Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Keine Infostände in der Lüneburger Straße?

In der Vergangenheit war die Lüneburger Straße für Infostände von Parteien ein beliebter Standort. Als unsere Partei nun wieder einen Infostand dort anmelden wollte, kam von der Sachbearbeitung Sondernutzung die Antwort: „In der Lüneburger Straße und am Lüneburger Tor dürfen wir derzeit keine Infostände platzieren“.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Gründe liegen vor, zurzeit keine Infostände in der Lüneburger Straße zu genehmigen?

2. Wenn Einschränkungen bestehen, bis wann sind diese beseitigt und ab wann können dort wieder Infostände genehmigt werden?

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

21. April 2023

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der kleinen Anfrage der DIE LINKE-Fraktion, Drs. 21-2956 wie folgt Stellung:

1. Welche Gründe liegen vor, zurzeit keine Infostände in der Lüneburger Straße zu genehmigen?
2. Wenn Einschränkungen bestehen, bis wann sind diese beseitigt und ab wann können dort wieder Infostände genehmigt werden?

Auf Grund einer umfangreichen Baumaßnahme von Stromnetz Hamburg im Bereich der Lüneburger Straße, Lüneburger Tor, Bremer Straße (Fußgängerzone), Krummholzberg wurden die Flächen seit Mitte November 2022 mit größeren Aufgrabemaßnahmen und Materiallagerung belegt, so dass aus Platz- und Sicherheitsgründen die Standorte in der Lüneburger Straße und Lüneburger Tor nicht vergeben werden konnten. Darüber hinaus hat es Bauverzögerungen gegeben, so dass nicht klar war, ob die Flächen wieder verfügbar sein werden oder nicht.

Allerdings kann nun nach erfolgter Klärung der Bereich Lüneburger Tor/Lüneburger Straße ab sofort wieder für Infostände genutzt werden, obgleich die Gesamtbaumaßnahme noch bis zum Spätsommer 2023 andauert.

Fredenhagen