Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss

Begrüßung / Vorwort

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020

Bürgerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht

Fertigstellung der Steganlage Am Weiher

Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet

Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse

Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier

Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“

Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen

Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020

Mitteilungen der Vorsitzenden

Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG

Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020

Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung

Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Anträge

Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.

Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks

BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten

COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz

Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten

Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS

Sondermittel für den Stephanusgarten

Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen

Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus

Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen

Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen

Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern

Förderung von Schutzimpfungen

Beschlussvorlagen

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Nichtöffentlicher Teil

Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen

Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234