27.04.2023

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Max-Bahr-Gelände im Osdorfer Born: Gespräche des Bezirksamtes mit dem Grundeigentümer? Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Karsten Strasser (beide Fraktion DIE LINKE)
21-3953
Ö 4.2
Schuleingangsuntersuchungen – Wie passen Standortschließung Blankenese und niedrige Untersuchungsquote zusammen? Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion)
21-3955
Ö 4.3
Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
21-3984
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7
Debattenpunkte
Ö 7.1
Waitzstraße
Ö 7.1.1
Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG) (Ohne mehrheitliches Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.04.2023. Dort hat der Antrag bei alternativer Abstimmung zur Drucksache 21-3976 bei Stimmgleichheit keine Mehrheit gefunden (Zustimmung: Fraktionen von SPD, CDU und FDP))
21-3938.1
Ö 7.1.2
Die Waitzstraße für alle sicher machen! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-3938.1 (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3976) (Ohne mehrheitliches Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.04.2023. Dort hat der Antrag bei alternativer Abstimmung zur Drucksache 21-3938.1 bei Stimmgleichheit keine Mehrheit gefunden (Zustimmung: Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE))
21-3976.1
Ö 7.2
Sondernutzungsgebühren für E-Scooter Antrag der Fraktion GRÜNE
21-3974
Ö 7.3
Das Flaßbargmoor braucht eine Unterschutzstellung als Naturdenkmal. Nun endlich Tatsachen schaffen und Begehrlichkeiten ausschließen! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-3972
Ö 7.4
Das muss schneller gehen! – Sportvereine in Altona durch Zahlungsrückstände in finanzieller Not Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4011
Ö 7.5
Holsten-Areal: Zukunftsfähige sozial-ökologische Entwicklung unverzüglich durchsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4007
Ö 7.6
Blühende Bushaltestellen - Bee Stops für Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-4006
Ö 7.7
Mobilitätswende über die Landesgrenze hinausdenken Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG)
21-3992
Ö 7.8
Kommunale Restriktionen bei der Genehmigung von Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten (gem. § 172 BauGB) abbauen Dringlicher Antrag von den Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-4005
Ö 7.9
Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4008
Ö 8
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 8.1
Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE
21-3993
Ö 8.2
Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit, FamFö und SAE-Projekte: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
21-3893.2
Ö 8.3
Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Umbruch, anstiftende Gespräche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3941.2
Ö 8.4
Max-Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-3944.1
Ö 8.5
Wohnungsbauprogramm Altona 2023 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-3966.1
Ö 8.6
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöff:innen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese sowie am Landgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes
21-3987
Ö 8.7
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes
21-4002
Ö 8.8
Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-4016
Ö 9
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 9.1
Zuwendungsantrag Stadtteilarchiv Ottensen - Geschichtswerkstatt für Altona e.V. - Altonaer Bahngeschichte(n) - Menschen, Arbeit, Umbruch Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3843.2
Ö 9.2
Zuwendungsantrag "250 Jahre Schach in Altona und Elbvororten" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3921.2
Ö 9.3
Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3982.1
Ö 9.4
Entwurf des Auslobungstextes "Quartiere am Volkspark" Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld
21-3996
Ö 9.5
Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0264.1
Ö 10
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 Empfehlungen der Fachausschüsse (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3964) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 18.04.2023)
21-3964.1
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache
21-3572.2
Ö 11.2
Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023
21-3912.1
Ö 11.3
Errichtung und Inbetriebnahme einer Erstversorgung Theodorstraße für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen im Bezirk Altona, Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zur Stellungnahme des Hauptausschusses vom 08.12.2022
21-3958
Ö 11.4
Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3959
Ö 11.5
Hamburger Stadtmusikanten eine Heimat in Altona geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3960
Ö 11.6
S-Pedelecs und E-Bikes – Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3961
Ö 11.7
Digitales Sportstätten-Management, ein Projekt für eine moderne, serviceorientierte Verwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3969
Ö 11.8
Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3970
Ö 11.9
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3971
Ö 11.10
Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3973
Ö 11.11
Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3983
Ö 11.12
Schließung der Informations- und Annahmestelle (IAS) – Außenstelle Blankenese zum 31.07.23 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3990
Ö 11.13
Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3991
Ö 11.14
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.04.2023 Mitteilungsdrucksache
21-3995
Ö 11.15
Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Flächen aus dem Flächennutzungsplan umwidmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023
21-4003
Ö 11.16
Aufenthaltsqualität verbessern und eine öffentliche Toilette am Schacksee im Bornpark nun endlich realisieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023
21-4004
Ö 11.17
Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023 (Neufassung)
21-4009
N 12
Mitteilungen