Sitzung der Bezirksversammlung

Begrüßung / Vorwort

Bürgerfragestunde

Aktuelle halbe Stunde Ganz Eimsbüttel im Blick – Straßensperrungen verlagern den Verkehr und verlängern sogar Wege - FDP

Mitteilungen der Verwaltung

Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel hier: Ergänzung zur Drucksache 21-0592

Mitteilungen der Vorsitzenden

Referentenanforderung: Planung zur Herstellung des Fußwegs im Bereich Holsteiner Chaussee 284 vorstellen Drs. 21-0530, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Auch im weiteren Verlauf der Baumaßnahmen auf der Stresemannallee die Bewohnerinnen und Bewohner an den ÖPNV anschließen Drs. 21-0534, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Drs. 21-0502, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Verbesserungen für den Fuß-und Radverkehr entlang der Kieler-Straße zwischen A7- Brücke und Eidelstedter Platz Drs. 21-0501, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Verlängerung der Tempo 30 Strecke in der Süntelstraße Drs. 21-0539, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit in der Hochallee Drs. 21-0500, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer Drs. 21-0299, Beschluss der BV vom 28.11.2019

Planungen für die Autoreisezuganlage in Eidelstedt Drs. 21-0606, Beschluss der BV vom 30.01.2020

Genehmigung der Niederschrift

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 13.02.2020

Ausschussbesetzungen

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Ausschuss-Benennung

Anträge

Keine Unterstützung des BDS (Boykott/Desinvestitionen/Sanktionen) in Eimsbüttel

Gegen Hass und Gewalt – Jeder Form von Antisemitismus entgegentreten (Alternativantrag zu Drucksache 21-0731)

Gegen Hass und Gewalt – Jeder Form von Antisemitismus entgegentreten Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken Alternativantrag zu TOP 9.1 bzw. TOP 9.3

Obdach- und Wohnungslose Menschen von der Straße holen

Hilfsangebote für Obdachlose verbessern (Alternativantrag zu Drucksache 21-0732)

Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken

Der Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz – ein wichtiger Baustein für die Förderung jüdischen Lebens in Eimsbüttel (Alternativantrag zu Drs. 21-0733)

Alternativantrag zu Drucksache 21-0733: Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken

Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken

Ein Zeichen für Toleranz und Humanität: Initiative der Hamburgischen Bürgerschaft zur Aufnahme minderjähriger Geflüchteter unterstützen

Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel

Verwendung von Glyphosat im Bezirk Eimsbüttel (zu Drucksache 21-0770)

Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park

Anbindung in Schnelsen, Eidelstedt und Niendorf verbessern – direkte ÖPNV-Verbindung zwischen dem Hamburger Nordwesten und dem Flughafen schaffen

Verkehrssicherheit erhöhen: Bezirksweite Informations- und Aufklärungskampagne mit dem Schwerpunkt Radverkehr

Kunst und Kultur in Eimsbüttel mehr Raum geben

Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b Lokstedt

Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt

Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten

Bereits in TOP 9.5 behandelt.

Mehr Aufenthaltsqualität, Verkehrssicherheit und ein Straßenpark für den Eppendorfer Weg

Mieter*innen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren

Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter (Alternativantrag zu Drucksache 21-0793)

Ein wirksames Klimaschutzkonzept für Eimsbüttel

Vorstellung des Nutzungs- und Betreuungskonzeptes für die Einrichtung des Jugendwohnens im Paciusweg

Empfehlungen der Ausschüsse

Stellungnahme zu den Planungen der Umgestaltung der Methfesselstraße

Ausweisung von Bewohnerinnen- und Bewohnerparkzone

Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße

Gefahren für den Fußverkehr an der Kreuzung Hörgensweg/Holsteiner Chaussee beseitigen

Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden

Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee

Sofortmaßnahmen für ein harmonischeres Miteinander auf der Osterstraße

Verkehrsprobleme Bundesstraße

Steuerung der Lichtsignalanlage am Theodor-Heuß-Platz umgehend verkehrssicher überarbeiten

Geruchsbelästigungen an der Düngelau beseitigen

Runder Tisch Grelckstraße – Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung und Verbesserung des Fußverkehrs prüfen

Amsinck-Villa für den Stadtteil öffnen

Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg: Beteiligungsformat für Anwohnerinnen und Anwohner einrichten

Sondermittel für die Anschaffung von Trainingsausrüstung für die Boxschool

Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters

Sondermittel für Umbauarbeiten des TONALi SAALs

Bezirkliche Sondermittel für das Fest zur "Begegnung zwischen den Nationen“

Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2020 und Potenzialflächen 2020 sowie Leitlinien für die Wohnungsbauentwicklung Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Aufdringliche Grundstücksbewertungen – Rechtliche Situation erörtern

Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen

Referentenanforderung: Aufklärung über Kapazitäten von und Bedarfen an Friedhöfen in Eimsbüttel

Universität im Wandel – Wie soll die Zusammenarbeit mit der Hochschule für Musik und Theater Hamburg aussehen?

Kostenfreie Nutzung der Schließfächer in der Zentralbibliothek Recht

Szenarien für den Campus Eimsbüttel

Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Sondermittel für die baufachliche Prüfung der Umbauarbeiten des TONALi SAALs

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil

Baumfällungen am Eidelstedter Bürgerhaus