14.05.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Beantwortete Drucksachen
21-3867
Ö 1.1
Stellungnahme zum gem. Antrag SPD GRÜNE betr. Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Rathaus
21-2755.01
Ö 1.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kultur und Aktion am Lüneburger Tor
21-3462.01
Ö 1.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - CDU betr. Um- bzw. Zubenennung der Bushaltestelle 'Neugrabener Heideweg' in Hamburg-Neugraben in 'KZ-Gedenkstätte Außenlager Neugraben'
21-3528.01
Ö 1.4
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg
21-3639.01
Ö 1.5
Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung
21-3694.01
Ö 1.6
Antwort auf Anfrage SPD betr. Halteflächen für Bücherbusse rechtssicher gestalten
21-3697.01
Ö 1.7
Antwort auf Anfrage SPD betr. Aufholen nach Corona - Lerncoaching im Bezirk Harburg
21-3698.01
Ö 1.8
Antwort auf Anfrage CDU betr. Dichtheitsnachweise im Bezirk
21-3709.01
Ö 1.9
Antwort auf Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirksamtsbereich Harburg
21-3711.01
Ö 1.10
Antwort auf Anfrage CDU betr. Abrigado Harburg
21-3712.01
Ö 1.11
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg
21-3723.01
Ö 1.12
Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung der Marktfläche Sand
21-3760.01
Ö 1.13
Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Gewerbeförderung für kleine und mittelständische Betriebe im Bezirksamtsbereich Harburg
21-3762.01
Ö 1.14
Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Wohnungsbau fördern statt behindern
21-3765.01
Ö 1.15
Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch/Harburger Berge
21-3767.01
Ö 1.16
Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen
21-3768.01
Ö 1.17
Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Baugenehmigungen 2024
21-3795.01
Ö 1.18
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Zuständigkeiten bei Fischsterben
21-3814.01
Ö 1.19
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Erdölbohrlöchern
21-3815.01
Ö 1.20
Antwort auf Anfrage CDU betr. Belange von Sehbehinderten beim ZOB-Umbau frühzeitig beachten
21-3819.01
Ö 1.21
Antwort auf Anfrage CDU betr. Warum sind am Schloßmühlendamm Behinderten-Parkplätze weggefallen?
21-3820.01
Ö 1.22
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See
21-3833.01
Ö 1.23
Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle I: Ist während Kreisel-Bauarbeiten die schnelle Erreichbarkeit von Einsatzorten in Neuland sichergestellt?
21-3847.01
Ö 1.24
Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle II: Bringt Veritaskai-Baustelle Beeinträchtigungen auf Schulweg?
21-3848.01
Ö 2
Neue Anträge
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg
21-3878
Ö 2.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kultur und Aktion am Lüneburger Tor
21-3462.01
Ö 2.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - CDU betr. Um- bzw. Zubenennung der Bushaltestelle 'Neugrabener Heideweg' in Hamburg-Neugraben in 'KZ-Gedenkstätte Außenlager Neugraben'
21-3528.01
Ö 2.4
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg
21-3639.01
Ö 2.5
Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung
21-3694.01
Ö 2.6
Antwort auf Anfrage SPD betr. Halteflächen für Bücherbusse rechtssicher gestalten
21-3697.01
Ö 2.7
Antwort auf Anfrage SPD betr. Aufholen nach Corona - Lerncoaching im Bezirk Harburg
21-3698.01
Ö 2.8
Antwort auf Anfrage CDU betr. Dichtheitsnachweise im Bezirk
21-3709.01
Ö 2.9
Antwort auf Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirksamtsbereich Harburg
21-3711.01
Ö 2.10
Antwort auf Anfrage CDU betr. Abrigado Harburg
21-3712.01
Ö 2.11
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg
21-3723.01
Ö 2.12
Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung der Marktfläche Sand
21-3760.01
Ö 2.13
Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Gewerbeförderung für kleine und mittelständische Betriebe im Bezirksamtsbereich Harburg
21-3762.01
Ö 2.14
Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Wohnungsbau fördern statt behindern
21-3765.01
Ö 2.15
Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch/Harburger Berge
21-3767.01
Ö 2.16
Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen
21-3768.01
Ö 2.17
Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Baugenehmigungen 2024
21-3795.01
Ö 2.18
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Zuständigkeiten bei Fischsterben
21-3814.01
Ö 2.19
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Erdölbohrlöchern
21-3815.01
Ö 2.20
Antwort auf Anfrage CDU betr. Belange von Sehbehinderten beim ZOB-Umbau frühzeitig beachten
21-3819.01
Ö 2.21
Antwort auf Anfrage CDU betr. Warum sind am Schloßmühlendamm Behinderten-Parkplätze weggefallen?
21-3820.01
Ö 2.22
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See
21-3833.01
Ö 2.23
Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle I: Ist während Kreisel-Bauarbeiten die schnelle Erreichbarkeit von Einsatzorten in Neuland sichergestellt?
21-3847.01
Ö 2.24
Antwort auf Anfrage CDU betr. Baustelle II: Bringt Veritaskai-Baustelle Beeinträchtigungen auf Schulweg?
21-3848.01
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1
Information der Bezirksversammlungen betr. Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes
21-3874
Ö 4
Verschiedenes
Ö 4.1
Information der Bezirksversammlungen betr. Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes
21-3874
Ö 5
Verschiedenes