Antrag CDU betr. Stand Gesundheitsversorgung Unterkunft Schwarzenberg

Die Unterkunft auf dem Schwarzenberg hat ihren Betrieb mittlerweile aufgenommen.

Fragen nach der ärztlichen Versorgung für die dort Untergebrachten blieben seinerzeit in der im Vorfeld durchgeführten bezirklichen Informationsveranstaltung für Bürger offen. 

Im Gespräch war, eventuell eine "Zweitpraxis" einzurichten oder alternativ das Rendezvous-System, bei dem die Unterkünfte durch das DRK reihum angefahren werden.

In der anfänglichen Planung wären nur Schutzsuchende aus der Ukraine als Bewohner vorgesehen gewesen. Diese sind sozialhilfeberechtigt, damit in einer Krankenkasse und haben die Möglichkeit, Arztpraxen auch direkt aufzusuchen.

Stand März 2023 sind nun von den 512 vorgehaltenen Plätzen 304 mit Schutzsuchenden aus der Ukraine belegt, aber 108 durch sogenannte sonstige örU-Klienten (zur Entlastung der Erstaufnahmen).

Es stellt sich daher die Frage, wie diese 108 Personen in der Einrichtung ärztlich versorgt werden und auch, ob die ukrainischen Schutzsuchenden angesichts des bekannten Ärztemangels verbunden mit Aufnahmestopps in Harburg tatsächlich bei den niedergelassenen Ärzten im Bezirk Betreuung gefunden haben.

Die Bezirksversammlung beschließt: 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Vertreter des DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e. V. als Betreiber der Unterkunft (im Auftrag von Fördern & Wohnen AöR) in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion einzuladen, um über die aktuelle Situation, Belegung und Auslastung in der Unterkunft zu informieren und insbesondere darüber, wie sich die ärztliche Versorgung dort entwickelt hat.

Hamburg, den 03.05.2023

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