Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres vom 16.03.2026

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Ö 3

Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr))

Ö 4 - 22-0705

Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Ö 5 - 21-1968

Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen)

Ö 6 - 22-0647

Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen)

Ö 7 - 22-0647

Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm

Ö 8 - 22-0583.02

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung

Ö 9 - 22-0596.01

E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion)

Ö 10 - 22-0697

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

Ö 11

Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.)

Ö 12

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil

Ö 13

Verschiedenes