Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.02.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 22-3179

Sanierungsbedarf kommunaler Einrichtungen in Wandsbek - Öffentliche Infrastruktur stärken, Zusammenhalt sichern Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 22-3173

Einführung eines digitalen Lotsendienstes zur bürgerfreundlichen Unterstützung bei Verwaltungsverfahren im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2 - 22-3180

Aus 7 Jahren "Sanierung kommunaler Einrichtungen" lernen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.3 - 22-3174

Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3.1 - 22-3210

Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Interfraktioneller Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu Drs. 22-3174

Ö 4.4 - 22-3182

Einbau von Wärmepumpen erleichtern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.5 - 22-3181

Ärztliche Versorgung Steilshoop: Behördenkompetenzen ausschöpfen und lokalen Versorgungsbedarf prüfen Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.6 - 22-3177

Bezirkspolitik sichtbar machen. Einrichtung digitaler bezirklicher Informationstafeln an zentralen Stadtteilstandorten prüfen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion

Ö 4.7 - 22-3175

Sicherstellung der Hallensportkapazitäten in Bramfeld - Auswirkungen der langfristigen Sperrung der Sporthalle Turnierstieg auf Schul- und Vereinssport Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-3176

P+R-Fläche Hasselbrookstraße: eine oberirdische Quartiersgarage nun ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 22-3178

Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7.2.1 - 22-3203

Sicherheitsgefühl im öffentlichen Nahverkehr stärken. Niedrigschwellige digitale Kontaktmöglichkeiten zum Sicherheitspersonal prüfen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-3178

Ö 7.3 - 22-3183

Weitere Entwicklung der ehemaligen Deponiefläche Neusurenland Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-3018.1

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Tagesausflug ins Kehdinger Land b) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Senior:innenachmittag mit einem Zauberer c) Martin-Luther King Kirche, Steilshoop - Fahrt ins Blaue, ins Museumsdorf Kiekeberg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 22-3134

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.3 - 22-3135

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.4 - 22-3138

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 22-2333.2

Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 9.2 - 22-2930.2

Papierkörbe an Sitzbänken vor dem Gebäude Gropiusring 18 in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.3 - 22-3070.1

Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Marienthal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.4 - 22-3072.1

Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.5 - 22-3073.1

Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.6 - 22-3074.1

Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.7 - 22-3086.1

Mehr Parksport für Rahlstedt am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 22-3088.1

Verbesserung des Gehweges vom Barkkoppelstieg (Ankunftszentrum für Flüchtlinge) zum Nydamer Weg (Weg zur Bushaltestelle Redderblock) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.9 - 22-3089.1

Sichere Wege für Kinder: Schutzgeländer an der Grundschule Nydamer Weg instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.10 - 22-3100.1

Mit Glasfaser in die Zukunft! Glasfaserausbau im Stadtteil Rahlstedt fördern durch einen Online-Dialog für Interessierte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 22-3115.1

Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.12 - 22-3116.1

Digitaler Durchblick für Pendler: Echtzeit-Info zu freien Parkplätzen im P&R Parkhaus Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.13 - 22-3118

Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg (bzgl. Drs. 22-3117) Besschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.14 - 22-3119.1

Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.15 - 22-3126.1

Prüfung der Nutzung der nördlich angrenzenden Fläche am Ostpreußenplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.16 - 22-3130

Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg (bez. Drs. 22-2973) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.17 - 22-3131

Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-2833) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.18 - 22-3132

"Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen (bez. Drs. 22-2416) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.19 - 22-3133

Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 9.20 - 22-3147

Nachfrage zum Depotcontainerstandort in der Abrahamstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.21 - 22-3159

Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Krempenhege 6 (bzgl. Drs. 22-3095) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.22 - 22-3160

Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.23 - 22-3161

Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.24 - 22-3162

Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.25 - 22-3163

Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.26 - 22-3164

Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.27 - 22-3166

Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.28 - 22-3172

Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.29 - 22-2969.1

Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.30 - 22-3142.1

Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS 19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.31 - 22-3144.1

Baumaßnahme: Herstellung eines zusätzlichen Parkstandes im Frahmredder Höhe Hausnr. 1 (Bezug zu Drs. 22-1062) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.32 - 22-3157.1

Baumaßnahme: ÖRV Wandsbek Quarrée, WB 85 Teilbaumaßnahme: Straßen- und Tiefbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.33 - 22-3184

Walddörferstraße/Berner Heerweg (bis Friedrich-Ebert-Damm/EKZ Farmsen) (bzgl. Drs. 22-3082) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 22-3197

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

Ö 10.2 - 22-3204

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 10.3 - 22-3209

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 22-2917

Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2512)

Ö 14.2 - 22-3123

Großflächige Farb-Schmierereien beschädigen und verschandeln den Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2750.1)

Ö 14.3 - 22-3124

Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2486.1)

Ö 14.4 - 22-3125

Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2435.1)

Ö 14.5 - 22-3186

Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2560)

Ö 14.6 - 22-3187

Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2561)

Ö 14.7 - 22-2869

Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2898)

Ö 14.7.1 - 22-3212

Neukonzeption der Straßensozialarbeit Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 22-3049.1

Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026

Ö 15.2 - 22-3002.1

U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 22-3169

Flüchtlingsunterkunft in Duvenstedt - Was ist der Stand der Dinge? Auskunftsersuchen vom 18.02.2026

Ö 16.2 - 22-3168

Angeordnete Verkehrszeichen im Bereich Ohlendiekshöhe und Ohlendiek Auskunftsersuchen vom 18.02.2026

Ö 16.3 - 22-3196

Frühdiagnostik stärken und Mindeststandards in Mathematik sichern Auskunftsersuchen vom 24.02.2026

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II