Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2024

Ö 1 - 21-3867

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-2755.01

Stellungnahme zum gem. Antrag SPD GRÜNE betr. Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Rathaus

Ö 1.2 - 21-3462.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kultur und Aktion am Lüneburger Tor

Ö 1.3 - 21-3528.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - CDU betr. Um- bzw. Zubenennung der Bushaltestelle 'Neugrabener Heideweg' in Hamburg-Neugraben in 'KZ-Gedenkstätte Außenlager Neugraben'

Ö 1.4 - 21-3639.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg

Ö 1.5 - 21-3694.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung

Ö 1.6 - 21-3697.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Halteflächen für Bücherbusse rechtssicher gestalten

Ö 1.7 - 21-3698.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Aufholen nach Corona - Lerncoaching im Bezirk Harburg

Ö 1.8 - 21-3709.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Dichtheitsnachweise im Bezirk

Ö 1.9 - 21-3711.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 1.10 - 21-3712.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Abrigado Harburg

Ö 1.11 - 21-3723.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg

Ö 1.12 - 21-3760.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung der Marktfläche Sand

Ö 1.13 - 21-3762.01

Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Gewerbeförderung für kleine und mittelständische Betriebe im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 1.14 - 21-3765.01

Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Wohnungsbau fördern statt behindern

Ö 1.15 - 21-3767.01

Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch/Harburger Berge

Ö 1.16 - 21-3768.01

Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen

Ö 1.17 - 21-3795.01

Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Baugenehmigungen 2024

Ö 1.18 - 21-3814.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Zuständigkeiten bei Fischsterben

Ö 1.19 - 21-3815.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Erdölbohrlöchern

Ö 1.20 - 21-3819.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Belange von Sehbehinderten beim ZOB-Umbau frühzeitig beachten

Ö 1.21 - 21-3820.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Warum sind am Schloßmühlendamm Behinderten-Parkplätze weggefallen?

Ö 1.22 - 21-3833.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See

Ö 1.23 - 21-3847.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle I: Ist während Kreisel-Bauarbeiten die schnelle Erreichbarkeit von Einsatzorten in Neuland sichergestellt?

Ö 1.24 - 21-3848.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle II: Bringt Veritaskai-Baustelle Beeinträchtigungen auf Schulweg?

Ö 2

Neue Anträge

Ö 2.1 - 21-3878

Gemeinsamer Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg

Ö 2.2 - 21-3462.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kultur und Aktion am Lüneburger Tor

Ö 2.3 - 21-3528.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - CDU betr. Um- bzw. Zubenennung der Bushaltestelle 'Neugrabener Heideweg' in Hamburg-Neugraben in 'KZ-Gedenkstätte Außenlager Neugraben'

Ö 2.4 - 21-3639.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg

Ö 2.5 - 21-3694.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung

Ö 2.6 - 21-3697.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Halteflächen für Bücherbusse rechtssicher gestalten

Ö 2.7 - 21-3698.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Aufholen nach Corona - Lerncoaching im Bezirk Harburg

Ö 2.8 - 21-3709.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Dichtheitsnachweise im Bezirk

Ö 2.9 - 21-3711.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 2.10 - 21-3712.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Abrigado Harburg

Ö 2.11 - 21-3723.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg

Ö 2.12 - 21-3760.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung der Marktfläche Sand

Ö 2.13 - 21-3762.01

Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Gewerbeförderung für kleine und mittelständische Betriebe im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 2.14 - 21-3765.01

Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Wohnungsbau fördern statt behindern

Ö 2.15 - 21-3767.01

Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch/Harburger Berge

Ö 2.16 - 21-3768.01

Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen

Ö 2.17 - 21-3795.01

Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Baugenehmigungen 2024

Ö 2.18 - 21-3814.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Zuständigkeiten bei Fischsterben

Ö 2.19 - 21-3815.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Erdölbohrlöchern

Ö 2.20 - 21-3819.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Belange von Sehbehinderten beim ZOB-Umbau frühzeitig beachten

Ö 2.21 - 21-3820.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Warum sind am Schloßmühlendamm Behinderten-Parkplätze weggefallen?

Ö 2.22 - 21-3833.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See

Ö 2.23 - 21-3847.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle I: Ist während Kreisel-Bauarbeiten die schnelle Erreichbarkeit von Einsatzorten in Neuland sichergestellt?

Ö 2.24 - 21-3848.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle II: Bringt Veritaskai-Baustelle Beeinträchtigungen auf Schulweg?

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Workshop Kulturentwicklungsplan

Frau Fredenhagen informiert, das Fachamt Sozialraummanagement habe für die Durchführung des Workshops jetzt eine Person aus Berlin gefunden, sodass voraussichtlich im 1. Quartal 2025 der erste von insgesamt vier Workshops stattfinden werde.

Ö 3.1 - 21-3874

Information der Bezirksversammlungen betr. Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes

Herr Trispel informiert ergänzend zur Vorlage.

Ö 4

Verschiedenes

Herr Lohmann nimmt Bezug zum Dringlichkeitsantrag betr. Schulcampus Wilstorf (Drs. 21-3862) und erkundigt sich nach dem Termin für die Veranstaltung, die noch vor der Sommerpause stattfinden solle. Frau Fredenhagen teilt mit, der Termin werde am 3. oder 4. Juni 2024 hier im Rathaus stattfinden.

Ö 4.1 - 21-3874

Information der Bezirksversammlungen betr. Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes

Ö 5

Verschiedenes