Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2026 wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende erklärt, zukünftig werde es vor der Sitzung eine aktualisierte Version der Mittelübersicht geben.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 17:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 18:
Der Antrag wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 19:
Herr Schütt bittet die Verwaltung dem Antragsteller mitzuteilen, dass die Beschaffung von Blumen aus der Sicht seiner Fraktion nicht förderfähig sei.
Frau Falkenthal erklärt, die Verwaltung werde das mit dem Antragsteller besprechen und den Betrag ggf. entsprechend reduzieren.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 20:
Frau Weintritt beantragt die Summe auf 1000,- € zu kürzen. Der Antrag wird mit Gegenstimme der SPD- und Grüne-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag wird in der ursprünglichen Form bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Der Vorsitzende fragt den Ausschuss, ob dieser es weiterhin zulassen wolle, dass Anträge kurzfristig eingehen. Der Ausschuss spricht sich für eine stringente Einhaltung der Fristen und entsprechende Kommunikation gegenüber den Antragstellern aus, will aber auch kurzfristig eingereichte Anträge weiterhin zulassen bzw. prüfen.
Frau Falkenthal bietet an, in die Liste ein entsprechendes Bemerkungsfeld einzufügen.
Der Vorsitzende bittet um jeweilige Angabe des Einreichungsdatums.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 21:
Der Antrag wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Herr Bott und Herr Meiburg berichten dem Ausschuss aus der Sitzung des Sportstättenbeirats.
Herr Bott erwähnt, dass insbesondere im Jahr 2026 Maßnahmen an Kunstrasenplätzen vorgesehen seien, deren Lebensdauer begrenzt sei und die teilweise überstrapaziert seien. Im Vergleich zu Naturrasen seien die Kosten für Kunstrasenplätze günstiger, da Naturrasen höhere laufende Kosten verursache.
Herr Meiburg fragt bezüglich der Belagserneuerung des Kunstrasens am Lokstedter Steindamm, ob der bezirkliche Sportstättenbau das überschüssige Geld in Eimsbüttel verwenden werde?
Herr Vogt erklärt, dass ein Antrag auf Förderung dieser Maßnahme beim Bund im Rahmen des Sanierungsprogramms für kommunale Sportstätten gestellt worden sei und der Bezirk tatsächlich einen Zuschlag erhalten habe. Die genaue Höhe und der Zeitpunkt der Förderung seien noch unklar, aber die Summe der notwendigen Beiratsmittel werde sich reduzieren. Die Erneuerung betreffe zwei Fußballplätze und die Erneuerung eines Hockeyplatzes, die teilweise über die Förderung finanziert werden könnten. Überschüssige Mittel würden in einen gemeinsamen Topf zurückfließen und könnten in allen Bezirken eingesetzt werden. Er betont, dass der Bezirk Eimsbüttel in den vergangenen Jahren gut abgeschnitten habe und Bedarfe regelmäßig vorgetragen würden, die oft berücksichtigt worden seien.
Herr Arndt erkundigt sich nach dem Stand der Planung und Finanzierung für den Neubau an der Hagenbeckstraße.
Herr Vogt antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gebe.
Herr Hoffmann fragt nach dem Engagement des Vereins Poseidon und dem Bedarf an SKS-Mitteln.
Herr Vogt berichtet, dass es konstruktive Gespräche mit dem Verein gegeben habe und aktuell neue Unterlagen für einen Antrag im Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder vorlägen. Man wolle mit der Finanzbehörde über eine Kofinanzierung sprechen und bei Zustimmung den Antrag stellen.
Die Drucksache wird vertagt.
Der Vorsitzende erinnert aus gegebenem Anlass daran, dass über Sondermittelanträge abschließend nicht durch andere Ausschüsse, sondern in der Regel auf Empfehlung des HaKuS durch die Bezirksversammlung entschieden wird.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.