Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2024

Ö 1 - 21-3449

Antrag FDP-Fraktion betr.: Bericht der Stadtreinigung (Referentin der Stadtreinigung Hamburg)

Vertreterinnen der Stadtreinigung Hamburg berichten anhand einer Präsentation über die Arbeit der Stadtreinigung Hamburg (SRH). Die Präsentation kann in der Anlage zu Drucksache 21-3449 eingesehen werden.

 

Im Anschluss werden Fragen zum Umgang mit vermüllten Plätzen, zu Standorten von Papierkörben und zum Winterdienst beantwortet.

 

Eine nachträgliche Ergänzung der Stadtreinigung Hamburg kann in der Anlage zur Niederschrift eingesehen werden.

 

 

 


Anlagen
Nachträgliche Ergänzung der Stadtreinigung Hamburg zu Drs. 21-3449 (83 KB)

Ö 2 - 21-3469

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (zur Erledigung)

Ö 3

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode

Ö 3.1 - 21-1560.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Schwimmbades für Schul- und Wettkampfsport im Harburger Kerngebiet

Ö 3.2 - 21-1562.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken

Ö 3.3 - 21-1748.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße II

Ö 3.4 - 21-2040.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Bezirk Harburg

Ö 3.5 - 21-2041.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Neumoorstück für Neuwiedenthal fit machen

Ö 3.6 - 21-2406.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel

Ö 3.7 - 21-2644.01

Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Ausbau eines Teilabschnitts der Thiemannstraße zwischen Hausnr. 36 und 46

Ö 3.8 - 21-2846.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 3.9 - 21-2917.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg

Ö 4

Beantwortete Drucksachen

Ö 4.1 - 21-2766.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Abstufung des Straßenzuges zwischen Winsener Straße, Marmstorf und B73 zu Bezirksstraßen

Ö 4.2 - 21-3277.01

Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Grillplatz Langenbeker Weg

Ö 4.3 - 21-3460.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550

Ö 4.4 - 21-3479.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Schilder in den Parkanlagen im Vogelkamp, 21147 Hamburg

Ö 4.5 - 21-3486.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - LINKE - FDP zu Dringlichkeitsantrag 21-3480 betr. Erhalt der Sozialkaufhäuser in Harburg - Zusagen einhalten

Ö 4.6 - 21-3509.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Harburg

Ö 4.7 - 21-3516.01

Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Welche Art von Car-Sharing Parkplätzen brauchen Eißendorf und Heimfeld

Ö 4.8 - 21-3517.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu Bike- und Carsharing-Angeboten im Bezirk Harburg

Ö 4.9 - 21-3519.01

Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Grünpflege der Grünfläche am Reetkükenweg

Ö 4.10 - 21-3533.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Tagesmütter- und Tagesväterangebot im Bezirksamtsbereich

Ö 4.11 - 21-3534.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk Harburg

Ö 4.12 - 21-3573.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 5.1 - 21-3609

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus

Ö 5.2 - 21-3611

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Gesundheitliche Bedarfe in Harburger Stadtteilen ermitteln!

Ö 5.3 - 21-3628

Antrag CDU betr. Vorstellung der Planung Parkanlage Rönneburg im Fachausschuss

Ö 5.4 - 21-3631

Antrag CDU betr. Ärztliche Versorgung in Süderelbe: MVZ Süderelbe Mariahilf

Ö 5.5 - 21-3636

Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19

Ö 5.6 - 21-3639

Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg

Ö 5.7 - 21-3641

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße

Ö 5.8 - 21-3643

Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren

Ö 5.9 - 21-3646

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ertüchtigung der Fußwege im Meyers Park, bessere Erreichbarkeit der Spielplätze und der Grillstelle für den Fußverkehr

Ö 5.10 - 21-3647

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Kindergesundheit in Harburg - Angebote der kinderärztlichen Versorgung im öffentlichen Gesundheitsdienst aufbauen und Mütter- und Elternberatung stärken

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel erinnert an die Benennung von Beisitzern für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung Harburg und zur Europawahl.

Ö 7

Verschiedenes

Anmeldung einer gemeinsamen Sitzung:

Stadtentwicklungsausschuss am 04.03.2024 gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Inneres zum Thema „Schwerpunkt Magistrale B73“.

 

Der Hauptausschuss stimmt der gemeinsamen Sitzung einstimmig zu.

 

Herr Arft erkundigt sich nach dem aktuellen Stand von aufgestellten politischen Werbeplakaten, die nicht der Fachanweisung entsprechen. Herr Trispel sagt die Antwort allen Fraktionen im Nachgang zur Sitzung zu.  

 

Ö 7.1 - 21-3563

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern (zur Kenntnis)