14.08.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

Wichtiger Hinweis: Die tatsächliche Dauer des nicht-öffentlichen Teils ist nicht absehbar. Der Beginn des öffentlichen Teils kann vor oder nach 19 Uhr liegen.

TOP

Titel

Drucksache

Ö 3

Begrüßung / Vorwort

Ö 4

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1

Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 5.2

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf Drs. 22-1292, Beschluss der BV vom17.07.2025

Ö 5.3

Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt! Drs. 22-1177, Beschluss der BV 26.06.2025

Ö 5.4

Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1272, Besachluss der BV vom 17.07.2025

Ö 5.5

ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlicht-signalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee Drs. 22-1197, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Ö 5.6

HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 5.7

Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage) Drs. 22-1034, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Ö 5.8

Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 5.9

Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3 Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Ö 5.10

Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben Drs. 22-1266, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Ö 5.11

Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten - Drs. 21-3210, Beschluss der BV vom 01.09.2022 -

Ö 5.12

Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 10

Anträge

Ö 10.1

Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide

Ö 10.2

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 10.2.1

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 10.3

Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Ö 10.3.1

Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Ö 10.4

Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern

Ö 10.5

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.5.1

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.6

Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln

Ö 10.7

Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28

Ö 10.8

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Ö 10.9

Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen

Ö 10.10

Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße

Ö 10.11

Sondermittel für das Festival Christoforum

Ö 10.12

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Ö 10.13

Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Herbstferien 2025

Ö 10.14

Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Ö 11.2

Erhöhung Sondermittel für die Wirtschaftskonferenz

Ö 12

Verschiedenes