Sitzung der Bezirksversammlung

Begrüßung / Vorwort

Bürgerfragestunde

Aktuelle halbe Stunde Die Mitte lebt - Eimsbüttel darf keine Auto- und Roncallifreie Zone werden Anmeldung der FDP-Fraktion

Mitteilungen der Verwaltung

Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel - Drs. 21-0325, Beschluss der BV vom 24.10.2019 -

Mitteilungen der Vorsitzenden

Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel Drs. 20-3610, Beschluss der BV vom 25.04.2019

Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen Drs. 21-0437, Beschluss der BVl vom 05.12.2019

Größere Busse auf der Linie 191 zur Hauptverkehrszeit Drs. 21-0528, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Pressespiegel auch für Mitglieder der Bezirksversammlungen (MdBV) – Informationszugang ist Voraussetzung für gute Arbeit Drs. 21-0111, Beschluss der BV vom 29.08.2019

StadtRad Hamburg: Die Erfolgsgeschichte der Leihräder auch in den Außenbezirken vorantreiben Drs. 21-0531, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss Drs. 21-0395, Beschluss der BV vom 28.11. / 05.12.2019

Mehr Fahrten auf der Linie 391 Drs. 21-0396, Beschluss der BV vom 28.11. / 05.12.2019

Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Verkehr in Stellingen und Eidelstedt stärken Drs. 21-0562, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Maßnahmen gegen die Verunreinigungen an der AKN-Haltestelle Eidelstedt Zentrum Drs. 21-0340, Beschluss der BV vom 28.11.2019

Verkehrssicherheit am Hörgensweg verbessern Drs. 21-0561, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Kreuzungen Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße/Bogenstraße fuß- und radverkehrs-freundlicher gestalten Drs. 21-0504, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11. und 05.12.2019

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 16.01.2020

Ausschussbesetzungen

Ausschussbenennung

Benennungen Ausschuss Sozialraum

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss

Umbenennung in den Ausschüssen

Umbenennung im Kerngebietsausschuss

Anträge

Verkehrsprobleme Bundesstraße

Antrag Referentenanforderung Neuplanung U5 Siehe TOP 10.21 - Drs. 21-0683

Ferdinand-Streb-Saal: Störungen und Unzulänglichkeiten der Kommunikationsgeräte beheben

Bänke für den Schnelsener Moorgraben

Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln

Planungen für die Autoreisezuganlage in Eidelstedt

Wie entwickeln sich die Stadtteile? Demografiebericht für Eimsbüttel vorstellen

Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße

Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße (Änderungsantrag)

Sachstandsbericht Ferienwohnungen

Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen

Globalrichtlinie Stadtteilkultur und die Aufteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirke

Sondermittel für das Kinderferienprogramm Frühjahr

Einführung Wiederkehrender Maßnahmen: Wirtschaftskonferenz und Sportehrung

Förderung des Berufseinstiegs benachteiligter Jugendlicher und junger Erwachsener in Eidelstedt

Ausweisung von Bewohnerinnen- und Bewohnerparkzone

Einrichtung einer Ombudsstelle für Konfliktfälle im Jugendamt

Sondermittel für die Fußball-Feriencamps des SV Eidelstedt

Senioren im Ausschuss Sozialraum berücksichtigen

Zurückgezogen - Vorstellung der baulichen Maßnahmen entlang der Veloroute 14

Überplanung der Kreuzung Lokstedter Steindamm / Martinistraße / Hoheluftchaussee / Troplowitzstraße

Überplanung der Kreuzung Lokstedter Steindamm/Martinistraße/Hoheluftchaussee / Troplowitzstraße (Änderungsantrag)

Bezirksverwaltung auf UN-Nachhaltigkeitsziele ausrichten und Stabsstelle Klimaschutz einrichten

Sichere Straßenräume für Fuß- und Radverkehr schaffen: Verkehrssicherheit auf der Magistrale zwischen Kennedybrücke und Siemersplatz unter die Lupe nehmen

Empfehlungen der Ausschüsse

Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge)

Lottestraße fußgängerfreundlich gestalten

Leerstand in Niendorf-Nord im ehemaligen Schlecker-Laden in der Brunnen-Passage beenden

Mehr Verkehrssicherheit auf dem Weg zur Schule und Sofortmaßnahmen für die Gymnasien Hoheluft und Corveystraße

Menschen in Süd-Lokstedt besser an das Busnetz anschließen

Erhalt des „Maybach“-Graffitis

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Kultur und Medien zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Sondermittel für die Fortsetzung der Bepflanzung und Pflege einer insektenfreundlichen Straßeninsel

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen Forst der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen Gewässer der Behörde für Umwelt und Energie zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen Grün der Behörde für Umwelt und Energie zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Entwicklung der Kleinen Moorweide

Ökologische Gestaltung der Großen Moorweide

Schutz der Großen Moorweide

Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen

Luftqualität durch innovative, smarte Reinigungssysteme verbessern

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Voraussetzungen für öffentliche Bauausschusssitzungen feststellen

Spielplatz in der Johann-Wenth-Straße erneuern

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen bezirkliches Straßenwesen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Kostengünstiger Spiegel zum Schutz für Fahrradfahrer und E-Roller - Keine tödlichen Abbiegeunfälle LKW/Fahrrrad/E-Roller

Antrag Referentenanforderung Neuplanung U5 - Bereich S-Dammtor bis S-Stellingen

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Besprechung der Antwort zu einer Großen Anfrage gemäß § 24 Abs. 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz und § 7 Abs. 6 Geschäftsordnung der BV Eimsbüttel Sauberkeit und Pflege im öffentlichen Raum Eimsbüttel Drs. 21-0253