Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel

Das Phoenix-Viertel in Harburg mit seinen fast 10 000 Bewohnern war Ende des 19. Jahrhunderts ein Vorzeigequartier für ein Wohnviertel für Arbeiter.  Die errichteten Wohnungen mit fließendem Wasser und einer Toilette mit Spülung auf der Etage waren ein Fortschritt, der in Arbeiterwohnvierteln nicht üblich war. 

Im 20. Jahrhundert, also fast ein Jahrhundert später stellte man fest, das für das Viertel ein dringender Handlungsbedarf bestand. Häuser und Wohnungen waren zum Teil heruntergekommen. Ehemalige Ställe in den Hinterhöfen wurden als Wohnraum angeboten und genutzt. Wohnräume waren überbelegt, Vandalismus und Vermüllung kennzeichneten das Gebiet. Spekulanten hielten Einzug.

Zwei Sanierungsmaßnahmen und zusätzlich ein Kümmerer der Stadtreinigung brachten zwar erhebliche Fortschritte, wie z.B. auch das neu errichtete Freizeitzentrum Feuervogel und die sanierte Sportanlage. Kinder und Jugendarbeit sollten zudem neuen Aufschwung in das Viertel tragen.

Der Aufschwung war jeweils allerdings nur von begrenzter Dauer. Dies mag man bedauern. Die Ursachen dieser Entwicklung sind vielschichtig. Liegen kann es u.a. daran, dass sich die Eigentümerstruktur und vor allem auch die Struktur der Bewohner zunehmend verändert hat.  Hinzu kam, dass dort vorhandene Stabilisatoren, wie ansässige Läden und Handwerksbetriebe geschlossen wurden.  

Zunehmend prägen Schlagzeilen wie Drogenhandel, illegales Glücksspiel, illegale Wettangebote, Gewaltdelikte und Kulturvereine mit kriminellem Hintergrund die Berichterstattung. Oder auch die im Viertel gelegene Wilstorfer Straße, die die gefährlichste Straße Hamburgs sein soll . Aber auch Vermüllung und Vandalismus nahmen erheblich zu. Die Polizei und die Mitarbeiter des Bezirksamtes sind wegen dieser Problemlagen in erheblichem Umfange eingebunden.

Der Bezirk hat darüber hinaus reagiert. Die Müllabfuhr holt wöchentlich mehrfach illegal entsorgten Müll ab und eine Stelle für ein Quartiersmanagement, verbunden mit der Erarbeitung eines Konzeptes, wurde ausgeschrieben.

Auf der anderen Seite können die Dienststellen, die sich mit den erheblichen Mängeln an und um die Mehrfamilienhäuser befassen sollen, auch illegalen Wohnraum u.a.m., nicht allen Feststellungen und Hinweisen nachgehen.

Die Verwaltung wird aufgefordert Gespräche mit den einschlägigen Fachbehörden, wie BIS / Polizei, Sozialbehörde, BSW u.a. zu führen, wie und in welcher Form eine unterstützende Zusammenarbeit ermöglicht werden kann und zu prüfen, wie und in welcher Form im Nachgang ein deutlich optimierter Einsatz von Ressourcen möglich ist.

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

      26. Januar 2023

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 21-2406 wie folgt Stellung:

 

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Harburg hat die Verwaltung aufgefordert, Gespräche zum Vorgehen im Phoenix-Viertel mit den einschlägigen Fachbehörden, u.a. Behörde für Inneres und Sport (BIS/Polizei), Sozialbehörde, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) zu führen, wie und in welcher Form eine unterstützende Zusammenarbeit ermöglicht werden kann, und zu prüfen, wie und in welcher Form im Nachgang ein deutlich optimierter Einsatz von Ressourcen möglich ist.

 

Stellungnahme des Bezirksamtes

Das Bezirksamt Harburg hat bereits vor einiger Zeit regelhafte Gesprächsformate sowohl auf Leitungsebene als auch auf Arbeitsebene mit den Harburger Polizeidienststellen etabliert, in deren Rahmen ein enger Austausch zu Problemlagen und Handlungsansätzen im Phoenix-Viertel (PV) erfolgt. Darüber hinaus hat das Bezirksamt am 5.10.22 auf Einladung der Harburger Bezirksamtsleiterin ein Gespräch mit den Senatsvertretungen der Sozialbehörde, Behörde für Inneres und Sport (BIS), Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB), Finanzbehörde (FB), Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) und der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) mit dem Ziel geführt, mit den Senatsvertretungen ein koordiniertes Vorgehen zu entwickeln, um die im Bezirk wahrgenommenen Problemlagen im PV gemeinsam und abgestimmt zu bearbeiten.

 

Es ist beabsichtigt, für die Steuerung des Verfahrens ein Projekt mit einer Laufzeit von ca. fünf Jahren einzusetzen. Folgende Themen sollen in diesem Prozess bearbeitet werden: Gewerberecht/Glücksspielaufsicht, Bau- und Planungsrecht, Immobilienstrategie, Öffentlicher Raum, Klimaschutz, Wohnraumschutz, leistungsfähige soziale Einrichtungen und Gestaltung des Sozialraumes.

 

Das Bezirksamt hat zur Schärfung der Zielsetzung und Konkretisierung der Aufgabenstellung einen dezernatsübergreifenden, internen Workshop im Dezember 2022 durchgeführt. Derzeit werden die Ergebnisse ausgewertet und die nächsten Schritte geplant.

 

 

Petitum

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

 

Fredenhagen