Der stellvertretende Vorsitzende, HerrKuhn, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Es liegt keine Niederschrift vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Fragen vor.
Gäste:
Frau Häder (BID-Tibarg)
Herr Dr. Trantow (Wir für Niendorf e.V.)
Herr Härchen & Herr Fick (Polizei Hamburg)
Herr Wilma-König (Fachamt Management des öffentlichen Raumes)
Frau König (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Strauß (Fachamt Sozialraummanagement)
Herr Wilma-König und Frau König erläutern mittels einer Präsentation den aktuellen Sachstand.
Zur Verkehrs- sowie der allgemeinen Sicherheit im öffentlichen Raum erklärt Herr Fick (PK 24), es seien relativ wenige Fälle von Unfällen mit Fahrradfahrer:innen und Fußgänger:innen bekannt. Die Fallzahlen variieren leicht von Jahr zu Jahr. Der Durchschnittswert bei Straftaten liege bei 699 jährlich, gemessen seit 2015. Es handle sich überwiegend um Ladendiebstähle.
Frau Strauß führt zum Sachstand der Lippertschen Villa aus.
Herr Mourad möchte wissen, wie sich die Situation hinsichtlich der Obdachlosen und der Obdachlosenunterkunft entwickelt habe.
Frau Strauß antwortet, im Rahmen des Runden Tisches seien keine Problemlagen gemeldet worden. Das beziehe sich sowohl auf die Bewohner:innen der Unterkunft, als auch auf die Personen am Tibarg.
Herr Fick ergänzt, auch von polizeilicher Seite stelle sich die Situation als unauffällig dar. Zuvor geäußerte Befürchtungen der Anwohner:innen haben sich nicht bestätigt.
Frau Schwarzarius erklärt zum Thema „Sonnensegel“, dass diese ggf. aus Sondermitteln des Bezirks finanziert werden können. Weiter fragt sie, ob geplant sei, bei Veranstaltungen auf dem Tibarg präventiv Poller aufzustellen.
Frau Häder sieht die Idee eines Sonnensegels positiv. Zumal nicht in allen Bereiche Bäume vorhanden seien. Das BID verfüge nicht über die finanziellen Mittel für ein Sonnensegel.
Zur Sicherheit seien In der Vergangenheit Wassertanks aufgestellt worden. Diese bieten aufgrund der vielen möglichen Zufahrtswege allerdings nur eingeschränkt Schutz. Die Sicherung aller Zufahrten sei – auch in finanzieller Hinsicht – kaum zu leisten. Die Thematik werde auch zukünftig eine wichtige Rolle spielen.
Herr Manzella weist darauf hin, dass das partiell vorhandene Kopfsteinpflaster für körperlich eingeschränkte Menschen - insbesondere für die, die auf den Rollstuhl angewiesen sind - ein Erschwernis darstelle. Er sehe zwar ein, dass eine komplette Neubepflasterung unrealistisch sei, befürworte jedoch einen ebenen Weg über den Tibarg.
Frau Thiele plädiert dafür, dass Feste sowie Märkte auch weiterhin regelmäßig auf dem Tibarg stattfinden sollen. Das ansässige Gewerbe profitiere davon, gerade unter dem Aspekt der Konkurrenz durch den Online-Handel. Sie bittet darum, zur Gewährleistung der Sicherheit, die Nutzung verrückbarer Poller zu prüfen.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Der Vertreter des PK 24, Herr Fick, gibt aktuelle Verkehrsbeeinträchtigungen zur Kenntnis und beantwortet Fragen des Ausschusses.
Frau Kowalski gibt Aktuelles zum RISE-Gebiet zur Kenntnis.
Herr Hoffmann möchte wissen, ob die Möglichkeit bestehe, dass der Ausschuss die Protokolle der Sitzungen des Stadtteilbeirats regelmäßig erhalte.
Antwort zu Protokoll:
Die Protokolle des Stadtteilbeirates Schnelsen werde dem Regionalausschuss bereits regelmäßig durch die Gremienbetreuung per Mail bereitgestellt. Dieses Vorgehen werde auch zukünftig beibehalten.
Es gibt zu der Drucksache einige Rückfragen, die wie folgt beantwortet werden.
Antworten zu Protokoll:
Frage 1:
Ist es möglich, die Informationen, die über die QR-Codes bereitgestellt werden, auch in den Schaukästen auszuhängen, da sie nur auf diesem Weg niedrigschwellig für Bürger:innen bereitgestellt wären?
Antwort:
Ein Aushang aller Informationen, die über den QR-Code zur Verfügung gestellt werden, ist personell nicht leistbar. Die bisherigen Aushänge wurden jedoch um einen weiteren ergänzt. Dieser weist auf die niedrigschwellige Erreichbarkeit des Bezirksamtes über die 115 und die Mailadresse hin.
Frage 2:
Ist es möglich, dass Dokumente, wenn sie nass geworden sind, ausgetauscht werden?
Antwort:
Das ist möglich.
Frage 3:
Wird der Schaukasten auf dem Tibarg (am Fahrstuhl des U-Bahnhofs Niendorf Markt) durch einen neuen ersetzt?
Antwort:
Eine Neubeschaffung eines Aushangsystems für den Fahrstuhl des U-Bahnhofs Niendorf Markt ist aus Kostengründen nicht geplant.
Frage 4:
Gehört die Schautafel in Niendorf-Nord (bei den Bushaltestellen) dem Bezirksamt und wenn ja, kann diese instandgesetzt werden?
Antwort:
Der Schaukasten in Niendorf-Nord gehört zum Bezirksamt und wurde inzwischen ebenfalls mit den drei Aushängen bestückt.
Frage 5:
Die Politik wünscht sich eine Bestandsaufnahme aller Schautafeln im Regionalbereich.
Antwort:
Weitere Schaukästen, die vom Bezirksamt betrieben werden, konnten nicht identifiziert werden.
Die Grüne- und die FDP-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Die SPD-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Die Antragstellerin zieht die Drucksache zurück.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.