29.02.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Flugblatt in Sasel
21-8478
Ö 3
Bürgerbegehren "Kein Abriss der Friedenskirche Berne - Friedenskirche soll bleiben"
Ö 3.1
49. Bürgerbegehren "Kein Abriss der Friedenskirche Berne - Friedenskirche soll bleiben" - hier: Einberufung des Hauptausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-8549
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 4.1
Kampf für Freiheit und Demokratie, damals wie heute - 100 Jahre Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8383
Ö 4.2
Hamburger Wärmeplanung - Wie ist der Stand in Wandsbek? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-8384
Ö 5
Debatten
Ö 5.1
Erhalt des Spielhauses Farmsen (Molly) sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8512
Ö 5.2
Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-8516
Ö 5.3
Bezirksversammlung fordert Beteiligung an der Erstellung des Hamburger Wärmeplanes Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8507
Ö 5.4
Die Insektenfreundliche Beleuchtung ist da - Blinde Flecken endlich erhellen Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-8499
Ö 5.5
Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche 2.0 Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8513
Ö 5.6
Dialog zur Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek wiederbeleben Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8508
Ö 5.7
Erfüllen die Bauprüfausschüsse noch ihren Zweck? Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-8519
Ö 5.8
Die Umgestaltung des Berner Heerwegs aussetzen Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-8509
Ö 6
Bebauungspläne
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Wanderausstellung "Für Freiheit und Republik!" der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Wandsbek präsentieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP
21-8514
Ö 8.2
Sportanlage am Bekkamp vor Vandalismus schützen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-8515
Ö 8.3
Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Wandsbek ermöglichen Antrag der Fraktion Die Linke
21-8520
Ö 8.4
Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Interfraktioneller Antrag der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-8546
Ö 8.5
Maßnahmen zur Unterstützung der bezirklichen Wochenmärkte nach der Analyse nun umsetzen Antrag der CDU-Fraktion
21-8547
Ö 9
Haushaltsangelegenheiten
Ö 9.1
Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Nachtrag Rahmenzuweisung Grün der BUKEA Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8254.1
Ö 9.2
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes des Bürgervereins Sasel-Poppenbüttel von 1955 e.V. - mehrtägige Reise für Senior:innen in die Sächsische Schweiz - Elbsandsteingebirge Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8380.1
Ö 9.3
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Maghreb-Haus-Fastenbrechen 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8399.1
Ö 9.4
Campus Steilshoop, Prozess zur Sicherstellung einer Mehrfachnutzung der Stadtteilräume Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8420.1
Ö 9.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8496
Ö 9.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8497
Ö 10
Beschlussvorlagen
Ö 10.1
Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8324.1
Ö 10.1.1
Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen zu Drs. 21-8324.1
21-8548
Ö 10.2
Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8347.2
Ö 10.3
Quartiersgarage fürs Wandsbeker Zentrum im Verwaltungsneubau integrieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8348.2
Ö 10.4
Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8353.1
Ö 10.5
Straßenbaumersatzpflanzungen 2023/2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8356.1
Ö 10.6
Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8451.1
Ö 10.7
Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8456.1
Ö 10.8
RBK - Regionale Bildungskonferenzen oder Reine BildungsKosmetik? (bez. Drs. 21-8350.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8458
Ö 10.9
Ladesäule an der Wandsbeker Königstraße wieder öffnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8465.1
Ö 10.10
Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8471.1
Ö 10.11
Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8473.1
Ö 10.12
Entwidmung zur Anliegerstraßen Raawisch und am Jenfelder Bach ab Kreuzung Wilhelm-Jensen-Stieg, 22043 Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8475.1
Ö 10.13
Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8489
Ö 10.14
Schlichtungsverfahren mit der Bürgerinitiative am Neumarkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8490
Ö 10.15
"Masterplan Magistralen 2040+" - Aktueller Stand und Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-8498
Ö 10.16
Parksituation vor der Schule Hasenweg (bez. Drs. 21-8374) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8500
Ö 10.17
Eingabe zur Prüfung und Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses bezüglich des Parkstreifens im Basaltweg 1-33, 22395 Hamburg (bez. Drs. 21-8501) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8502
Ö 10.18
Halbachsiges Parken auf dem Gehweg im Westerkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8503
Ö 10.19
Polizeikontrollen im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8504
Ö 10.20
Versetzung der Depotcontainer in Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8510
Ö 11
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
21-8404
Ö 11.2
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8511
Ö 11.3
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8545
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift vom 13.04.2023
Ö 13
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 14
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 15
Mitteilungen
Ö 15.1
Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8135)
21-8393
Ö 15.2
Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7781.1)
21-8394
Ö 15.3
"Wandsbeker Moortag" schaffen: Welttag der Feuchtgebiete zum Schutz der Wandsbeker Moore nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8181)
21-8396
Ö 15.4
Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7803)
21-8418
Ö 15.5
Kinder- und Jugendbeirat für Wandsbek umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8153)
21-8439
Ö 15.6
"Am Alten Posthaus" in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7985.1)
21-8468
Ö 15.7
Sportinfrastruktur in Sasel ausbauen und erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7970.1)
21-8488
Ö 15.8
Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7810)
21-8506
Ö 15.9
Erneute Ablehnung Beleuchtungsantrag Grünanlage Tegelsbarg vom Butterbauernstieg bis Norbert-Schmid-Platz (Hummelsbüttel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6492.1)
21-8517
Ö 15.10
Entwässerungsgraben Lehmkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8302.1)
21-8526
Ö 15.11
Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" (bez. Drs. 21-7987) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8140)
21-8419
Ö 15.12
Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8148 i.V.m. Drs. 21-8183)
21-8543
Ö 16
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au Auskunftsersuchen vom 07.12.2023
21-8056.1
Ö 16.2
Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4 ausgestaltet Auskunftsersuchen vom 11.01.2024
21-8250.1
Ö 16.3
Freiwillige Feuerwehren und ehrenamtliche Hilfsorganisationen Wandsbek stützen den Katastrophenschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.01.2024
21-8208.1
Ö 17
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 17.1
Schließung Kita Elbkinder in der Fabriciusstraße - was wird aus den Kindern? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
21-8395
Ö 17.2
Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die Bewohnerzahlen? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
21-8397
Ö 17.3
Starkregensimulator: Wie ist der Stand der Fertigstellung? Auskunftsersuchen vom 15.02.2024
21-8483
Ö 18
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II