Herr Oehlmann begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden des Inklusions- und des Seniorenbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschriften (öffentlicher Teil) vom 10.09.2025 und 01.10.2025 werden einstimmig genehmigt.
Ein Bürger aus Eimsbüttel erkundigt sich nach dem Stand der möglichen Einführung des Grünpfeils für Radfahrende.
Frau Schwarzer verweist auf einen Antrag zum Thema (Drs. 22-1350), der auf die Januar-Sitzung vertagt wurde.
Herr Reipschläger gibt einen kurzen Überblick über die Situation in Hamburg.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Reipschläger erkundigt sich nach Details zu den geplanten Baustellen Spange Haferweg - Grindel/Grindel - Eppendorf.
Herr Weiler führt aus, dass bei der Baustelleneinrichtung auf die Verkehrsverhältnisse und die Besonderheiten im Schulcluster Rücksicht genommen werde, die Dauer auch von den Kapazitäten der Baufirmen abhänge.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Wilma-König stellt anhand einer Präsentation das Deckschichtprogramm 2025 und das Bezirkliche Bauprogramm 2026 vor.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
251105_AM TOP 5.3_Präsentation Bauprogramm 2026 (1173 KB)
Herr Oehlmann hat im Vorwege der Sitzung mit Vertretenden des Fachamts MR Details der Planung und der Kosten abgestimmt.
Herr Schwanke erklärt, dass die FDP dem Antrag nicht zustimmen will, da aus Sicht der FDP Fraktion die Höhe unangemessen sei. Sondermittel seien vor allem dazu vorgesehen, für die Bürgerinnen und Bürger eingesetzt zu werden. Der Ausschuss habe sich jedoch für ein sehr fachspezifisches Thema ausgesprochen, das aus Sicht der FDP Fraktion nicht geeignet sei, eine breite Allgemeinheit anzusprechen.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.
Die Drucksache wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
vertagt
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Schwanke erläutert den Antrag.
Die Ausschussmitglieder diskutieren das Für und Wider, die schulische Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte durchführen zu lassen.
Frau Schwarzermeldet für die GRÜNEN-Fraktion Beratungsbedarf an.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Reipschläger berichtet von der Parksituation in der Sankt Benedictstraße. Dort sei Längsparken angeordnet, werde aber von allen parkenden KFZ ignoriert. Eine Überwachung des Parkraums mit entsprechenden Sanktionierungen durch den LBV finde nicht statt. Dadurch gebe es permanent gefährliche Situationen für Radfahrende und FußgängerInnen.
Herr Wilma-König sagt, dass das Problem bekannt sei, Beschwerden von BürgerInnen vorliegen und sowohl der Landesbetrieb Verkehr (LBV) als auch das zuständigePolizeikommissariat (PK) aufgefordert worden seien, tätig zu werden.