Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 20.02.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde Eimsbütteler Einzelhandel vor dem Ende - gegen die Immobilitätswende in der Osterstraße Anmeldung der FDP-Fraktion

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-0669

Unterstützung des Gastgewerbes an der Osterstraße während der Ausbauarbeiten am Hamburger Fernwärmenetz Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0471 Drs.22-0511, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 4.2 - 22-0699

Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk Drs. 21-4422 ,Beschluss der BV vom 01.02.2024

Ö 4.3 - 22-0736

Wertschätzung von Kultur und Natur -Instandsetzung der Informationstafel an der Mühlenau Drs. 22-0519, Beschhluss der BV 19.12.2025

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-0659

Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Schwenckestraße und Vorfahrt für die Veloroute 2 Drs. 22-0462, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 5.2 - 22-0682

Sichere Fahrt für Anwohnende im Dörpsweg Drs. 22-0516, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 5.3 - 22-0713

Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0648

Sondermittel für eine neue LED-Flutlichtanlage für den TuS Germania Schnelsen

Ö 9.2 - 22-0688

Sondermittel für die Marathonlesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung

Ö 9.3 - 22-0689

Referentenanforderung Wohn-Pflege-Aufsicht

Ö 9.4 - 22-0691

Füchse im Stadtleben

Ö 9.5 - 22-0692

Grothwisch verkehrssicherer gestalten

Ö 9.6 - 22-0693

Diagonalsperre im Grandweg: Zwischenevaluation vorstellen und Initiative in den Regionalausschuss einladen

Ö 9.7 - 22-0694

Referentenanforderung zum Austausch Buslinie Niendorfer Gehege

Ö 9.8 - 22-0700

Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Osterstraße

Ö 9.9 - 22-0701

Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick

Ö 9.10 - 22-0703

Die Ampel der Zukunft

Ö 9.11 - 22-0709

Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Einrichtung eines Hydranten im Einfahrtbereich zur Nachtankung nach Einsätzen

Ö 9.12 - 22-0712

Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Pöseldorf: Herstellung von Parkflächen und Straßenbeleuchtung im Bereich der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus

Ö 9.13 - 22-0702

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 9.14 - 22-0714

Ein neues Logo für Eimsbüttel – Ideenwettbewerb starten

Ö 9.15 - 22-0658

Sondermittel für den Spiel- und Freizeitpark Flaßheide e.V.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-0664

Information und Beteiligung von Bezirkspolitik und Öffentlichkeit an Planungen zum Umbau der Osterstraße hin zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich

Ö 10.2 - 22-0666

Sondermittel für einen Kletterturm beim Nachbarschaftsfest Burgwedel

Ö 10.3 - 22-0675

Verkehrsberuhigung der Peter-Timm-Straße in Schnelsen

Ö 10.4 - 22-0676

Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße

Ö 10.5 - 22-0677

Tempo 30 in der Wendlohstraße für sichere Schulwege: Neue Straßenverkehrsordnung nutzen

Ö 10.6 - 22-0678

Schulmobilität rund um das Gymnasium–Corveystraße sicherer gestalten

Ö 10.7 - 22-0679

Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport

Ö 10.8 - 22-0680

Umsetzung von Fahrradbügeln im Bereich der Veloroute 3 Paul-Sorge-Straße

Ö 10.9 - 22-0681

Denkmalpflege in Eimsbüttel

Ö 10.10 - 22-0705

Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen I

Ö 10.11 - 22-0706

Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen II

Ö 10.12 - 22-0707

Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen III

Ö 10.13 - 22-0708

Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen IV

Ö 10.14 - 22-0718

Einladung der neuen Ombudsfrau für SchülerInnenvertretungen

Ö 10.15 - 22-0719

Vorstellung der Aufgaben in der Rolle als Federführung im Bereich Grundsicherung und Soziales

Ö 10.16 - 22-0720

Aufgaben des Bezirksamts Eimsbüttel im Bereich der Sozialbestattungen vorstellen

Ö 10.17 - 22-0721

Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021

Ö 10.18 - 22-0723

Stärkung der Eimsbütteler Wochenmärkte

Ö 10.19 - 22-0725

Referierendenanforderung zum Stand der Planungen Handwerkshof Vogt-Kölln-Straße sowie zu einem weiteren Standort für einen Handwerkerhof im äußeren, nördlichen Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.20 - 22-0737

Eidelstedts Wochenmarktfläche braucht einen Namen

Ö 10.21 - 22-0738

Kreuzung-Abbiegesituation Eidelstedter Dorfstraße / Kieler Straße neu gestalten

Ö 10.22 - 22-0739

Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee / Halstenbeker Weg II

Ö 10.23 - 22-0740

Einsehbarkeit des Radweges am Eidelstedter Platz erhöhen

Ö 10.24 - 22-0742

Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung

Ö 10.25 - 22-0748

Ein Sommerferienprogramm für Eimsbüttel – Verstetigung der Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-0727

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 22-0728

Europa vor unserer Haustür - Förderpotenziale für Eimsbüttel

Ö 12.2 - 22-0730

Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen

Ö 12.3 - 22-0741

Sondermittel für das Projekt: Jugend-Umwelt-Themen Eimsbüttel: Global denken, lokal handeln: Nachhaltigkeit bei uns und anderen

Ö 12.4 - 22-0745

Sondermittel für die 5. Lokstedter Lesetage „Abenteuer voraus“

Ö 12.5 - 22-0746

Sondermittel für den KinderKunstCampus 2025