Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Die Niederschrift vom 25.03.2026 wird einstimmig genehmigt.
Frau Nettelbeck hat eine Rückfrage zum Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit, da das Budget höher sei als zu Beginn des Jahres (01.2026 Mitteilung: 7.910 Euro; 04.2026 17.910,00 Euro).
Die Beantwortung werde zu Protokoll gegeben, so Frau Schepanski.
Protokollnotiz:
Das Projekt „Elternschulen“ konnte um 10.000€ gekürzt werden, so dass kurzfristig dieser Betrag wieder zur Verfügung stand. Diese Information hat den HaushA am 28.01.2026 nicht zeitnah erreichen können. Somit stehen zusätzlich zur 10.000 € zur Verfügung.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Die Entscheidung zum Punkt drei des Petitums sei vertagt worden und stehe daher noch aus, so die Vorsitzende.
Frau Schmidt merkt an, dass nicht mehr viel Sondermittel zur Verfügung stünden, aber auch keine Anträge für den Sportfonds vorlägen. Sie schlägt eine Aufstockung um 15.000,00 Euro vor, um die finanziellen Mittel zu erhöhen.
Frau Schepanski regt die erneute Vertagung der Entscheidung zum Punkt drei des Petitums an. Die Mittelstände für die Sondermittel und die Förderfondsmittel seien aktuell relativ niedrig. Erst Mitte des Jahres könne mit Resten und Rückflüssen und somit der Aufstockung der Fonds gerechnet werden. Aktuell lägen keine Anträge für den Sportfonds vor. Sollten Anträge für den Sportfonds eingeben, könnten diese auf dem üblichen Wege in den HaushA zur Entscheidung eingebracht werden.
Die Entscheidung über Punkt 3 des Petitums wird einstimmig vertagt.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
S. TOP 4.5.
S. TOP 4.5.
S. TOP 4.5.
S. TOP 4.5.