Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 09.05.2023

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-2552.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Gefährdung durch Wasserpfützen auf der Straße: Wann passiert endlich etwas Nachhaltiges?

Ö 1.2 - 21-2559.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Rundlaufstrecke Jägerhof - das Licht geht aus

Ö 1.3 - 21-2632.01

Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"

Ö 1.4 - 21-2758.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busverkehr auf Linie 550 (Fischbek - Neu Wulmstorf - Neuenfelde - Airbus) für Schichtdienst verbessern

Ö 1.5 - 21-2764.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD GRÜNE betr. Buskapazitäten auf Linie 240 (Neu Wulmstorf - Fischbek - S Neugraben - Waldfrieden) erhöhen

Ö 1.6 - 21-2770.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrradmitnahme auf allen Fähren kostenlos erlauben

Ö 1.7 - 21-2772.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. S-Bahn-Angebot am Haltepunkt Fischbek mittelfristig deutlich verbessern

Ö 1.8 - 21-2789.01

Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Blitzer und Verkehrskontrollen im Bezirk Harburg im Jahr 2022

Ö 1.9 - 21-2819.01

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Zählung des Radverkehrs in Harburg

Ö 1.10 - 21-2820.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet Sachverhalt

Ö 1.11 - 21-2822.01

Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion: Sind alle öffentlichen Gebäude barrierefrei zugänglich?

Ö 1.12 - 21-2832.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Beratungsangebote für queere Kinder und Jugendliche im Bezirk Harburg

Ö 1.13 - 21-2850.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Die Menschen nicht im Regen stehen lassen - Fahrgastunterstand in der Theodor-Yorck-Straße

Ö 1.14 - 21-2858.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 245 von Marmstorf zum Strucksbarg verlängern

Ö 1.15 - 21-2880.01

Antwort zur kleinen Anfrage von der AfD Fraktion (neu) Harburg: Weiternutzung des Karstadt-Gebäudes

Ö 1.16 - 21-2885.01

Antwort zur kleinen Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) betr.: Grundsteuer-Erklärungen für Immobilien im Bezirkseigentum

Ö 1.17 - 21-2868.01

Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand

Ö 1.18 - 21-2906.01

Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Baumfällungen im Fischbeker Heidbrook

Ö 1.19 - 21-2917.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Spielplatzangebote für Kitas im Bezirk Harburg

Ö 1.20 - 21-2956.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Keine Infostände in der Lüneburger Straße?

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-2995

Antrag FDP Fraktion bzgl.: WLAN auch im Fernbahnhof Hamburg-Harburg

Ö 2.2 - 21-2998

Antrag FDP Fraktion bzgl.: Zusätzliche digitale Zuganzeigen im Fernbahnhof Hamburg-Harburg

Ö 2.3 - 21-3007

Antrag CDU betr. Sanierung/Modernisierung EKZ Hanhoopsfeld

Ö 2.4 - 21-3016

Antrag CDU betr. Missstände durch E-Scooter

Ö 2.5 - 21-3021

Antrag CDU betr. Stand Gesundheitsversorgung Unterkunft Schwarzenberg

Ö 2.6 - 21-3023

Antrag SPD betr. Deichflächen im Privatbesitz Cranz-Neuenfelde-Francop und Moorburg

Ö 2.7 - 21-3025

Antrag SPD betr. Anreiz für kurze Sperrungen öffentlicher Fuß- und Radwege

Ö 2.8 - 21-3027

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Deichkronenweg in Moorburg

Ö 2.9 - 21-3029

Antrag SPD betr. Seepferdchenkurse in Harburg

Ö 2.10 - 21-3030

Antrag SPD betr. Modelleisenbahn in Harburg ein neues Zuhause bieten

Ö 2.11 - 21-3034

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung der Verkehrsanlagen in den Fischbeker Reethen mit Blick auf Fuß- und Radverkehr verbessern

Ö 2.12 - 21-3035

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zusätzliche Schwimmkurse im Bezirk fördern

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 4

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.

Ö 4.1 - 21-2958

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 4.2 - 21-2989

Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft

Ö 4.3 - 21-2996

Mitteilung DIE LINKE betr. Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Ö 4.4 - 21-3037

Mitteilung CDU betr. Benennung Zugewählte Bürger