Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verwaltungsverfahren und Koordination zur Schließung der Kita Elfenwiese

Eltern und Beschäftigte der Kita Elfenwiese berichten bezüglich der möglichen Schließung von hohem zeitlichen Entscheidungsdruck, unklaren Informationslagen und fehlender Transparenz im Verfahren. Zugleich ist unklar, wie das Bezirksamt eingebunden war/ist.

Wir fragen daher das Bezirksamt:

1. Wann und in welcher Form wurde das Bezirksamt erstmals über die baulichen Problemlagen und die mögliche Schließung informiert?

2. Welche Rolle hat das Bezirksamt im bisherigen Entscheidungsprozess eingenommen?

3. Welche Informationen und Fristen wurden den Eltern kommuniziert und durch wen?

4. Welche Härtefall- oder Übergangsregelungen wurden geprüft oder sind vorgesehen?

5. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass bezirkliche Jugendhilfeplanung und soziale Infrastrukturbedarfe berücksichtigt werden?

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

21 Januar 2026

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE,
Drs. 22-1369, wie folgt:

Vorbemerkung:

Träger der Kita Elfenwiese ist die Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH. Die aufsichtführende Behörde ist die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung. Folglich hat das Bezirksamt hier keine Zuständigkeit, weder für die Steuerung des Unternehmens noch bei Entscheidungen zu einzelnen Standorten.

Im Zusammenhang mit der Gestaltung der sozialen Infrastruktur, hier: Kindertagesbetreuung, im Bezirk Harburg pflegt das Bezirksamt seit Jahren einen engen Austausch mit der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung. Hierbei geht es um strukturelle Themen wie z.B. die Kita-Versorgung in Quartieren mit Wohnungsbauvorhaben und um die Entwicklung der Betreuungsquoten im Bezirksamtsgebiet sowie um die Begleitung laufender Planungs-, Genehmigungs- und Inbetriebnahmeprozesse. Das Bezirksamt bringt insbesondere seine Expertise im Hinblick auf Bedarfslagen auf Basis vertiefter soziodemographischer Analysen ein, vgl. z.B. Drucksache 21-1047.05.

Antwort zu den Fragen 1-5:

Siehe Vorbemerkung.

Carstensen