Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 13.05.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.

Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt

und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.

Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Es gibt keine Befangenheitserklärungen.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 wird einstimmig genehmigt..

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Eine Bürgerin schlägt vor, die 750 Jahrfeier für Eimsbüttel am Isebekkanal auszurichten. Es habe bereits in der Vergangenheit eine sehr gelungene Feier am Isebekkanal stattgefunden.

Ö 4

Vorstellung der Geschichtswerkstatt

Frau Dr. Rees begrüßt den Ausschuss und die anwesenden Bürger:innen.
Sie erläutert im Anschluss die Geschichte und die Arbeit der Geschichtswerkstatt.
 

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 7

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 22-0976

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersich

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7.2

Vorstellung und Erläuterung der Planungen zu "750 Jahre Eimsbüttel" sowie zum Vorhaben "Grindelfest"

Die Initiatoren der 750 Jahrfeier Eimsbüttel sowie des Grindelfestes stellen die Planungen vor und beantworten im Anschluss Fragen des Ausschusses sowie der anwesenden Bürger:innen.

 

Zur 750 Jahrfeier Eimsbüttel:

Herr Kleinert möchte bezüglich des durch die Bezirksversammlung bewilligten Antrags wissen, wofür genau diese Mittel bewilligt worden seien, wenn nach Auskunft des Initiators diverse Kostenpunkte wegfallen.

Der Initiator erklärt, er habe zwei Versionen des Sondermittelantrags eingereicht. Eine über 67.000, - € und eine über 30.000,- €.
Herr Kleinert äußert, die Kostenauflistung zur kleineren Variante liege seiner Fraktion nicht vor und sei auch im letzten Hauptausschuss niemandem bekannt gewesen.

Frau Schübel bittet darum, die Kostenaufstellung zum Sondermittelersuchen über 30.000,- € im Nachgang an den Ausschuss zu versenden.

Herr Blenski fragt, ob der Park „Am Weiher“ als Veranstaltungsort in Betracht komme.
Herr Vogt erläutert, dass kommerzielle Verkaufsstände in öffentlichen Grünanlagen grundsätzlich nicht genehmigt würden.


Zum Grindelfest:

 

Frau Weintritt möchte wissen, ob nicht die Möglichkeit bestehe, dass Grindelfest in die 750 Jahrfeier zu integrieren.
Die Initiatoren erklären, man sehe sich zwar nicht in Konkurrenz zueinander und es gebe auch einen entsprechenden Austausch. Allerdings habe das Grindelfest bislang unter eben diesem Namen stattgefunden. Dies solle auch weiterhin der Fall sein.

Abschließend bitten die Initiatoren den Ausschuss um eine zeitnahe Entscheidung über den Sondermittelantrag, um mit der Umsetzung beginnen zu können.

 

Ö 8

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

 

 

 

 

Ö 9

Kultur

Es liegen keine Wortbeiträge vor.

Ö 10

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 10.1 - 22-0977

Kulturmittelliste

Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 20:

 

Der Antrag wird, bei Abwesenheit der AfD-Fraktion, einstimmig angenommen.

 

 

Ö 11

Sport

Herr Vogt gibt bekannt, dass die Skate-Anlage am Steinwiesenweg in kürze eingeweiht werde.

Ö 12

Anträge

Ö 12.1 - 22-0831

Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel

Herr Meiburg bittet um Vertagung der Drucksache.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird vertagt.

 

 

Ö 13

Verschiedenes

Frau Schübel bedankt sich bei Frau Dr. Rees, der Verwaltung und dem Vorsitzendenr die Möglichkeit, die Sitzung in der Geschichtswerkstatt abhalten zu können.