Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegt keine Niederschrift vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Schübel möchte angesichts des Jahresabschlusses wissen, ob abzusehen sei, dass einige Mittel nicht ins neue Jahr übertragen werden können.
Herr Vogt erklärt, formal sei es so, dass in einem Jahr nicht ausgegebene Mittel ins Resteverfahren gingen. Im Fall von bezirklichen Sondermitteln sei es jedoch seiner Kenntnis nach noch nie vorgekommen, dass diese nicht mit überführt werden konnten. Konsumtive Mittel könnten zwar nach einer gewissen Zeit verfallen, er gehe aber davon aus, dass die Ausgaben in diesem Jahr höher als die Reste vergangener Jahre ausfielen und insofern kein Risiko bestehe.
Herr Vogt gibt den Sachstand zum Kulturhaus Eidelstedt zur Kenntnis:
Die Zählvorrichtung für die verschiedenen Stromkreise im Haus sowie das Blockheizkraftwerk seien seiner Kenntnis nach funktionsfähig. An der individuellen Steuerbarkeit der Belüftungsanlage werde weiterhin gearbeitet. Die Verwendungsnachweise für die Mittel der Jahre 2021, 2022 und 2023 seien vorgelegt worden. Nach gegenwärtigem Stand scheint es hinsichtlich Finanzierungslücken keine Probleme zu geben. Die Verwaltung gehe daher davon aus, dass die reservierten Mittel für Notfälle nicht benötigt werden. Der Posten würde nach Abrechnung des aktuellen Haushaltsjahres entsprechend für das kommende Jahr aus der Liste genommen werden. Ein neuer Mietvertrag sei noch nicht geschlossen worden, da dieser aus Sicht des Kulturhauses die Behebung aller noch ungelösten technischen Probleme voraussetze. Der Sicherheitsdienst werde aus Sicht aller Beteiligten weiterhin benötigt.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 40:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Vogt gibt bekannt, dass der Beirat bezirklicher Sportstättenbau getagt habe. Das Protokoll der Sitzung werde an den Ausschussverteiler verschickt.
Herr Meiburg führt detailliert aus.
Der Protokollauszug ist dieser Niederschrift beigefügt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Höflich erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Herr Hoffmann fragt nach dem Sachstand zur Eisfläche am Steinwiesenweg.
Herr Vogt gibt bekannt, die Eisfläche sei nahezu hergestellt und diene ausschließlich der Nutzung durch den Eissport.
Herr Blenski erkundigt sich nach der transparenten Nachbereitung der beschlossenen Gelder für die Feier zu 750 Jahre Eimsbüttel.
Er möchte wissen:
Herr Vogt erklärt, der Empfänger der Zuwendung sei wie bei jedem Zuwendungsverfahren verpflichtet, einen Verwendungsnachweis mit Sachbericht und Zahlenteil einzureichen. Sobald dies geschehen sei, könne er die Fragen beantworten.
Der Vorsitzende fragt, ob der Ausschuss mit aushäusigen Sitzungen im kommenden Jahr einverstanden sei. Er nennt als mögliche Sitzungsorte TONALI und das Steeedt.
Herr Schütt schlägt ergänzend das Freizeitzentrum Schnelsen vor.
Herr Arndt nennt das Hamburg-Haus.
Der Ausschuss zeigt sich einverstanden.