25.06.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung von Niederschriften
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Bürgerrat Mobilität Blankenese – Organisation, Finanzierung, Durchführung und Evaluation des Pilotprojekts Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2283
Ö 5.2
Teilhabe, Zielgruppenerreichung und Besucherentwicklung bei den Bildungs- und Naturerlebnisangeboten im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2305
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Große Anfrage der SPD-Fraktion
22-2286
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Hotelkosten für Geflüchtete 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2098
Ö 7.2
Olympia in Altona - Konsequenzen für Altonas Grünanlagen Auskunftsersuchen von Patrick Fischer, Hanna Schmidt und Silke Hubert (alle Volt-Fraktion)
22-2104
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Sicherstellung der medizinischen Versorgung am Gesundheitsstandort Mörkenstraße im Zuge der geplanten Radroute 1 Antrag der FDP-Fraktion
22-2282
Ö 8.2
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU Altona zur geplanten Flächennutzungsplanausweisung von Windenergieflächen in den Sülldorfer und Rissener Feldmark Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2026. Lag dort als Tischvorlage vor)
22-2290
Ö 8.3
Reform statt Reförmchen – Altona für Bezirksverwaltungsreform! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP
22-2292
Ö 8.4
Mehr Sichtbarkeit für das Mahnmal „Black Form“ von Sol LeWitt schaffen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
22-2299
Ö 8.5
Erinnerung sichtbar machen: Die Esther-Bejarano-Straße würdig einweihen Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und Volt
22-2300
Ö 8.6
Verelendung im öffentlichen Raum beenden – Mehr Sauberkeit, Sicherheit und Verantwortung am Bahnhof Altona Antrag der SPD-Fraktion
22-2301
Ö 8.7
Augenmaß statt Bürokratie – Fußball-WM 2026 gemeinsam erleben ermöglichen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-2303
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Nette Toiletten in der Schanze und in Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-2074.2
Ö 9.2
Schulwegsicherheit im Hochrad und Klein Flottbeker Weg erhöhen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2232.1
Ö 9.3
Abfräsen des Kopfsteinpflasters in der Leverkusenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2242.1
Ö 9.4
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Schulterblatt Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2270.1
Ö 9.5
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-2302
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten
Ö 10.1
Neuausrichtung der "Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-2146.2
Ö 10.2
Bücherzelle Glücksburger Platz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2173.1
Ö 10.3
Für eine bessere Verbindung zwischen Volkspark und Hauptfriedhof: Kreuzungsmöglichkeit an der Stadionstraße Beschlussempfehlung des Mobillitätsausschusses
22-2233.2
Ö 10.4
Terminplanung Quartiersfonds 2027 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2266.1
Ö 10.5
Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2267.2
Ö 10.6
Schulwegsicherheit Langenfelder Straße - Oelkersallee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2296
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1869.1
Ö 11.2
Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1960.1
Ö 11.3
Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1976.1
Ö 11.4
Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2055.1
Ö 11.5
Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2078.1
Ö 11.6
Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2230
Ö 11.7
Gefährliche Verkehrssituation in Hamburg-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2237
Ö 11.8
Hitzeschutz für Obdachlose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2252
Ö 11.9
Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2255
Ö 11.10
Wiederherstellung der Querung des Holstenkamps über die Schnackenburgallee für den Fuß- und Radverkehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-2258
Ö 11.11
Barrierefreie Nutzung der Shuttlebusse bei Großveranstaltungen im Bereich der Arenen sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2265
Ö 11.12
Hirschpark der Zukunft – wie soll er aussehen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2269
Ö 11.13
Verbesserung der personellen Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona – ärztliche Stellen dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2272
Ö 11.14
Winterdienstnetz anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2275
Ö 11.15
Benennung von Ausschussmitgliedern
22-2294
Ö 11.16
Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2298
N 12
Mitteilungen