Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.04.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 - 22-1499

Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung)

Ö 2.1 - 22-1426

Antrag CDU betr. Bürokratieabbau im Bezirk Harburg

Ö 3

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Ö 3.1 - 22-0691.01

Stellungnahme zum Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Schilder in Neuenfelde: Die Hasselwerder Straße braucht korrekte Straßenschilder

Ö 3.2 - 22-0797.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) und der Volt-Fraktion betr. Ausstattung und Ausschilderung von Grillzonen in öffentlichen Parks im Bezirk Harburg

Ö 3.3 - 22-0992.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Temporäre Reduzierung von Behindertenparkplätzen vermeiden

Ö 3.4 - 22-1102.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Francoper Straße - von den Niederlanden lernen

Ö 3.5 - 22-1227.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Harburgs herrenlose Straßen

Ö 3.6 - 22-1248.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Am Bahnübergang Heykenaubrook eine sichere Zwischenlösung für die Radroute 10 schaffen

Ö 3.7 - 22-1375.01

Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten

Ö 3.8 - 22-1448.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und die LINKE-Fraktion betr. Fläche des ehemaligen Nachbarschaftsgartens Neuwiedenthal für den Umwelt- und Tierschutz sichern

Ö 3.9 - 22-1490.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt | FDP betr. Dauerhafte Installation von Konsumabfallbehältern um den Schwarzenberg

Ö 4

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Ö 4.1 - 22-1415.01

Antwort auf Anfrage Volt betr. Aktueller Umsetzungsstand des integrierten Dossiers "Integrierte Strategie Phoenix-Viertel " - personelle und finanzielle Unterstützungsleistungen, Verwaltungskoordination, Umsetzungsschritte und Zusammenarbeit mit demBezirk Harburg

Ö 4.2 - 22-1418.01

Antwort auf Anfrage von Volt an den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg betr.: Windenergieflächen in Hamburg Harburg - Stand der Ausweisung, Bürgerbeteiligung, Gesetzesvorhaben und Planung im Bezirk

Ö 4.3 - 22-1423.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?

Ö 4.4 - 22-1432.01

Antwort auf Anfrage der FDP Fration zum Stand und zur Planung von Anfängerschwimmkursen im Bezirk Harburg

Ö 4.5 - 22-1455.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Verspätungen der Buslinie 42 im Bezirk Harburg

Ö 4.6 - 22-1456.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Waldwirtschaft im NSG Fischbeker Heide

Ö 4.7 - 22-1457.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Toilette am Schwarzenbergpark

Ö 4.8 - 22-1473.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Kosten bei Gasstörung

Ö 4.9 - 22-1475.01

Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg an die Fachbehörden betr.: Grundsteuerliche Behandlung von Flächen des Bezirksstraßennetzes o.ä. und daraus resultierende finanzielle Folgen für den Bezirk

Ö 4.10 - 22-1510.01

Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD fragt nach! Zustand, Sanierung, Schädlingsbekämpfung in der Seehafenstrasse 9

Ö 4.11 - 22-1512.01

Antwort auf kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr: Sachstand ehemaliges Hotel "Schweizer Hof"

Ö 4.12 - 22-1513.01

Antwort auf Kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Archäologie und Kampfmittelsicherheit beim Umbau der ehemaligen Dreifaltigkeitskirche (Neue Straße) zur Kindertagesstätte

Ö 4.13 - 22-1529.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Umsetzung der Drucksache 22-1202

Ö 4.14 - 22-1530.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Ist die Zeit für öffentliche Uhren abgelaufen?

Ö 4.15 - 22-1532.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Aufführung religiöser Einrichtungen im Harburg-Handbuch

Ö 4.16 - 22-1550.01

Antwort aiuf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgemordneten Markuss Sass betr.: Gefährliche Sichtverhältnisse an der Ausfahrt Gottschalkring zur Bremer Straße

Ö 4.17 - 22-1551.01

Antwoert auf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Markus Sass betr.: Zustand und geplante Maßnahmen in der Straße Neugrabener Dorf

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 22-1585

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung Hauptausschuss

Ö 7.2 - 22-1609

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg mit:

Ö 7.3 - 22-1610

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe mit:

Ö 7.4 - 22-1611

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss HWW mit:

Ö 7.5 - 22-1612

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Kulturausschuss mit:

Ö 7.6 - 22-1613

Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Bildung und Sport mit:

Ö 7.7 - 22-1660

Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen

Ö 7.8 - 21-1711

Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze

Ö 7.9 - 20-4421

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen

Ö 7.10 - 20-4509

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel

Ö 7.11 - 21-0969

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben

Ö 7.12 - 21-0977

Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik

Ö 7.13 - 21-1917

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Radnetz Harburg umsetzen: Fahrradstraße im Göhlbachtal

Ö 7.14 - 21-2930

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schulgarten im Harburger Stadtpark

Ö 7.15 - 21-3728

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten