Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.12.2020

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-1490

Kein weiterer Ausbau von Döhrnstraße und Döhrntwiete: keine Priorität für ihre erstmalig endgültige Herstellung Drs. 21-1211, Beschluss der BV vom 27.08.2020

Ö 4.2 - 21-1494

Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben Drs. 21-1208, Beschluss der BV vom 27.08.2020

Ö 4.3 - 21-1497

Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen Drs. 21-1316, Beschluss des HA vom 15.10.2020

Ö 4.4 - 21-1504

Spielplatz in der Johann-Wenth-Straße erneuern Drs. 21-0677, Beschluss der BV vom 30.01.2020

Ö 4.5 - 21-1505

Sozialraumgestaltung "Von-Herslo-Weg-Park" an gestiegenen Bedarf anpassen Drs. 21-0400, Beschluss der BV vom 05.12.2020

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-1495

Autoreisezuganlage Hamburg-Eidelstedt begrünen Drs. 21-1393, Beschluss der BV vom 29.10.2020

Ö 5.2 - 21-1522

Förderung des Jugendclubs Hörgensweg durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) Drs. 21-1361, Beschluss der BV vom 29.10.2020

Ö 5.3 - 21-1523

Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben Drs. 21-1376, Beschluss der BV vom 29.10.2020

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-1528

Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt (RaSE)

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-1464

Bebauungsplan Eidelstedt 76

Ö 9.1.1 - 21-1563

Bebauungsplan Eidelstedt 76 (Redingskamp) einstellen - Gegenantrag zu Drucksache 21-1464

Ö 9.2 - 21-1480

Sondermittel für den Verein Wir für Niendorf e.V.

Ö 9.3 - 21-1512

Regionales Impfzentrum für Eimsbüttel

Ö 9.4 - 21-1513

Uni-Campus für kulturelle und quartiersbezogene Nutzungen bereitstellen

Ö 9.5 - 21-1514

Sustainable University – klimaneutrales und treibhausgasneutrales Arbeiten an der Universität Hamburg

Ö 9.6 - 21-1515

Fußgängerüberweg an der Max-Traeger-Schule wieder einrichten

Ö 9.7 - 21-1516

Sondermittel für einen Spielzeugcontainer auf dem Spielplatz Apostelkirche

Ö 9.8 - 21-1517

Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten

Ö 9.9 - 21-1518

Bewohnerparken in Rotherbaum: Beschilderung der Bewohnerparkzonen verbessern

Ö 9.10 - 21-1519

Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen

Ö 9.11 - 21-1521

Kollauwanderweg für Radfahrende noch attraktiver machen: Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen

Ö 9.12 - 21-1524

Haus der Erde – Sachstand und weitere Planung vorstellen

Ö 9.12.1 - 21-1560

Alternativantrag zu Drucksache- 21-1524: Sachstand Haus der Erde und des MIN-Forums der Universität im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.13 - 21-1527

Sondermittel für das Projekt: „Gegen Corona-Polarisierung und für ein buntes Miteinander in Eimsbüttel"

Ö 9.14 - 21-1529

Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen

Ö 9.15 - 21-1530

Sondermittel für eine Ausstellung zu Werk und Leben des Fotografen Max Halberstadt

Ö 9.16 - 21-1483

Holsteiner Chaussee – Herstellung der östlichen Nebenfläche-Rad- und Fußweg zwischen Oldesloer Straße und Voßkamp

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-1500

Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern

Ö 10.2 - 21-1537

Eine Gedenktafel für das demokratische, antifaschistische Wirken von Magda und Paul Thürey

Ö 10.3 - 21-1538

Sondermittel für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück Heckenrosenweg des Vereins zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e.V.

Ö 10.4 - 21-1539

Haushalt 2021/2022 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) - Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten

Ö 10.5 - 21-1482

Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen

Ö 10.6 - 21-1540

Mobilitätskonzept Schnelsen anschieben

Ö 10.7 - 21-1541

Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen

Ö 10.8 - 21-1546

Radverkehr fördern: Neue Luft- und Servicestationen für die Eimsbütteler Stadtteile

Ö 10.9 - 21-1553

Veloroutenplanung im Wandel der Zeit

Ö 10.10 - 21-1549

Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte

Ö 10.11 - 21-1550

Digitaler Runder Tisch zum Umbau des Eidelstedter Bürgerhauses

Ö 10.12 - 21-1551

Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark

Ö 10.13 - 21-1554

Alternativantrag zu Drs.-Nr 21-1128: Eidelstedter Feldmark weiterentwickeln: Bedürfnissen des Naturschutzes, des Sports und der Naherholung Rechnung tragen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-1542

Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung Öffentliche Grünanlagen (investiv) - Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (investiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (konsumtiv) - Rahmenzuweisung kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen (investiv) - Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer (konsumtiv)

Ö 11.2 - 21-1543

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-1544

Bäume Haltestelle Unnastraße

Ö 12.2 - 21-1545

Sondermittel für die Renovierung der Räume „Niendorf“, „Schnelsen“ und eines weiteren Raumes, sowie den Einbau eines Löschwassertanks in bzw. an der „Villa Mutzenbecher“

Ö 12.3 - 21-1552

Entscheidung über Sitzungen der BV im Februar und März ermöglichen