BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten

Im Sitzungskalender der Bezirksversammlung fehlt schulferienbedingt der Termin für die Fraktionssitzung zur Vorbereitung auf die Bezirksversammlung am 28. Mai. Damit die Beratung der BV-Tagesordnung in den Fraktionen in ausreichender Form gewährleistet ist, ist es notwendig, die Frist zur Anmeldung von Anträgen bzw. zur Versendung der Einladung ausnahmsweise vorzuziehen.

Abweichend von § 4 der Geschäftsordnung soll die Frist zur Einreichung von Anträgen bzw. der Einladung zur Bezirksversammlung am 28. Mai 2020 vorgezogen und die Einladung bereits am 15. Mai verschickt werden.

Gabor Gottlieb und SPD-Fraktion

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