Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Abstimmungsergebnis:
Seitens der Bürgerinnen und Bürger werden folgende Themen angesprochen:
- geplanter Umbau der Rodigallee,
- Sachstand Solaranlage auf dem Dach des Gymnasiums Grootmoor.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Fraktionen tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Die Fraktionen tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Die CDU-Fraktion ist dem Antrag als Antragstellerin beigetreten.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Herr Schulz beantragt eine Überweisung in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Ergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt eine Überweisung in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis Antrag:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Herr Blumenthalbeantragt eine Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion.
In der Beratung der Bezirksversammlung wird dieHöhe der Mittel aus dem Förderfonds investiv hinterfragt.Die Antragstellerinnen ändernden Betrag von 40.000,- € auf 45.000,- €.
In Ziffer 4 wird zudem die Drs.- Nummer korrigiert, der Sachstand soll zu Drs. 21-0779 erfragt werden.
Herr Schneider nimmt dieÄnderungen auf und stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung berät.
Herr Weiske teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Petitumspunkte 2 und 3 zurückzieht. Die Ziffer 1 wird wie folgt geändert:
1. Die Behörde für Schule und Berufsbildung möge regelhaft der Bezirksversammlung
Wandsbek einmal jährlich über die Schulbauvorhaben in den einzelnen Regionen,
Region 1 (Eilbek)
Region 15 (Wandsbek, Marienthal, Jenfeld und Tonndorf)
Region 16 (Farmsen-Berne, Bramfeld und Steilshoop)
Region 17 (Hummelsbüttel, Poppenbüttel, Sasel, Wellingsbüttel)
Region 18 (Bergstedt, Duvenstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf,
Wohldorf-Ohlstedt) Region 19 (Rahlstedt),
berichten.
Folgende Sitzungstermine sollen erreicht werden:
Ausschuss für Soziales 11.03.2024 - Regionen 1 und 15
Ausschuss für Soziales 29.04.2024 - Regionen 16,17 und 19
Regionalausschuss Walddörfer 16.05.2024 – Region 18
Herr Schneider stellt die so geänderte Ziffer 1 ohne die Ziffern 2 und 3 zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung erklärt den Punkt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion für durch Verwaltungshandeln erledigt.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Herr Schünemann nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird nach Stichpunkten abgestimmt.
- Punkte 1-4: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkte 5-7: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme von Frau Muhl.
Abstimmungsergebnis:
Es wird nach Stichpunkten abgestimmt.
- Punkte 1-5: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkte6-7: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme von Frau Muhl.
Herr Schünemann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Erledigt, siehe TOP 10.1.1.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt und in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz, den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal und in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer und in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und in den Ausschussfür Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt, den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
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