Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel

Ö 3 - 22-0433

Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (weiteres Vorgehen)

Ö 4

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Ö 4.1 - 22-0076.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel

Ö 4.2 - 22-0795.01

Stellungnahme zum Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park

Ö 4.3 - 22-1091.01

Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg

Ö 4.4 - 22-1194.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen

Ö 4.5 - 22-1247.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei der Sanierung des Nincoper Deichs mitdenken

Ö 5

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Ö 5.1 - 22-1263.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Parkstreifen unter der Bahnunterführung im Rehrstieg

Ö 5.2 - 22-1273.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Störung der Gasversorgung im November

Ö 5.3 - 22-1282.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Richtlinie der Freien und Hansestadt Hamburg über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zum Schutz vor Schäden durch den Wolf

Ö 5.4 - 22-1286.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. StadtRAD Neugrabener Markt - was wurde aus der Vorzugsvariante?

Ö 5.5 - 22-1297.01

Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Umsetzung der Katzenschutzverordnung

Ö 5.6 - 22-1298.01

Antwort auf Große Anfrage - Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 - Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Harburg

Ö 5.7 - 22-1304.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr. Winterräumung an der Unterführung Harburger Rathausplatz / Sand: Zuständigkeit und Haftbarkeit

Ö 5.8 - 22-1312.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Auswirkungen der neuen Gemeinnützigkeitsregelung für Esport auf den Bezirk Harburg

Ö 5.9 - 22-1313.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Borkenkäfer in Harburg

Ö 5.10 - 22-1342.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: AfD Fragt Nach! - Covid 19 Impfungen

Ö 5.11 - 22-1369.01

Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verwaltungsverfahren und Koordination zur Schließung der Kita Elfenwiese

Ö 5.12 - 22-1371.01

Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Befragung zur Lebensqualität in Heimfeld

Ö 5.13 - 22-1380.01

Antwort auf Kleine Anfrage nach § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Taubenschutz in Neuwiedenthal

Ö 5.14 - 22-1384.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Fortschritte beim Glasfaserausbau im Bezirk Harburg

Ö 6

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 7

Beschlussfassung über die künftige Nutzung des Abstimm-Systems Airvote für Sitzungen der Bezirksversammlung

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8.1 - 22-1317

Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1 - 22-1404

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft mit:

Ö 9.2 - 22-1405

Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzung Regionalausschuss Süderelbe