Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 21.05.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-2195

Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-2192

Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.2 - 22-1721

Verkehrssicherheit – auch bei Schnee

Ö 9.3 - 22-2086

Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren

Ö 9.4 - 22-2073

Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse

Ö 9.5 - 22-2059

„Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“

Ö 9.6 - 22-2047

Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel

Ö 9.6.1 - 22-2204

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel

Ö 9.7 - 22-2022

Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden

Ö 9.8 - 22-2001

Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!

Ö 9.9 - 22-1998

Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021

Ö 9.10 - 22-1762

Verbesserungen im Basselweg prüfen

Ö 9.10.1 - 22-2137

Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762

Ö 9.10.2 - 22-1866

Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762

Ö 9.11 - 22-2161

Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses

Ö 9.12 - 22-2162

„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-2141

Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude

Ö 10.2 - 22-2140

Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-2113

Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026

Ö 12

Verschiedenes