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Alle Drucksachen zum Thema in allen Bezirken.
Suche auf dieses Thema eingrenzen...des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur am 01.09.2026 befinde sich u.a. ein Förderantrag für Sondermittel zur Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators. Die Sportabteilung des Bezirksamtes s...
...Schmidt erläutert auf Nachfrage von Frau Körner-Uhlmann, dass sie noch keine neuen Erkenntnisse zum Sondermittelantrag 120-2026 (Ruderverein an den Teichwiesen e.V.) habe, da der Antrag im Hauptausschuss verhande...
...teilt habe. Dies könne der Mittelübersicht entnommen werden. Ergänzend fügt sie hinzu, dass bei den Sondermitteln BV konsumtiv kein Betrag mehr zu Verfügung stehe. Der Förderfonds BV konsumtiv weise hingegen eine...
...ir-Kino Veranstaltungen nicht ausreichen würden und schlägt daher vor, die vorliegenden Anträge aus Sondermitteln aufzustocken. Ergebnis: Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlic...
...n Imbiss im dortigen Bereich. Er merkt an, dass für diese öffentliche Toilette in der Vergangenheit Sondermittel bewilligt worden seien, um die WC-Anlage zu betreiben. Die Anlage sei jedoch seit Jahren geschlosse...
...och herausfordernder, sodass eine Jahresplanung erfolgen sollte. Er informiert, dass an bezirlichen Sondermitteln für das restliche Jahr nur noch etwa 80.000 € zur Verfügung stehen. Tranchen eines Förderfonds ste...
...lt, Sport und Kultur zu überweisen. Aus ihrer Sicht könnte ggf. eine Finanzierung über Kultur- oder Sondermittel erfolgen. Sie erkundigt sich, wie mit dem kurzfristig vor der Sitzung per Mail an die anderen Frakt...
Frau Körner-Uhlmann erinnert an die noch fehlenden Informationen zum Sondermittelantrag 120-2026 vom Ruderverein an den Teichwiesen e.V. In der letzten Sitzung habe sich der Ausschu...
Die Drucksache wird vertagt. Der Vorsitzende erinnert aus gegebenem Anlass daran, dass über Sondermittelanträge abschließend nicht durch andere Ausschüsse, sondern in der Regel auf Empfehlung des HaKuS du...
Herr Schwankebittet um Überweisung in den HaKuS, da er bei Sondermittelanträgen beteiligt werden solle. Die Ausschussmitglieder diskutieren über das Verfahren bei S...
...a der letzte Sachstandsbericht bereits länger her sei. Herr Hermann bekundet, man warte die Sondermittel der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ab und könne dann einen neuen Sachstand geben. &...
...troffenen und Dolmetschenden zurückzuführen gewesen. Zudem weist sie darauf hin, dass über mögliche Sondermittel gesondert entschieden werde. Sie regt an, neben dem Ausschuss auch den Regionalausschuss Eppendorf-...
...lausschuss gem. § 16 Abs. 4 BezVG in Verbindung mit § 41 Abs. 2 BezVG nicht abschließend über einen Sondermittelantrag beschließen dürfe. Er rege die Einhaltung des Regelverfahrens und somit die Überweisung der v...
...gt worden und stehe daher noch aus, so die Vorsitzende. Frau Schmidt merkt an, dass nicht mehr viel Sondermittel zur Verfügung stünden, aber auch keine Anträge für den Sportfonds vorlägen. Sie schlägt eine Aufsto...
...teraktive Liste vom Amt dahingehend überarbeitet, dass erkenntlich sei, welche Anträge zunächst aus Sondermitteln gedeckt würden. Herr Eschenburg verweist auf den Antrag der Fraktionen von GRÜNE und FDP (D...
...r führt er aus, dass der Regionalausschuss formal nicht für die abschließende Beschlussfassung über Sondermittel zuständig sei und daher noch eine Befassung in weiteren Gremien (unter anderem BV und Hauptausschus...
...uro sei aktuell nicht zwingend erforderlich. Sie empfiehlt die Beschlus- sempfehlungen der heutigen Sondermittelanträge abzuwarten, da vorrangig Mittel für diese Anträge benötigt würden. Das Fachamt SR könne in d...
Herr Heyne weist darauf hin, dass bisher lediglich konsumtive Sondermittel sowie Mittel aus dem investiven Gestaltungsfonds im Haushalt des Bezirksamtes eingegangen seien. Nu...
...einsatzstrategischem Material vornimmt. Frau Brodbeck erinnert an Fälle, in denen mit bezirklichen Sondermitteln die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr bezuschusst wurde. Da die Sondermittel knapp sind, fehlt...
Sondermittelantrag Nr.: 90-2026 (Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Martinus Eppendorf, Sitzmöbel): Frau Schmidt weis...
...beit und Digitales entschieden habe, für die Interessengemeinschaft Einzelhandel 30.000,00 Euro aus Sondermitteln für verkaufsoffene Sonntage oder sonstige Aktionen zur Verfügung zu stellen. Sie möchte wissen, ob...
...cala-Antrag zu den Outdoorgeräten sei. Frau Schmidt (SPD) antwortet, dies sei ein Antrag auf Sondermittel, welcher im nächsten Haushaltsausschuss behandelt werde. Herr Gerloff (SPD) sagt, wenn heute...
...f Nachfrage von Frau Finger zu, die der „Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel“ (sog. Politikmittelliste, siehe TOP 2.3, Drucksache 22-1854) zugrundeliegende Exceltabelle vollstä...
...mburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/finanzabwicklung-84750 (Sondermittel) und https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/foer...
...ren auch kritisch zu hinterfragen. - Gekürzte Sondermittel der Bezirksversammlung: Die Sondermittel wurden nicht gekürzt, sondern tatsächlich wurde der Quarti...