17.12.2020

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Bürgerfragestunde
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Kein weiterer Ausbau von Döhrnstraße und Döhrntwiete: keine Priorität für ihre erstmalig endgültige Herstellung Drs. 21-1211, Beschluss der BV vom 27.08.2020
21-1490
Ö 4.2
Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben Drs. 21-1208, Beschluss der BV vom 27.08.2020
21-1494
Ö 4.3
Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen Drs. 21-1316, Beschluss des HA vom 15.10.2020
21-1497
Ö 4.4
Spielplatz in der Johann-Wenth-Straße erneuern Drs. 21-0677, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-1504
Ö 4.5
Sozialraumgestaltung "Von-Herslo-Weg-Park" an gestiegenen Bedarf anpassen Drs. 21-0400, Beschluss der BV vom 05.12.2020
21-1505
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Autoreisezuganlage Hamburg-Eidelstedt begrünen Drs. 21-1393, Beschluss der BV vom 29.10.2020
21-1495
Ö 5.2
Förderung des Jugendclubs Hörgensweg durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) Drs. 21-1361, Beschluss der BV vom 29.10.2020
21-1522
Ö 5.3
Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben Drs. 21-1376, Beschluss der BV vom 29.10.2020
21-1523
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt (RaSE)
21-1528
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Bebauungsplan Eidelstedt 76
21-1464
Ö 9.1.1
Bebauungsplan Eidelstedt 76 (Redingskamp) einstellen - Gegenantrag zu Drucksache 21-1464
21-1563
Ö 9.2
Sondermittel für den Verein Wir für Niendorf e.V.
21-1480
Ö 9.3
Regionales Impfzentrum für Eimsbüttel
21-1512
Ö 9.4
Uni-Campus für kulturelle und quartiersbezogene Nutzungen bereitstellen
21-1513
Ö 9.5
Sustainable University – klimaneutrales und treibhausgasneutrales Arbeiten an der Universität Hamburg
21-1514
Ö 9.6
Fußgängerüberweg an der Max-Traeger-Schule wieder einrichten
21-1515
Ö 9.7
Sondermittel für einen Spielzeugcontainer auf dem Spielplatz Apostelkirche
21-1516
Ö 9.8
Kinder- und Jugendbeteiligung barrierefrei gestalten
21-1517
Ö 9.9
Bewohnerparken in Rotherbaum: Beschilderung der Bewohnerparkzonen verbessern
21-1518
Ö 9.10
Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen
21-1519
Ö 9.11
Kollauwanderweg für Radfahrende noch attraktiver machen: Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen
21-1521
Ö 9.12
Haus der Erde – Sachstand und weitere Planung vorstellen
21-1524
Ö 9.12.1
Alternativantrag zu Drucksache- 21-1524: Sachstand Haus der Erde und des MIN-Forums der Universität im Bezirk Eimsbüttel
21-1560
Ö 9.13
Sondermittel für das Projekt: „Gegen Corona-Polarisierung und für ein buntes Miteinander in Eimsbüttel"
21-1527
Ö 9.14
Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen
21-1529
Ö 9.15
Sondermittel für eine Ausstellung zu Werk und Leben des Fotografen Max Halberstadt
21-1530
Ö 9.16
Holsteiner Chaussee – Herstellung der östlichen Nebenfläche-Rad- und Fußweg zwischen Oldesloer Straße und Voßkamp
21-1483
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern
21-1500
Ö 10.2
Eine Gedenktafel für das demokratische, antifaschistische Wirken von Magda und Paul Thürey
21-1537
Ö 10.3
Sondermittel für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück Heckenrosenweg des Vereins zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e.V.
21-1538
Ö 10.4
Haushalt 2021/2022 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) - Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten
21-1539
Ö 10.5
Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen
21-1482
Ö 10.6
Mobilitätskonzept Schnelsen anschieben
21-1540
Ö 10.7
Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen
21-1541
Ö 10.8
Radverkehr fördern: Neue Luft- und Servicestationen für die Eimsbütteler Stadtteile
21-1546
Ö 10.9
Veloroutenplanung im Wandel der Zeit
21-1553
Ö 10.10
Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte
21-1549
Ö 10.11
Digitaler Runder Tisch zum Umbau des Eidelstedter Bürgerhauses
21-1550
Ö 10.12
Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark
21-1551
Ö 10.13
Alternativantrag zu Drs.-Nr 21-1128: Eidelstedter Feldmark weiterentwickeln: Bedürfnissen des Naturschutzes, des Sports und der Naherholung Rechnung tragen
21-1554
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung Öffentliche Grünanlagen (investiv) - Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (investiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (konsumtiv) - Rahmenzuweisung kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen (investiv) - Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer (konsumtiv)
21-1542
Ö 11.2
Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)
21-1543
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Bäume Haltestelle Unnastraße
21-1544
Ö 12.2
Sondermittel für die Renovierung der Räume „Niendorf“, „Schnelsen“ und eines weiteren Raumes, sowie den Einbau eines Löschwassertanks in bzw. an der „Villa Mutzenbecher“
21-1545
Ö 12.3
Entscheidung über Sitzungen der BV im Februar und März ermöglichen
21-1552