14.04.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung)
22-1499
Ö 2.1
Antrag CDU betr. Bürokratieabbau im Bezirk Harburg
22-1426
Ö 3
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Schilder in Neuenfelde: Die Hasselwerder Straße braucht korrekte Straßenschilder
22-0691.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) und der Volt-Fraktion betr. Ausstattung und Ausschilderung von Grillzonen in öffentlichen Parks im Bezirk Harburg
22-0797.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Temporäre Reduzierung von Behindertenparkplätzen vermeiden
22-0992.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Francoper Straße - von den Niederlanden lernen
22-1102.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Harburgs herrenlose Straßen
22-1227.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Am Bahnübergang Heykenaubrook eine sichere Zwischenlösung für die Radroute 10 schaffen
22-1248.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten
22-1375.01
Ö 3.8
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und die LINKE-Fraktion betr. Fläche des ehemaligen Nachbarschaftsgartens Neuwiedenthal für den Umwelt- und Tierschutz sichern
22-1448.01
Ö 3.9
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt | FDP betr. Dauerhafte Installation von Konsumabfallbehältern um den Schwarzenberg
22-1490.01
Ö 4
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 4.1
Antwort auf Anfrage Volt betr. Aktueller Umsetzungsstand des integrierten Dossiers "Integrierte Strategie Phoenix-Viertel " - personelle und finanzielle Unterstützungsleistungen, Verwaltungskoordination, Umsetzungsschritte und Zusammenarbeit mit demBezirk Harburg
22-1415.01
Ö 4.2
Antwort auf Anfrage von Volt an den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg betr.: Windenergieflächen in Hamburg Harburg - Stand der Ausweisung, Bürgerbeteiligung, Gesetzesvorhaben und Planung im Bezirk
22-1418.01
Ö 4.3
Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?
22-1423.01
Ö 4.4
Antwort auf Anfrage der FDP Fration zum Stand und zur Planung von Anfängerschwimmkursen im Bezirk Harburg
22-1432.01
Ö 4.5
Antwort auf Anfrage SPD betr. Verspätungen der Buslinie 42 im Bezirk Harburg
22-1455.01
Ö 4.6
Antwort auf Anfrage SPD betr. Waldwirtschaft im NSG Fischbeker Heide
22-1456.01
Ö 4.7
Antwort auf Anfrage SPD betr. Toilette am Schwarzenbergpark
22-1457.01
Ö 4.8
Antwort auf Anfrage SPD betr. Kosten bei Gasstörung
22-1473.01
Ö 4.9
Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg an die Fachbehörden betr.: Grundsteuerliche Behandlung von Flächen des Bezirksstraßennetzes o.ä. und daraus resultierende finanzielle Folgen für den Bezirk
22-1475.01
Ö 4.10
Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD fragt nach! Zustand, Sanierung, Schädlingsbekämpfung in der Seehafenstrasse 9
22-1510.01
Ö 4.11
Antwort auf kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr: Sachstand ehemaliges Hotel "Schweizer Hof"
22-1512.01
Ö 4.12
Antwort auf Kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Archäologie und Kampfmittelsicherheit beim Umbau der ehemaligen Dreifaltigkeitskirche (Neue Straße) zur Kindertagesstätte
22-1513.01
Ö 4.13
Antwort auf Anfrage CDU betr. Umsetzung der Drucksache 22-1202
22-1529.01
Ö 4.14
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ist die Zeit für öffentliche Uhren abgelaufen?
22-1530.01
Ö 4.15
Antwort auf Anfrage CDU betr. Aufführung religiöser Einrichtungen im Harburg-Handbuch
22-1532.01
Ö 4.16
Antwort aiuf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgemordneten Markuss Sass betr.: Gefährliche Sichtverhältnisse an der Ausfahrt Gottschalkring zur Bremer Straße
22-1550.01
Ö 4.17
Antwoert auf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Markus Sass betr.: Zustand und geplante Maßnahmen in der Straße Neugrabener Dorf
22-1551.01
Ö 5
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung Hauptausschuss
22-1585
Ö 7.2
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg mit:
22-1609
Ö 7.3
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe mit:
22-1610
Ö 7.4
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss HWW mit:
22-1611
Ö 7.5
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Kulturausschuss mit:
22-1612
Ö 7.6
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Bildung und Sport mit:
22-1613
Ö 7.7
Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen
22-1660
Ö 7.8
Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze
21-1711
Ö 7.9
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen
20-4421
Ö 7.10
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel
20-4509
Ö 7.11
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben
21-0969
Ö 7.12
Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik
21-0977
Ö 7.13
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Radnetz Harburg umsetzen: Fahrradstraße im Göhlbachtal
21-1917
Ö 7.14
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schulgarten im Harburger Stadtpark
21-2930
Ö 7.15
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten
21-3728