Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und ordnet die aktuellen Ereignisse aus Israel kurz ein. Auf die Bitte von Herrn Schneider hält die Bezirksversammlung anlässlich der Opfer des Überfalls der Hamas eine Gedenkminute ab.Des Weiteren würdigt die Bezirksversammlunganlässlich des Todesdes ehemaligen BV-MitgliedsRolf-Jürgen Buhmanndessen Andenken und spricht den Hinterbliebenen ihr Mitgefühl aus. Die Tagesordnung wird im vorgelegten Umfang festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Seitens der Bürger/-innen werden folgende Themen angesprochen:
- Sozialkaufhäuser und AGH-Möglichkeiten
- Lufttaxis/Flugtaxis
- Bürgerbegehren "Am Neumarkt"
Abstimmungsergebnis:
Die Fraktionen und ein fraktionsloses Mitglied tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Die Fraktionen und ein fraktionsloses Mitglied tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Herr Schweim weist auf das vorliegende Austauschexemplar mit Änderungen in der Einleitung des Sachverhalts und Änderungen im Petitumspunkt 3 hin.
Hamburg ist schon jetzt Vorreiter in Deutschland bei der Anpassung an den menschengemachten Klimawandel. Schon seit Jahren wird gerade in Wandsbek dafür gesorgt, dass bei der Schaffung neuen Planrechts für den Hochbau z.B. erneuerbare Energien oder eine erhöhte Nachpflanzquote und viele andere Dinge eingesetzt werden. Wandsbek hat schon lange sichergestellt, dass bei neuen Bebauungsplänen Gründächer geschaffen werden müssen, um bei den zunehmenden Starkregenereignissen das Wasser zurückhalten zu können.
Herr Weiske beantragt eine punktweise Abstimmung.
Frau Häger bittet um eine Ergänzung in Punkt 1 des Petitums hinsichtlich einer Zuladung
des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Die Antragsteller übernehmen die Ergänzung.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkte 1 und 2: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung von Frau Häger.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimmen der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung von Frau Häger.
- Punkt 4: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung von Frau Häger.
Die Bezirksversammlung erklärt den Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 21-7813) durch Beschluss des Antrags der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen (Drs. 21-7803) für erledigt.
Herr Hentschel nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Die FDP-Fraktion tritt als Antragsteller bei.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich bei Zustimmung der AfD-Fraktion ab.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und von Frau Häger ab.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Herr Döscher beantragt eine Überweisung in den Ausschuss für Soziales.
Die Antragsteller übernehmen den Überweisungsantrag.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig bei Enthaltung von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Es wird spiegelstrichweise abgestimmt:
- Spiegelstrich 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Spiegelstrich 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Spiegelstrich 3: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Es wird spiegelstrichweise abgestimmt:
- Spiegelstrich 1-4: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Spiegelstrich 5: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Spiegelstrich 6-7: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der CDU-Fraktion.
Herr Meyer nimmt an der Beratung und Abstimmung zum 3. Spiegelstrich nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird spiegelstrichweise abgestimmt:
- Spiegelstrich 1-8: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Spiegelstrich 9-11: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Spiegelstrich 12: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Herr Schulz beantragt eine Überweisung in alle Regionalausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt den Überweisungsantrag mehrheitlich bei Zustimmung der AfD-Fraktion ab und nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.