25.06.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2026
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Bürgerrat Mobilität Blankenese – Organisation, Finanzierung, Durchführung und Evaluation des Pilotprojekts Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2283
Ö 5.2
Teilhabe, Zielgruppenerreichung und Besucherentwicklung bei den Bildungs- und Naturerlebnisangeboten im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2305
Ö 5.3
Preisgestaltung und soziale Zugänglichkeit von Bildungs- und Naturerlebnisangeboten im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2322
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Große Anfrage der SPD-Fraktion
22-2286
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Hotelkosten für Geflüchtete 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2098
Ö 7.2
Olympia in Altona - Konsequenzen für Altonas Grünanlagen Auskunftsersuchen von Patrick Fischer, Hanna Schmidt und Silke Hubert (alle Volt-Fraktion)
22-2104
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Hohenesch Hausnummern 68 bis 76: Soziale Quartiersentwicklung durch Ausübung des Vorkaufsrechts absichern. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-2317
Ö 8.2
Augenmaß statt Bürokratie – Fußball-WM 2026 gemeinsam erleben ermöglichen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-2303
Ö 8.3
Sicherheit im Bertha-von-Suttner-Park stärken – Drogenkriminalität konsequent bekämpfen Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion
22-2316
Ö 8.4
Reform statt Reförmchen – Altona für Bezirksverwaltungsreform! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, FDP und Volt (NEUFASSUNG)
22-2292
Ö 8.4.1
Reform statt Reförmchen - Altona für Bezirksverwaltungsreform! Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-2292
22-2292.1
Ö 8.5
Verelendung im öffentlichen Raum beenden – Mehr Sauberkeit, Sicherheit und Verantwortung am Bahnhof Altona Antrag der SPD-Fraktion
22-2301
Ö 8.6
Hitzeschutz in Altona: Verschattung an Standorten ohne Baum-Pflanzmöglichkeit – Einsatz alternativer mobiler Verschattung mit Kletterpflanzen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
22-2320
Ö 8.7
Sicherstellung der medizinischen Versorgung am Gesundheitsstandort Mörkenstraße im Zuge der geplanten Radroute 1 Antrag der FDP-Fraktion
22-2282
Ö 8.8
Mehr Sichtbarkeit für das Mahnmal „Black Form“ von Sol LeWitt schaffen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
22-2299
Ö 8.9
Gemeinsame Stellungnahme zur geplanten Flächennutzungsplanausweisung von Windenergieflächen in der Sülldorfer und Rissener Feldmark Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP, Volt und DIE LINKE (NEUFASSUNG der Tischvorlage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2026) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2026)
22-2290
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Erinnerung sichtbar machen: Die Esther-Bejarano-Straße würdig einweihen Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und Volt (NEUFASSUNG)
22-2300
Ö 9.2
Umweltbildung für alle Kinder ermöglichen – Angebote im Wildgehege Klövensteen sozial zugänglich gestalten Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-2314
Ö 9.3
Gemeinsam statt einsam – Altona befragt seine Seniorinnen und Senioren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-2319
Ö 9.4
Suppenküche von „La Cantina“ erhalten Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
22-2321
Ö 9.5
Nette Toiletten in der Schanze und in Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-2074.2
Ö 9.6
Schulwegsicherheit im Hochrad und Klein Flottbeker Weg erhöhen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2232.1
Ö 9.7
Abfräsen des Kopfsteinpflasters in der Leverkusenstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2242.1
Ö 9.8
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Schulterblatt Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2270.1
Ö 9.9
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-2302
Ö 9.9.1
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II - Zuwendungsantrag Drs. 22-2177.1 Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2302
22-2302.1
Ö 9.9.2
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II - Zuwendungsantrag Drs. 22-2175.1 Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-2302
22-2302.2
Ö 9.10
Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-2327
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Neuausrichtung der "Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-2146.2
Ö 10.2
Bücherzelle Glücksburger Platz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2173.1
Ö 10.3
Für eine bessere Verbindung zwischen Volkspark und Hauptfriedhof: Kreuzungsmöglichkeit an der Stadionstraße Beschlussempfehlung des Mobillitätsausschusses
22-2233.2
Ö 10.4
Terminplanung Quartiersfonds 2027 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2266.1
Ö 10.5
Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2267.2
Ö 10.6
Schulwegsicherheit Langenfelder Straße - Oelkersallee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2296
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1869.1
Ö 11.2
Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1960.1
Ö 11.3
Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1976.1
Ö 11.4
Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2055.1
Ö 11.5
Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2078.1
Ö 11.6
Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2230
Ö 11.7
Gefährliche Verkehrssituation in Hamburg-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2237
Ö 11.8
Hitzeschutz für Obdachlose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2252
Ö 11.9
Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026
22-2255
Ö 11.10
Wiederherstellung der Querung des Holstenkamps über die Schnackenburgallee für den Fuß- und Radverkehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-2258
Ö 11.11
Barrierefreie Nutzung der Shuttlebusse bei Großveranstaltungen im Bereich der Arenen sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2265
Ö 11.12
Hirschpark der Zukunft – wie soll er aussehen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2269
Ö 11.13
Verbesserung der personellen Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona – ärztliche Stellen dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2272
Ö 11.14
Winterdienstnetz anpassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026
22-2275
Ö 11.15
Benennung von Ausschussmitgliedern (NEUFASSUNG)
22-2294
Ö 11.16
Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2298
Ö 11.17
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.06.2026 Mitteilungsdrucksache
22-2309
Ö 11.18
Aufpflasterung von Parkbuchten für die Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026
22-2310
N 12
Mitteilungen