Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Herr Jensen erklärt, dass man sich eine ausführlichere Stellungnahme gewünscht hätte. Grundsätzlich unterstütze man das Projekt und würde sich freuen zu hören, wie es nun inhaltlich weitergehe.
Herr Khemiri sagt zu, das Thema noch einmal mitzunehmen. Zurzeit könne man der vorliegenden Stellungnahme nichts hinzufügen.
Herr Nußbaum teilt mit, dass man die Stellungnahme der Verwaltung durchaus als sinnvoll erachte, da sie das weitere Verfahren erläutere und auf laufende Abstimmungen mit dem Landessportamt hinweise, um auch eine normgerechte Lösung zu prüfen. Nach entsprechender Klärung werde eine neue Kostenschätzung vorgelegt und man werde prüfen, inwiefern bezirkliche Mittel für die Maßnahme zur Verfügung gestellt werden können.
Der Antragsteller führt kurz zum aktuellen Sachstand aus. Demnach habe man eine alternative Bauform mit einem Kostenrahmen von rund 700.000 Euro vorgeschlagen. Die anvisierte Bauzeit betrage drei Wochen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt die Eingabe für erledigt.
s. TOP 4.1.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Schneider weist auf den dazugehörigen Antrag unter TOP 5.2 hin. Mit diesem und der Stellungnahme unter TOP 4.2.1 könne man die Eingabe nun als erledigt ansehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt die Eingabe für erledigt.
s. TOP 4.2.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum schlägt einen Spontan-Antrag vor um die Fachbehörde zu bitten, die Bedarfsanalyse, sobald vorhanden, dem Ausschuss vorzulegen.
Herr Jensen schließt sich dem Vorschlag an und bittet um Vertagung der Tagesordnungspunkte 4.3 und 4.3.1.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und beschließt folgenden Spontan-Antrag einstimmig:
„Die Fachbehörde wird gebeten, die Bedarfsermittlung zur Verfügung zu stellen, sobald diese
vorliegt.“
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig, bis eine Stellungnahme zum Spontan-Beschluss vorliegt.
s. TOP 4.3.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig, bis eine Stellungnahme zum Spontan-Beschluss vorliegt.
s. TOP 4.4.3.
s. TOP 4.4.3.
Herr Meyer teilt mit, dass man sich noch eingehender mit der Stellungnahme und dem kürzlich eingegangenen Schreiben der Petenten befassen wolle. Er schlägt dazu eine Überweisung in den AK Denkmal vor. Die Eingaben sehe er durch die Stellungnahme der Verwaltung als erledigt an. Ziel sei es nun, das Thema über den Sommer noch einmal zu bewegen und abzuarbeiten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den AK Denkmal.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt die Eingaben unter TOP 4.4.1 und 4.4.2 für erledigt.
Herr Jensen bittet die Verwaltung um einen Sachstand.
Herr Khemiri berichtet von Gesprächen mit dem Verein. Demnach plane dieser das Projekt aufgrund der hohen Kosten in der Bewirtschaftung so nicht mehr umzusetzen. Die neuen Planungen für eine kleinere Halle seien gerade erst gestartet und sobald der Verwaltung neue Informationen vorlägen, werde man darüber wieder berichten.
Herr Jensen erklärt, vor diesem Hintergrund den vorliegenden Antrag zurückzuziehen.
Ergebnis:
Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
s. TOP 4.2.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Meyer erkundigt sich nach dem Einsparpotenzial in Bezug auf das Thema Desksharing und das geplante Zuwendungsportal.
Herr Baer teilt mit, dass es sich beim Desksharing um eine Senatsvorgabe handle Raumkosten zu reduzieren; momentan ließen sich die Einsparmöglichkeiten allerdings noch nicht genau beziffern. Bezüglich des Zuwendungsportals rechne man mit einer kurzfristigen Umsetzung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Die Antragstellerin stellt ihr Projekt vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a.
zu folgenden Punkten:
- Anzahl der Teilnehmenden aus Wandsbek
- Bezug zum Bezirk Wandsbek
Herr Nußbaum schlägt angesichts der angespannten Haushaltslage und der deutlichen Kostensteigerung im Vergleich zum Vorjahr, eine Bewilligung für dieses Jahr von 7.500,00 Euro vor; auch vor dem Hintergrund, dass ein Teil der Zielgruppe nicht aus Wandsbek komme.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion eine Bewilligung in Höhe von 7.500,00 Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Shadi schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um eine religiöse Organisationhandelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion eine Bewilligung in Höhevon 1.980,00 Euro (geänderte Summe).
Die Antragstellerin stellt ihr Projekt vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a.
zu folgenden Punkten:
- Entstehung der Konzeptidee
- Bezug zum Bezirk Wandsbek und Verknüpfung mit der Veranstaltung in Barmbek
- Honorar für Ärzt/-innen
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum merkt an, dass es noch Beratungsbedarf gebe und man den Antrag dahervertagen wolle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Herr Denhardt schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um eine religiöse Organisation handelt.
Herr Meyer erinnert, dass man das Projekt in der Vergangenheit nicht als kirchliches Projekt gewertet und in voller Höhe bewilligt habe.
Er spricht sich für eine Bewilligung der beantragten Summe aus.
Herr Nußbaum merkt an, dass man diesen Fall länger diskutiert habe und es sich aus seiner Sicht um einen Grenzfall handle. Nach der Beratung habe man sich dennoch entschieden hier keine Ausnahme von den festgelegten Rahmenbedingungen zu machen.
Herr Schneider lässt zunächst über die beantragte Summe abstimmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt eine Bewilligung in Höhe von 2.900,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion
und Enthaltung der AfD-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion eine Bewilligung in Höhe von 1.740,00 Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum erklärt, dass es Berichte über Gespräche mit potenziellen Trägern über ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) oder ein ähnliches lokales Versorgungszentrum (LVZ) gegeben habe.
Im letzten Sozialausschuss habe eine Mitteilung vorgelegen, dass ggf. die Möglichkeit für die Förderung eines zusätzlichen Zentrums bestünde, sofern ein Träger vorhanden sei. Es erscheine sinnvoll, diese Gespräche abzuwarten und die Verwaltung darauf hinzuweisen, dass möglicherweise ein weiterer Träger Interesse an einer Zusammenarbeit zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in Steilshoop habe.
Vor diesem Hintergrund schlage man nochmals eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Denhardt teilt mit, dass es sich um eine sinnvolle Maßnahme handle.Nichtsdestotrotz sei es mit Blick auf das Gesamtbudget des Bezirks ein hoher Betrag und dementsprechend müsse man zunächstschauen, wie eine Finanzierung ermöglicht werden könnte.
Er schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt den Antrag mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum erklärt, dass die reservierten Gelder für die Open-Air-Kino Veranstaltungen nicht ausreichen würden und schlägt daher vor, die vorliegenden Anträge aus Sondermitteln aufzustocken.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Ein Bürger äußert sich zu seinem Antrag unter TOP 9.3 und erkundigt sich nach der zeitlichen Perspektive.