Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.02.2020

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde Ganz Eimsbüttel im Blick – Straßensperrungen verlagern den Verkehr und verlängern sogar Wege - FDP

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-0755

Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel hier: Ergänzung zur Drucksache 21-0592

Ö 5

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-0726

Referentenanforderung: Planung zur Herstellung des Fußwegs im Bereich Holsteiner Chaussee 284 vorstellen Drs. 21-0530, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.2 - 21-0771

Auch im weiteren Verlauf der Baumaßnahmen auf der Stresemannallee die Bewohnerinnen und Bewohner an den ÖPNV anschließen Drs. 21-0534, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.3 - 21-0791

Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Drs. 21-0502, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.4 - 21-0795

Verbesserungen für den Fuß-und Radverkehr entlang der Kieler-Straße zwischen A7- Brücke und Eidelstedter Platz Drs. 21-0501, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.5 - 21-0800

Verlängerung der Tempo 30 Strecke in der Süntelstraße Drs. 21-0539, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.6 - 21-0801

Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit in der Hochallee Drs. 21-0500, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 5.7 - 21-0804

Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer Drs. 21-0299, Beschluss der BV vom 28.11.2019

Ö 5.8 - 21-0813

Planungen für die Autoreisezuganlage in Eidelstedt Drs. 21-0606, Beschluss der BV vom 30.01.2020

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 21-0817

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 13.02.2020

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-0769

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Ö 8.2 - 21-0799

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Ö 8.3 - 21-0820

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung

Ö 8.4 - 21-0821

Ausschuss-Benennung

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-0731

Keine Unterstützung des BDS (Boykott/Desinvestitionen/Sanktionen) in Eimsbüttel

Ö 9.1.1 - 21-0805

Gegen Hass und Gewalt – Jeder Form von Antisemitismus entgegentreten (Alternativantrag zu Drucksache 21-0731)

Ö 9.1.2 - 21-0824

Gegen Hass und Gewalt – Jeder Form von Antisemitismus entgegentreten Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken Alternativantrag zu TOP 9.1 bzw. TOP 9.3

Ö 9.2 - 21-0732

Obdach- und Wohnungslose Menschen von der Straße holen

Ö 9.2.1 - 21-0806

Hilfsangebote für Obdachlose verbessern (Alternativantrag zu Drucksache 21-0732)

Ö 9.3 - 21-0733

Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken

Ö 9.3.1 - 21-0810

Der Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz – ein wichtiger Baustein für die Förderung jüdischen Lebens in Eimsbüttel (Alternativantrag zu Drs. 21-0733)

Ö 9.3.2 - 21-0818

Alternativantrag zu Drucksache 21-0733: Jüdische Gemeinde in Eimsbüttel stärken

Ö 9.4 - 21-0734

Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken

Ö 9.5 - 21-0736

Ein Zeichen für Toleranz und Humanität: Initiative der Hamburgischen Bürgerschaft zur Aufnahme minderjähriger Geflüchteter unterstützen

Ö 9.6 - 21-0770

Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel

Ö 9.6.1 - 21-0808

Verwendung von Glyphosat im Bezirk Eimsbüttel (zu Drucksache 21-0770)

Ö 9.7 - 21-0776

Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park

Ö 9.8 - 21-0784

Anbindung in Schnelsen, Eidelstedt und Niendorf verbessern – direkte ÖPNV-Verbindung zwischen dem Hamburger Nordwesten und dem Flughafen schaffen

Ö 9.9 - 21-0785

Verkehrssicherheit erhöhen: Bezirksweite Informations- und Aufklärungskampagne mit dem Schwerpunkt Radverkehr

Ö 9.10 - 21-0786

Kunst und Kultur in Eimsbüttel mehr Raum geben

Ö 9.11

Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b Lokstedt

Ö 9.11.1 - 21-0788

Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt

Ö 9.11.2 - 21-0796

Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten

Ö 9.12

Bereits in TOP 9.5 behandelt.

Ö 9.13 - 21-0792

Mehr Aufenthaltsqualität, Verkehrssicherheit und ein Straßenpark für den Eppendorfer Weg

Ö 9.14 - 21-0793

Mieter*innen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren

Ö 9.14.1 - 21-0807

Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter (Alternativantrag zu Drucksache 21-0793)

Ö 9.15 - 21-0794

Ein wirksames Klimaschutzkonzept für Eimsbüttel

Ö 9.16 - 21-0789

Vorstellung des Nutzungs- und Betreuungskonzeptes für die Einrichtung des Jugendwohnens im Paciusweg

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-0722

Stellungnahme zu den Planungen der Umgestaltung der Methfesselstraße

Ö 10.2 - 21-0723

Ausweisung von Bewohnerinnen- und Bewohnerparkzone

Ö 10.3 - 21-0724

Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße

Ö 10.4 - 21-0737

Gefahren für den Fußverkehr an der Kreuzung Hörgensweg/Holsteiner Chaussee beseitigen

Ö 10.5 - 21-0739

Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden

Ö 10.6 - 21-0741

Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee

Ö 10.7 - 21-0743

Sofortmaßnahmen für ein harmonischeres Miteinander auf der Osterstraße

Ö 10.8 - 21-0744

Verkehrsprobleme Bundesstraße

Ö 10.9 - 21-0745

Steuerung der Lichtsignalanlage am Theodor-Heuß-Platz umgehend verkehrssicher überarbeiten

Ö 10.10 - 21-0752

Geruchsbelästigungen an der Düngelau beseitigen

Ö 10.11 - 21-0756

Runder Tisch Grelckstraße – Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung und Verbesserung des Fußverkehrs prüfen

Ö 10.12 - 21-0757

Amsinck-Villa für den Stadtteil öffnen

Ö 10.13 - 21-0758

Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg: Beteiligungsformat für Anwohnerinnen und Anwohner einrichten

Ö 10.14 - 21-0761

Sondermittel für die Anschaffung von Trainingsausrüstung für die Boxschool

Ö 10.15 - 21-0762

Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters

Ö 10.16 - 21-0763

Sondermittel für Umbauarbeiten des TONALi SAALs

Ö 10.17 - 21-0764

Bezirkliche Sondermittel für das Fest zur "Begegnung zwischen den Nationen“

Ö 10.18 - 21-0780

Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2020 und Potenzialflächen 2020 sowie Leitlinien für die Wohnungsbauentwicklung Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.19 - 21-0751

Aufdringliche Grundstücksbewertungen – Rechtliche Situation erörtern

Ö 10.20 - 21-0753

Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen

Ö 10.21 - 21-0802

Referentenanforderung: Aufklärung über Kapazitäten von und Bedarfen an Friedhöfen in Eimsbüttel

Ö 10.22 - 21-0811

Universität im Wandel – Wie soll die Zusammenarbeit mit der Hochschule für Musik und Theater Hamburg aussehen?

Ö 10.23 - 21-0812

Kostenfreie Nutzung der Schließfächer in der Zentralbibliothek Recht

Ö 10.24 - 21-0814

Szenarien für den Campus Eimsbüttel

Ö 10.25 - 21-0815

Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln

Ö 10.26 - 21-0816

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-0798

Sondermittel für die baufachliche Prüfung der Umbauarbeiten des TONALi SAALs

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

N 13

Nicht öffentlicher Teil

N 13.1

Baumfällungen am Eidelstedter Bürgerhaus