Sicht neu beschlossen werden. Auch müsse geschaut werden, ob die Maßnahmen mit denen der Landesförderung zusammengeführt werden könnten. 

 

Ö 5.1 - 22-0799

Förderfonds 2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
 

Herr Cremer-Thursby möchte wissen, nach welchen Kriterien die Finanzbehörde die Höhe der Mittel berechnet.
 

Eine Antwort wurde an die Mitglieder des Ausschusses versendet.

 

 

Ö 5.2 - 22-0831

Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel

Frau FalkenthalundHerr Vogt erläutern die Drucksache und beantworten Fragen des Ausschusses.

 

Der Ausschuss bittet um Vertagung der Drucksache.
 

Die Drucksache wird vertagt.

 

 

Ö 6

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-0801

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Es liegen keine Drucksachen vor.

Ö 8

Kultur

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 9

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 9.1 - 22-0800

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 11

Der Antrag wird, bei Fürstimme der Fraktion Die Linke und bei Gegenstimmen der Grüne- und der Volt-Fraktion, mehrheitlich abgelehnt.

 

Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 13

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 14

Der Antrag wird, bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, einstimmig angenommen.



Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 15

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 


Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 16

Frau Schübel beantragt den Betrag auf 1500,- € zu senken.
Der Antrag wird, bei Gegenstimme der SPD- und AfD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke und Stimmenthaltung der CDU- und Volt-Fraktion, mehrheitlich abgelehnt.

Der ursprüngliche Antrag wird, bei Stimmenthaltung der CDU-, AfD- und Volt-Fraktion, einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 18

 


Der Antrag wird, bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, einstimmig angenommen

 

Ö 10

Sport

Herr Vogt gibt bekannt, dass die Maßnahmen auf dem Hockeyfeld im Sportpark Eimsbüttel in den kommenden Wochen abgeschlossen werden.
Weiter gibt er bekannt, das Bezirksamt Eimsbüttel werde in diesem Jahr am 17. Mai für Hamburg die zentrale Veranstaltung vom alljährlichen „Tag der Städtebauförderung“ ausrichten. An diesem Termin werde ab 11:00 Uhr die neue Skate-Anlage in der Sportanlage Steinwiesenweg eröffnet.

 

 

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 22-0658

Sondermittel für den Spiel- und Freizeitpark Flaßheide e.V.

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 11.2 - 22-0785

Traglufthalle mit Wärmepumpe: Erfahrungsbericht vorstellen

Herr Schütt erläutert den Antrag.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 11.3 - 22-0756

Sondermittel für das Projekt: Jugend-Umwelt-Themen Eimsbüttel: Global denken, lokal handeln: Nachhaltigkeit bei uns und anderen

Herr Schmidt-Tobler erläutert den Antrag.

 

Bei der ersten Abstimmung kommt es zu Unstimmigkeiten und es wird ein zweites Mal abgestimmt. Herr Schmidt-Tobler stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, mit dem Inhalt, dass die zweite Abstimmung nicht regelkonform war und das Ergebnis daher annulliert werden müsse. Frau Kazemi stellt einen Gegenantrag.
Der Antrag von Herrn Schmidt-Tobler erhält 8 Fürstimmen, 2 Enthaltungen und 7 Gegenstimmen.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der SPD- und CDU-Fraktion und Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

 

Ö 11.4 - 22-0826

Lokstedt Rallye 2025 - Kultur belebt

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

Ö 11.5 - 22-0825

Sondermittel für den OPEN MINDED FOOTBALL CUP 2025

Herr Meiburg verlässt vor Aufruf des Tagesordnungspunktes aufgrund der zuvor erklärten Befangenheit den Saal.

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

Ö 11.6 - 22-0824

Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2025

Ergebnis:

 

Der Antrag wird bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

Ö 12

Verschiedenes

Frau Kazemi fragt nach dem Sachstand der Belüftungsanlage im Steeedt.
Herr Vogt antwortet, es seien bereits einzelne Verbesserungsmaßnahmen vorgenommen worden, weitere würden noch folgen.