13.02.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Antrag FDP-Fraktion betr.: Bericht der Stadtreinigung (Referentin der Stadtreinigung Hamburg)
21-3449
Ö 2
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (zur Erledigung)
21-3469
Ö 3
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Schwimmbades für Schul- und Wettkampfsport im Harburger Kerngebiet
21-1560.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken
21-1562.01
Ö 3.3
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße II
21-1748.01
Ö 3.4
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Bezirk Harburg
21-2040.01
Ö 3.5
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Neumoorstück für Neuwiedenthal fit machen
21-2041.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel
21-2406.01
Ö 3.7
Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Ausbau eines Teilabschnitts der Thiemannstraße zwischen Hausnr. 36 und 46
21-2644.01
Ö 3.8
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen
21-2846.01
Ö 3.9
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg
21-2917.01
Ö 4
Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Abstufung des Straßenzuges zwischen Winsener Straße, Marmstorf und B73 zu Bezirksstraßen
21-2766.01
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Grillplatz Langenbeker Weg
21-3277.01
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550
21-3460.01
Ö 4.4
Antwort auf Anfrage CDU betr. Schilder in den Parkanlagen im Vogelkamp, 21147 Hamburg
21-3479.01
Ö 4.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - LINKE - FDP zu Dringlichkeitsantrag 21-3480 betr. Erhalt der Sozialkaufhäuser in Harburg - Zusagen einhalten
21-3486.01
Ö 4.6
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Harburg
21-3509.01
Ö 4.7
Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Welche Art von Car-Sharing Parkplätzen brauchen Eißendorf und Heimfeld
21-3516.01
Ö 4.8
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu Bike- und Carsharing-Angeboten im Bezirk Harburg
21-3517.01
Ö 4.9
Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion betr.: Grünpflege der Grünfläche am Reetkükenweg
21-3519.01
Ö 4.10
Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Tagesmütter- und Tagesväterangebot im Bezirksamtsbereich
21-3533.01
Ö 4.11
Antwort auf Anfrage CDU betr. Schnee- und Eisräumdienst im Bezirk Harburg
21-3534.01
Ö 4.12
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023
21-3573.01
Ö 5
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 5.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus
21-3609
Ö 5.2
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Gesundheitliche Bedarfe in Harburger Stadtteilen ermitteln!
21-3611
Ö 5.3
Antrag CDU betr. Vorstellung der Planung Parkanlage Rönneburg im Fachausschuss
21-3628
Ö 5.4
Antrag CDU betr. Ärztliche Versorgung in Süderelbe: MVZ Süderelbe Mariahilf
21-3631
Ö 5.5
Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19
21-3636
Ö 5.6
Antrag SPD betr. Beleuchtung Kiesbarg
21-3639
Ö 5.7
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße
21-3641
Ö 5.8
Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren
21-3643
Ö 5.9
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ertüchtigung der Fußwege im Meyers Park, bessere Erreichbarkeit der Spielplätze und der Grillstelle für den Fußverkehr
21-3646
Ö 5.10
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Kindergesundheit in Harburg - Angebote der kinderärztlichen Versorgung im öffentlichen Gesundheitsdienst aufbauen und Mütter- und Elternberatung stärken
21-3647
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern (zur Kenntnis)
21-3563