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Sondermittel & Haushalt

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  • Protokolle412
Defibrillatoren in Wandsbek endlich flächendeckend verfügbar machen - Umsetzung der bisherigen Beschlüsse sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Ausschuss für Soziales · 24.08.2026

...des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur am 01.09.2026 befinde sich u.a. ein Förderantrag für Sondermittel zur Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators. Die Sportabteilung des Bezirksamtes s...

Wandsbek
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026
Protokoll, TOP Ö 2 · Haushaltsausschuss · 01.07.2026

...Schmidt erläutert auf Nachfrage von Frau Körner-Uhlmann, dass sie noch keine neuen Erkenntnisse zum Sondermittelantrag 120-2026 (Ruderverein an den Teichwiesen e.V.) habe, da der Antrag im Hauptausschuss verhande...

Hamburg-Nord
Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 23.06.2026)
Protokoll, TOP Ö 4.3 · Haushaltsausschuss · 01.07.2026

...teilt habe. Dies könne der Mittelübersicht entnommen werden. Ergänzend fügt sie hinzu, dass bei den Sondermitteln BV konsumtiv kein Betrag mehr zu Verfügung stehe. Der Förderfonds BV konsumtiv weise hingegen eine...

Hamburg-Nord
Vergabe von Sondermitteln - Sasel Haus e.V.
Protokoll, TOP Ö 9.16 · Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur · 23.06.2026

...ir-Kino Veranstaltungen nicht ausreichen würden und schlägt daher vor, die vorliegenden Anträge aus Sondermitteln aufzustocken.   Ergebnis: Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlic...

Wandsbek
Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 17 · Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt · 22.06.2026

...n Imbiss im dortigen Bereich. Er merkt an, dass für diese öffentliche Toilette in der Vergangenheit Sondermittel bewilligt worden seien, um die WC-Anlage zu betreiben. Die Anlage sei jedoch seit Jahren geschlosse...

Eimsbüttel
Freizeit- und Essensangebote im zweiten Halbjahr 2026
Protokoll, TOP Ö 6.5 · Jugendhilfeausschuss · 17.06.2026

...och herausfordernder, sodass eine Jahresplanung erfolgen sollte. Er informiert, dass an bezirlichen Sondermitteln für das restliche Jahr nur noch etwa 80.000 € zur Verfügung stehen. Tranchen eines Förderfonds ste...

Wandsbek
Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren
Protokoll, TOP Ö 5.1 · Ausschuss für Soziales · 15.06.2026

...lt, Sport und Kultur zu überweisen. Aus ihrer Sicht könnte ggf. eine Finanzierung über Kultur- oder Sondermittel erfolgen. Sie erkundigt sich, wie mit dem kurzfristig vor der Sitzung per Mail an die anderen Frakt...

Wandsbek
Genehmigung der Niederschrift
Protokoll, TOP Ö 2 · Haushaltsausschuss · 27.05.2026

Frau Körner-Uhlmann erinnert an die noch fehlenden Informationen zum Sondermittelantrag 120-2026 vom Ruderverein an den Teichwiesen e.V. In der letzten Sitzung habe sich der Ausschu...

Hamburg-Nord
Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel
Protokoll, TOP Ö 11.1 · Haushalt, Kultur und Sport · 26.05.2026

Die Drucksache wird vertagt.   Der Vorsitzende erinnert aus gegebenem Anlass daran, dass über Sondermittelanträge abschließend nicht durch andere Ausschüsse, sondern in der Regel auf Empfehlung des HaKuS du...

Eimsbüttel
Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse
Protokoll, TOP Ö 9.4 · Hauptausschuss · 21.05.2026

Herr Schwankebittet um Überweisung in den HaKuS, da er bei Sondermittelanträgen beteiligt werden solle.   Die Ausschussmitglieder diskutieren über das Verfahren bei S...

Eimsbüttel
Planungen zum Elbwanderweg Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion)
Protokoll, TOP Ö 14 · Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport · 13.05.2026

...a der letzte Sachstandsbericht bereits länger her sei.   Herr Hermann bekundet, man warte die Sondermittel der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ab und könne dann einen neuen Sachstand geben. &...

Altona
Referenten-Einladung Hamburger Gehörlosenverband und Geschichtswerkstatt Eppendorf - Antrag der Fraktion Die Linke
Protokoll, TOP Ö 5.3 · Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz · 07.05.2026

...troffenen und Dolmetschenden zurückzuführen gewesen. Zudem weist sie darauf hin, dass über mögliche Sondermittel gesondert entschieden werde. Sie regt an, neben dem Ausschuss auch den Regionalausschuss Eppendorf-...

Hamburg-Nord
Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse
Protokoll, TOP Ö 15.7 · Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt · 04.05.2026

...lausschuss gem. § 16 Abs. 4 BezVG in Verbindung mit § 41 Abs. 2 BezVG nicht abschließend über einen Sondermittelantrag beschließen dürfe. Er rege die Einhaltung des Regelverfahrens und somit die Überweisung der v...

Eimsbüttel
Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 29.04.2026

...gt worden und stehe daher noch aus, so die Vorsitzende. Frau Schmidt merkt an, dass nicht mehr viel Sondermittel zur Verfügung stünden, aber auch keine Anträge für den Sportfonds vorlägen. Sie schlägt eine Aufsto...

Hamburg-Nord
Ausschüttung der 1. Prämie 2026 - Bezirkliche Anreizsysteme; Förderfonds Bezirke Mitteilungsdrucksache des Amtes
Protokoll, TOP Ö 4.3 · Haushaltsausschuss · 21.04.2026

...teraktive Liste vom Amt dahingehend überarbeitet, dass erkenntlich sei, welche Anträge zunächst aus Sondermitteln gedeckt würden.   Herr Eschenburg verweist auf den Antrag der Fraktionen von GRÜNE und FDP (D...

Altona
Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN
Protokoll, TOP Ö 6.3 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.04.2026

...r führt er aus, dass der Regionalausschuss formal nicht für die abschließende Beschlussfassung über Sondermittel zuständig sei und daher noch eine Befassung in weiteren Gremien (unter anderem BV und Hauptausschus...

Hamburg-Nord
Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 25.03.2026

...uro sei aktuell nicht zwingend erforderlich. Sie empfiehlt die Beschlus- sempfehlungen der heutigen Sondermittelanträge abzuwarten, da vorrangig Mittel für diese Anträge benötigt würden. Das Fachamt SR könne in d...

Hamburg-Nord
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.03.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes
Protokoll, TOP Ö 3.1 · Haushaltsausschuss · 17.03.2026

Herr Heyne weist darauf hin, dass bisher lediglich konsumtive Sondermittel sowie Mittel aus dem investiven Gestaltungsfonds im Haushalt des Bezirksamtes eingegangen seien. Nu...

Altona
Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr))
Protokoll, TOP Ö 3 · Fachausschuss für Verkehr und Inneres · 16.03.2026

...einsatzstrategischem Material vornimmt. Frau Brodbeck erinnert an Fälle, in denen mit bezirklichen Sondermitteln die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr bezuschusst wurde. Da die Sondermittel knapp sind, fehlt...

Bergedorf
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 5.3 · Haushaltsausschuss · 18.02.2026

Sondermittelantrag Nr.: 90-2026 (Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Martinus Eppendorf, Sitzmöbel): Frau Schmidt weis...

Hamburg-Nord
Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 8 · Haushaltsausschuss · 18.02.2026

...beit und Digitales entschieden habe, für die Interessengemeinschaft Einzelhandel 30.000,00 Euro aus Sondermitteln für verkaufsoffene Sonntage oder sonstige Aktionen zur Verfügung zu stellen. Sie möchte wissen, ob...

Hamburg-Nord
Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Ausschuss Bildung, Kultur und Sport · 17.02.2026

...cala-Antrag zu den Outdoorgeräten sei.   Frau Schmidt (SPD) antwortet, dies sei ein Antrag auf Sondermittel, welcher im nächsten Haushaltsausschuss behandelt werde.   Herr Gerloff (SPD) sagt, wenn heute...

Hamburg-Nord
Gestaltung der Sitzung des Haushaltsauschusses am 17.03.2026 zur Entscheidungsfindung der Mittelvergabe für Zuwendungsanträge (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Protokoll, TOP Ö 3.5 · Haushaltsausschuss · 17.02.2026

...f Nachfrage von Frau Finger zu, die der „Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel“ (sog. Politikmittelliste, siehe TOP 2.3, Drucksache 22-1854) zugrundeliegende Exceltabelle vollstä...

Altona
Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 5.1.1 · Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur · 10.02.2026

...mburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/finanzabwicklung-84750 (Sondermittel) und https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/foer...

Wandsbek
Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel
Protokoll, TOP Ö 2 · Hauptausschuss · 10.02.2026

...ren auch kritisch zu hinterfragen. -          Gekürzte Sondermittel der Bezirksversammlung: Die Sondermittel wurden nicht gekürzt, sondern tatsächlich wurde der Quarti...

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