Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Blitzer und Verkehrskontrollen im Bezirk Harburg im Jahr 2022

Geschwindigkeitsmessungen im Verkehr können notwendig sein, um die Verkehrssicherheit an Gefahrenstellen zu erhöhen. Wichtig ist hierbei, dass auch wirklich an Gefahrenstellen geblitzt oder kontrolliert wird und das die Kontrollen zu Zeiten erfolgen, an denen die Gefahrenlage besonders hoch ist. Blitzer nur aufzustellen, um Geld einzunehmen, ist hingegen nicht sinnvoll, wenn diese auch an Gefahrenstellen genutzt werden können. Es ist daher sicherzustellen, dass dies auch entsprechend erfolgt. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 

1.     Wann (Tag, Start- und Enduhrzeit) und wo (Straße/Ort) wurden im Bezirk Harburg im Jahr 2022

a.     Blitzer-Anhänger oder weitere unbemannte Blitzer aufgestellt, 

b.     mobile Blitzer aufgestellt, bei denen die Messungen durch Personal erfolgte (etwa die bekannten Blitzer-Caddys), 

c.      Verkehrskontrollen durchgeführt, die nicht den ruhenden Verkehr betrafen? 

2.     Wie hoch waren die Einnahmen insgesamt, die durch Blitzer in Harburg etwa durch Bußgelder erzielt wurden (bitte aufschlüsseln nach mobilen und festen Blitzern)? 

3.     Nach welchen Kriterien werden die Orte und Zeiten für mobile Blitzer ausgewählt? 

4.     Handelt es sich um alle Orte, an denen mobile Blitzer genutzt wurden, um Gefahrenstellen? Wenn nein, warum wurden diese Orte jeweils gewählt? 

5.     Nach welchen Kriterien werden die Orte und Zeiten für Verkehrskontrollen ausgewählt? 

6.     Sind im Jahr 2023 Änderungen bei der Häufigkeit oder der Ortswahl von mobilen Blitzer vorgesehen, wenn ja, welche?