Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Eröffnung der Sitzung

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Aktuelle Stunde

Die Rot-Grüne Verkehrspolitik kollabiert- jetzt muss die Notbremse gezogen werden! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Wandsbek in Vorreiterrolle - Erste Hilfe zu psychischer Gesundheit Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Debatten

Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Antrag der CDU-Fraktion zur Drs. 21-7803

Sportstättenbedarfe sind systematisch und regelmäßig vom Bezirksamt zu ermitteln, die Sportstättenbedarfsermittlung ist als Daueraufgabe zu verstehen und sollte endlich der Bezirksversammlung vorgelegt werden Debattenantrag der CDU-Fraktion

Wandsbeker Beteiligung an den "Internationalen Wochen gegen Rassismus" auch im Jahr 2024 Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen

Großbrand in Rothenburgsort & Hohenfelde - Lehren für Wandsbek ziehen und potenzielle Brandherde aktiver in den Blick nehmen! Debattenantrag der AfD-Fraktion

Hamburg kann handeln: Doppelten Kahlschlag bei Langzeiterwerbslosen und sozialen Stadtteilprojekten auch in Wandsbek verhindern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Bebauungspläne

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 71 - Moosrosenweg (Süd) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 72 - Moosrosenweg (Nord) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.09.2023

Anträge

Bericht über die Umsetzung der Richtlinie über die Förderung von digitaler Ausstattung und digitalen Schulungsangeboten in Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk Wandsbek endlich vorlegen Antrag der CDU-Fraktion

Kita-Plus-Programm ein wichtiger Baustein für den Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Antrag der CDU-Fraktion

Digitale Sitzungen durch geeignete Software unterstützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen und FDP

Sozialkaufhaus Spenda Bel mit Nachbarschaftscafé muss erhalten bleiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP

Weiterbetrieb des Open-Hus-Molly und der Kindertagespflege sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und FDP

Haushaltsangelegenheiten

Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Beschlussvorlagen

Drs. 21-7300.1 war fälschlicherweise auf der TO (Büroversehen) Die Thematik wird im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft am 02.11.2023 behandelt werden.

Umgestaltung des ehemaligen Bunkers an der Wendemuthstraße als naturnahe Gedenkstätte Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur

Sozialräumliche Integrationsnetzwerke im Bezirk Wandsbek fördern und unterstützen, für ihre Arbeit an den Standorten der öffentlichen Unterkünfte Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Quartiersmanagement "Farmsen rund um den Marie-Bautz-Weg" - Bezug: Drs. 21-6731.1 und 21-7156.1 hier: Einsetzung eines Quartiersbeirates / Geschäftsordnung Beschlussvorlage des Hauptausschusses

45. bis 48. Wandsbeker Bürgerbegehren - Am Neumarkt Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Kreienstieg: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei den Querungen mit dem Poppenbütteler Bogen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Baumaßnahme Straße Am Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Bauarbeiten am Helmut-Steidl-Platz 1 vor dem Begegnungszentrum endlich beenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Leerungsintervalle für die Glascontainer an der Mecklenburger Straße, Höhe Boizenburger Weg vor dem Parkhaus Mecklenburger Straße, erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Wandse an den Wandseterrassen wieder sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Bauvorhaben Rahlstedter Straße 169/Bruhnsallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) (bez. Drs. 21-6747) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten (bez. Drs. 21-7392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Fragen zur Rodigallee (bez. Drs. 21-7397) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Hundeauslaufwiese am Eilbekkanal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Eingabe bezüglich des Aufstellens von Abfallbehältern im Parkplatzbereich der Hundewiese Kupferteich (bez. Drs. 21-7441) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Baumersatzpflanzungen Mohnblumenweg/Bramkoppel inkl. Blumenwiese (bez. Drs. 21-6752) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr, Veloroute 5, W08 Teilbaumaßnahme: Alte Mühle (bez. Drs. 21-7707) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Versendung der Erstverschickung zum Wellingsbüttler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Veloroute 6 Tilsiter Straße (bez. Drs. 21-7493) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Unfallsituation Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen (bez. Drs. 21-7641) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

E-Scooter (bez. Drs. 7644) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Überplanung der Bushaltestelle Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße (bez. Drs. 21-7684) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Die Beschlussvorlage Drs. 21-7797 erübrigt sich momentan durch einen Vor-Ort-Termin durch das PK 38.

Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der Neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Gefahrenbericht Buslinie 562 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Sicherer Fußgängerüberweg über Kattjahren vom Hochbahnwanderweg zum U-Bahnhof Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Soziales

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Hauptausschuss

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Genehmigung der Niederschrift

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Mitteilungen

Sanierung des Saseler Markts - Die Beseitigung von Ausführungsdefiziten barrierefreier Verkehrsanlagen duldet keinen Aufschub bis Frühjahr 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7217.1)

Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt neu regeln, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7342.1)

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5949)

Hitzeschutzmaßnahmen weiterentwickeln und kommunizieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7369.1)

Transparenz und Beteiligungsprozesse in Bezug auf die Neugestaltung der Walddörferstraße, konkret Abschnitt 2 der Walddörferstraße (A2, WDS) (bez. Drs. 21-7171) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7578)

Halbseitiges Parken in Duvenstedt ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7626)

Schulneubau in den Walddörfern (Schulregion 18 - Walddörfer) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7631)

Anfragen/Auskunftsersuchen

Regenwasserspeicher in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.08.2023

Eigentumsverhältnisse der Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOB) in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.07.2023

Überschwemmung durch Starkregen an der Berner Au Auskunftsersuchen vom 21.08.2023

Historische Bahnbrücke über die Wandse Auskunftsersuchen vom 28.08.2023

Kriminalität in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.08.2023

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Polizeieinsätze am U-Bahnhof Farmsen Auskunftsersuchen vom 19.09.2023

Staus, Baustellen, Parkplatzabbau - Was ist los mit dem Verkehr im Wandsbeker Kerngebiet? Auskunftsersuchen vom 19.09.2023

Polizeieinsatz mit mehreren Fahrzeugen in Berne Auskunftsersuchen vom 20.09.2023

Wasserrohrbruch in Bergstedt Auskunftsersuchen vom 20.09.2023

Erweiterungsbauten und Umbauten seitens der Bundeswehr-Universität in Jenfeld: Sind die Baumaßnahmen der Universität mit den Umbaumaßnahmen der Rodigallee koordiniert? Auskunftsersuchen vom 25.09.2023

Spielmobile in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 27.09.2023

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II