Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.06.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1072

Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen!

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2 - 22-1073

Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 -

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 4.3 - 22-1132

Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1

Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -

Ö 5.2 - 22-1154

Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.3 - 22-1092

Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.4 - 22-1095

Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.5 - 22-1096

Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.6 - 22-1097

Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.7 - 22-1122

U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.8 - 22-1130

Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.9 - 22-1173

Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.10 - 22-1178

HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.11 - 22-1179

Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Keine Vorlage.

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 7.1 - 22-1160

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-1124

Umbenennung im SUS - SPD

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 8.2 - 22-1169

Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von AFD und FDP sowie Enthaltungen der LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.2 - 22-1093

Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalauschuss Loksted/Niendorf/Schnelsen überwiesen.

Ö 9.3 - 22-1094

Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Stadtplannungsauschuss überwiesen.

Ö 9.4 - 22-1098

Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von der LINKE mehrheitlich beschlossen.

Ö 9.5 - 22-1114

Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalauschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen überwiesen.

Ö 9.6 - 22-1115

Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.7 - 22-1119

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsauschuss überwiesen.

Ö 9.8 - 22-1120

Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsauschuss überwiesen.

Ö 9.9 - 22-1125

Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsauschuss überwiesen.

Ö 9.10 - 22-1126

Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalauschuss Stellingen/Eidelstedt überwiesen.

Ö 9.11 - 22-1127

Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Mobilität überwiesen.

Ö 9.12 - 22-1129

Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Vebraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

Ö 9.13 - 22-1131

Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Vebraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

Ö 9.14 - 22-1134

Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 9.15 - 22-1136

Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich vertagt.

Ö 9.16 - 22-1135

Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.17 - 22-1137

Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.18 - 22-1138

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Mobilität überwiesen.

Ö 9.19 - 22-1139

Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalauschuss Stellingen/Eidelstedt überwiesen.

Ö 9.20 - 22-1140

Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Auschuss für Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.21 - 22-1147

Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalauschuss Lokstedt/Niendorf und Schnelsen überwiesen.

Ö 9.22 - 22-0508

Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der LINKE und AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 9.22.1 - 22-1145

Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk

Abstimmungsergebnis:

Zurückgezogen.

Ö 9.23 - 22-1123

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1000

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.2 - 22-1077

Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.3 - 22-1079

Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung

 

Punkt A:

Gegen die Stimmen der CDU sowie Enthaltung von 2 FDP-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

Punkt B:

Gegen Enthaltung der CDU mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.4 - 22-1080

Parkanlage Grindelberg

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 10.5 - 22-1081

HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.6 - 22-1085

Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP sowie Enthaltung der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.7 - 22-1087

Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.8 - 22-1090

Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.9 - 22-1104

Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung

 

Punkt 1

Gegen die Stimmen der GRÜNEN und VOLT mehrheitlich beschlossen.

 

Punkt 2

Einstimmig beschlossen.

 

Punkt 3

Gegen die Stimmen der LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Punkt 4

Gegen die Stimmen der GRÜNEN, der LINKE und VOLT mehrheitlich beschlossen.

 

Punkt 5

Gegen die Stimmden der LINKE und VOLT mehrheitlich beschlossen.

 

Punkt 6

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.10 - 22-1105

Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der LINKE mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.11 - 22-1106

Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.12 - 22-1116

„Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.13 - 22-1142

Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.14 - 22-1143

Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.15 - 22-1152

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.16 - 22-1153

Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen

Ö 10.17 - 22-1166

Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD sowie Enthaltung der FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.18 - 22-1167

Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.19 - 22-1028

Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.20 - 22-1033

Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Mit Enthaltung der FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.21 - 22-1036

Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.22 - 22-1082

Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.23 - 22-1078

Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.24 - 22-1086

Sondermittel für neue Büro-IT

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.25 - 22-1089

Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.26 - 22-1177

Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AFD und VOLT mehrheitlich beschlossen.

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-0964

Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 11.2 - 22-1157

Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 22-1158

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 12.1.1 - 22-1184

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 12.1.2 - 22-1185

Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 12.2 - 22-1171

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 12.3 - 22-1182

Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.