22.10.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezügliche der Drucksachen 22-2657 "Für ein klimaresilientes, gemeinwohlorientiertes Holsten-Areal - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE" sowie 22-2658 "Holsten Quartier klimagerecht nachjustieren - COOL Altona im Bebauungsplan Altona Nord-28 umsetzen - Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion"
22-2679
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 26.03.2026 sowie 23.04.2026
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Rattiges Rathaus Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU)
22-2566
Ö 5.2
Schumacherstraße 5–9 – wann schafft die Stadt hier wieder Wohnraum? Kleine Anfrage von Constantin Jebe (FDP-Fraktion)
22-2568
Ö 5.3
Mittelverwendung Zielgruppen und Wirksamkeit des Bundesprogramms Demokratie leben im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2574
Ö 5.4
Rückhaltebecken Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)
22-2601
Ö 5.5
Bezahlkarte für Asylsuchende in Altona – Nutzung, Beschwerden und Bargeldtauschaktionen Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2650
Ö 5.6
Nachtbeauftragter für Sternschanze und Ottensen – Kosten, Aufgaben und Ergebnisse des Probebetriebs Kleine Anfrage fon Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2665
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Kulturquartier Sternbrücke? – Sachstand zur Umfeldplanung und Sicherung von Kultur- und Clubflächen Große Anfrage von Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Karsten Strasser, Andrea Benkert, Claudia Dyroff, Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE)
22-2589
Ö 6.2
Weitere Millionen für die Försterei? Sanierungsarbeiten und Kosten transparent darstellen! Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
22-2592
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Ausreisepflichtige Personen im Bezirk Altona – Straftaten und Durchsetzung der Ausreisepflicht Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2529
Ö 7.2
Zukunft des leerstehenden SAGA-Backsteingebäudes an der A7-Auffahrt Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-2446
Ö 7.3
Wie viel städtischer Wohnraum steht in Altona wegen baulicher, technischer oder statischer Mängel leer? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
22-2521
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Schutz von Kindern und Anwohnern im Umfeld der Sternbrücke stärken – Brammerfläche gemeinwohlorientiert entwickeln Antrag der AFD-Fraktion
22-2532
Ö 8.2
Projekt Nachtbeauftragter für Sternschanze, St. Pauli und Ottensen fortführen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
22-2662
Ö 8.3
Alte Steine, neue Wege – Wiederverwendung von Pflastersteinen und Baumaterialien im Altonaer Straßenbau stärken Antrag der SPD-Fraktion
22-2635
Ö 8.4
Für ein klimaresilientes, gemeinwohlorientiertes Holsten-Areal Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-2657
Ö 8.5
Holsten Quartier klimagerecht nachjustieren – COOL Altona im Bebauungsplan Altona-Nord 28 umsetzen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion
22-2658
Ö 8.5.1
Holsten-Quartier mit COOL Altona klimagerecht entwickeln - COOL Altona im Bebauungsplan Altona-Nord 28 umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 22-2658
22-2658.1
Ö 8.6
Öffentlichen Trinkwasserspender an der Gerberstraße/ Billrothstraße prüfen Antrag der AFD-Fraktion
22-2590
Ö 8.7
Entwurf für den "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau": Fortschreibung der Vereinbarung zwischen dem Senat und den Bezirken zum Wohnungsneubau Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
22-2655
Ö 8.8
Ersatz für „La Cantina“: Ottensen braucht einen sozialen Mittagstisch! Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-2603
Ö 8.9
Außengastronomie planbar machen – standardisiertes Genehmigungsverfahren und mobile Terrassensysteme für Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion
22-2659
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Angsträume am Wohlers Park vermeiden: Grünschnitt und Beleuchtung prüfen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-2663
Ö 9.2
Grünes Hamburg braucht gesunde Bäume: Bewässerung, Baumartenwahl und Kontrolle des Stadtgrüns neu ausrichten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-2500.1
Ö 9.3
Tempo 30 und Fußgängerüberweg in der Harkortstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2596
Ö 9.4
Tempo 30 auf dem Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2609.1
Ö 9.5
Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirats in der 23. Legislaturperiode Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-2434.1
Ö 9.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-2675
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Bündnis der Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-2461.1
Ö 10.2
Japanischen Staudenknöterich bekämpfen - Einsatz einer Starkstromlanze nach Berliner Vorbild prüfen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-2544.1
Ö 10.3
E-Scooter Abstellfläche Liebermannstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (NEUFASSUNG)
22-2608.1
Ö 10.4
Isfeldstraße sicher gestalten und Straßenraum neu ordnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2614.1
Ö 10.5
Radverkehrsführung von der Simon-von-Utrecht-Straße in die Louise-Schroeder-Straße markieren Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-2652.1
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
MS Stubnitz retten - Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-0797.2
Ö 11.2
Sportstandort Altona stärken - Infrastruktur für den Altonaer TSV strategisch entwickeln Mitteilungsdrucksache zur Drucksache 22-1009
22-1009.1
Ö 11.3
Pilotprojekt zur Nahwärme in der Steenkamp-Siedlung fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2390.1
Ö 11.4
Verbraucherschutz stärken - Verlässliche Lebensmittelkontrollen in Altona sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2448.1
Ö 11.5
Benennung von Ausschussmitgliedern (NEUFASSUNG)
22-2610
Ö 11.6
Erneuter Vandalismus Denkmal Königstraße/ Schleepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2611
Ö 11.7
Kleine Wälder, große Wirkung – Miyawaki-Wälder für ein klimaresilientes Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2612
Ö 11.8
Mehr Rücksicht im Alltag: „Stille Stunde“ in Altona erproben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2613
Ö 11.9
Spielplätze in Altona bei Neuplanungen und Grundinstandsetzungen inklusiv ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2618
Ö 11.10
Vorstellung des Bauvorhabens im Blockinnenbereich Leverkusenstraße nach Einreichung eines Bauantrags/ einer Bauvoranfrage vorbehaltlich der Zustimmung des Vorhabenträgers im öffentlichen Sitzungsteil des Stadtentwicklungsausschusses Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2619
Ö 11.11
Inklusionsbeirat stärken – Teilhabe mit eigenem Budget sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2620
Ö 11.12
Nachnutzung des Geländes der Klinik Dr. Guth in der Jürgensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2621
Ö 11.13
Sanierung des Kunstrasenplatzes beim SC Nienstedten – Sicherstellung der Umsetzung in der spielfreien Zeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2629
Ö 11.14
Stadtteilzentren stärken: Aufenthaltsqualität verbessern, RISE sichtbarer und erneuerbare Energien im öffentlichen Raum erlebbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2631
Ö 11.15
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Großen Elbstraße zwischen Baumanns Treppe und Carsten-Rehder-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2026
22-2636
Ö 11.16
Widmung Schulstraße Wesperloh umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2026
22-2638
Ö 11.17
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.10.2026 Mitteilungsdrucksache
22-2641
Ö 11.18
Erinnerung sichtbar machen: Die Esther-Bejarano-Straße würdig einweihen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2026
22-2419.1
Ö 11.19
Aufrechterhaltung der PALETTE Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2026
22-2643
Ö 11.20
Ãrztliche Versorgung im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2026
22-2651
Ö 11.21
Abfräsen des Kopfsteinpflasters in der Leverkusenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2026
22-2664
Ö 11.22
Eine Trinkwasserstelle für die Besucher:innen der Einrichtung "Alimaus" auch außerhalb der Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1718.2
Ö 11.23
Mehr Sichtbarkeit für das Mahnmal "Black Form" von Sol LeWitt schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2026
22-2397.1
Ö 11.24
Hitzeschutz in Altona: Verschattung an Standorten ohne Baum-Pflanzmöglichkeit - Einsatz alternativer mobiler Verschattung mit Kletterpflanzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2026
22-2426.1
Ö 11.25
Anhörung nach § 14 PBefG: Verkürzung der Linie M16 in Osdorf nicht beibehalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2026
22-2670
Ö 11.26
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2674
N 12
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
N 12.1
Sagebiels Fährhaus in Blankenese – Erhaltung des historischen Gebäudes und Sicherheit des Elbhangs Kleine Anfrage von Sven Hielscher (CDU-Fraktion)
N 13
Mitteilungen
N 13.1
Bauvorhaben Goldbachstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
N 13.2
Bauvorhaben Raalandsweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2026