Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Ein Bürger erkundigt sich zum aktuellen Sachstand seiner Eingabe Drs. 22-2624.
Entfällt.
Herr Baer teilt mit, dass es sich um einen Schulbau handle, welchervon der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen bearbeitet werde. Eine Beantwortung könne nur von dort erfolgen.
Herr Schneider formuliert auf Wunsch des Ausschusses folgenden Spontan-Antrag:
„Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen wird um Stellungnahme zur Eingabe gebeten.“
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt den Spontan-Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
s. TOP 5.1.1.
Herr Nußbaum führt zum Ersetzungsantrag aus. Er bittet die Verwaltung, auf den Seiten des Bezirksamtes auf diese Beschlussfassung hinzuweisen. Antragstellenden sollen so die Rahmenbedingungen bekanntgemacht werden.
Herr Baer sagt einenHinweis auf der Homepage zu.
Herr Meyer dankt für die konstruktiven Beratungen.
Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:
Die Webseiten zur Stadtteilkultur stehen seit dem 13.03.2026 aktualisiert für Antragstellende zur Verfügung.
Die betreffenden Dateien (Merkblätter und Formulare) auf den Webseiten https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/finanzabwicklung-84750 (Sondermittel) und https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/wandsbek/themen/freizeit-und-kultur/foerderung-84770 (Kulturmittel) wurden ausgetauscht.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Baer erklärt, dass hier haushaltsrechtlich noch einige Schwierigkeiten bestünden.
Er schlägt vor, die Vorlageeinmaldahingehend aufzuarbeiten und die entsprechenden Punkte aufzuzeigen, wo noch Gesprächsbedarfbestehe. Seitens der Verwaltung würde dem Ausschuss dann eine Mitteilung dazuvorgelegt.
Herr Buttler merkt an, dass die Stellungnahme der Verwaltung auch in den Jugendhilfeausschuss gehen sollte.
Herr Nußbaum ergänzt, dass man sich Gedanken machen wolle, in welchem Rahmen man so einen Verfügungsfonds auch aus bezirklichen Mitteln finanzieren könnte. Eine gemeinsame Beratung, auch mit demJugendhilfeausschuss sei dabei sicherlich sinnvoll.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Meyer erklärt, dass sich mit der Mitteilung unter TOP 5.3.1 der erste Petitumspunkt erledigt habe. Er wolle nun noch einmal das Gespräch mit der Nachbarschaft,im Hinblick auf deren Wünsche, suchen. Der Punkt 2 des Petitums möge daher vertagt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt den Punkt 1 des Petitums einstimmig für durch Verwaltungshandeln erledigt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Punkt 2 des Petitums einstimmig.
Zusammen mit TOP 5.3.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum bittet die Verwaltung um Klärung, ob es sich um investive oder konsumtive Kosten handle. Hinsichtlich des Standortes könnte ein Votum des zuständigen Regionalausschusses Walddörfer eingeholt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um ein kirchliches Projekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 3.861,- Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
s. TOP 9.9.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt den Antrag einstimmig für erledigt.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um ein kirchliches Projekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von7.896,- Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaumweist auf die knappen Haushaltsmittel hin. Bereits im letzten Jahr hatte man bei Bewilligung des Projekts darauf hingewiesen, dass einekünftige Finanzierung eines Jahrbuchs besprochen werden müsse. Er schlägt vor, hinsichtlich einer Realisierung des Projekts noch einmal mit dem Verein ins Gespräch zu gehen und bittet um eine Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt vor dem Hintergrund der noch laufenden Gespräche eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum begrüßt, dass eine Übergangslösung gefunden wurde und auch eine Energieberatung vorgesehen sei. Der Antrag unter TOP 9.1 habe sich somit erledigt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum merkt an, dass auch hier die momentan zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen würden. In Erwartung der Ausschüttung aus dem Förderfonds und um die baufachliche Prüfung schon einmal anzustoßen, solle aber bereits jetzt ein Beschluss unter Vorbehalt geschlossen werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion unter Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Mittel.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.